Was kann ich gegen eine Urheberrechtsverletzung tun?

Heutzutage sind Urheberrechtsverletzungen leider keine Seltenheit mehr. Vor allem über das Internet können Plagiate schnell verbreitet werden. Wie Sie vorgehen sollten, sobald Sie eine Urheberrechtsverletzung entdecken, erläutert der folgende Ratgeber.

Mit dem Begriff der Urheberrechtsverletzung ist ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz (UrhG) gemeint. Wird demnach ein fremdes Werk als das eigene ausgegeben, eine urheberrechtlich geschützte Schöpfung kopiert oder ohne Zustimmung des Urhebers verbreitet, liegt eine solche Rechtswidrigkeit vor.
Sobald der Geschädigte von der Verletzung seines Urheberrechts erfährt, beginnt mit Ablauf des Kalenderjahres eine dreijährige Frist, in der entsprechende Ansprüche gestellt werden können. Anschließend ist dies nicht mehr möglich.

Beweise sammeln

Um gegen den Rechtsverletzer vorgehen zu können, sollten zunächst Beweise über den Verstoß gesammelt werden. So ist es beispielsweise bei einem widerrechtlich verwendeten Foto empfehlenswert, einen Screenshot mit Datum – im besten Fall unter Anwesenheit von Zeugen – anzufertigen sowie das Original des Bildes zu besitzen.
Zudem müssen die Daten des Schädigers zusammengetragen werden, um etwaige Forderungen an diesen stellen zu können. Dazu kann der Betreiber der Website, der Inhaber des Unternehmens oder ähnliches kontaktiert werden.
Für die weitere Vorgehensweise ist es entscheidend, ob es sich bei dem Rechtsverletzer um eine Privatperson oder eine Firma handelt, denn der Streitwert beläuft sich dabei auf eine unterschiedliche Höhe, welche wiederum zu verschiedenen Schadensersatzansprüchen führt. Hat ein großer Konzern die Urheberrechtsverletzung begangen, empfiehlt es sich, einen Anwalt beratend hinzuzuziehen.

Abmahnung versenden

Um den Verstoß außergerichtlich zu klären, wird in der Regel als Erstes eine Abmahnung versendet. In diesem Zuge können weitere Forderungen gestellt werden, etwa in Form einer Unterlassungserklärung, in der eine Vertragsstrafe im Falle von künftigen Verstößen festgelegt wird. Der sogenannte Beseitigungsanspruch verpflichtet den Rechtsverletzer weiterhin dazu, das widerrechtlich verwendete Material zu entfernen.
Auch bei der Aufsetzung einer solchen Abmahnung ist es ratsam, einen Rechtsanwalt zu beauftragen. Die Kosten für diesen müssen nicht gescheut werden, denn wenn es sich tatsächlich um einen Urheberrechtsverstoß handelt, muss der Schädiger die Kosten für den Anwalt tragen.

Schadensersatzansprüche stellen

Abmahnungen gehen häufig mit einer Schadensersatzforderung einher – insbesondere wenn es sich um einen vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstoß handelt. Bei der vorsätzlichen Urheberrechtsverletzung wird bewusst ein Verstoß begangen. Dies ist beispielsweise bei Produktfälschungen der Fall. Fahrlässigkeit hingegen liegt vor, sobald die Sorgfaltspflicht außer Acht gelassen wurde. Das heißt, es muss stets vorab geprüft werden, ob ein geschütztes Werk vorliegt und welche Nutzungsbedingungen für dieses gelten.
Grundsätzlich existieren drei Möglichkeiten, Schadensersatz zu fordern: die Lizenzanalogie, der Verletzergewinn und der entgangene Gewinn.
Ersteres wird dabei üblicherweise genutzt, da dieser sich leicht ermitteln lässt. Dabei werden nämlich die Gebühren verlangt, die beim Aufsetzen eines Lizenzvertrages für die Nutzung fällig geworden wären. Beim Verletzergewinn muss der Schädiger die Einnahmen, welche er mit der Nutzung des Werkes erzielte, herausgeben. Der entgangene Gewinn wird dann verlangt, wenn auf Seiten des Geschädigten finanzielle Einbußen aufgrund der Rechtsverletzung entstanden sind.

Abmahnung formulieren

Grundsätzlich können Abmahnungen mündlich erteilt werden, dennoch empfiehlt es sich, diese schriftlich aufzusetzen und als Einschreiben zu versenden. Somit wird sichergestellt, dass die Forderungen den Adressaten tatsächlich erreichen.
Folgende Aspekte sollten in jedem Fall in der Abmahnung enthalten sein:
● Nennung der abgemahnten Person
● Nennung und Schilderung der rechtswidrigen Handlung mit Verweis auf die entsprechende Gesetzeslage
● Unterlassungserklärung
● Fristsetzung
● Androhung gerichtlicher Folgen bei Zuwiderhandlungen
Hat die Abmahnung keine Reaktion beim Beschuldigten hervorgerufen, kann schließlich eine Unterlassungsklage bei Gericht gestellt werden. Nach einer Prüfung des Falls wird der Abgemahnte gegebenenfalls auf Unterlassung verklagt.

Weitere Informationen zur Urheberrechtsverletzung finden Sie in dem kostenlosen eBook des Ratgeberportals www.urheberrecht.de.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.