AfD fordert: Darmstadt soll Schulden abbauen!

Darmstadts Schuldenberg wächst weiter. Daran hat die grün-schwarze Koalition nichts geändert. Nach dem Haushaltsplan 2015 steigen die Schulden um weitere 41 Mio € von 809 Mio € in 2013 auf 850 Mio € in 2015. So sieht es der Haushaltsentwurf des Kämmerers vor. Obwohl nach dem kommunalen Rettungsschirm keine zusätzlichen Schulden erlaubt sind leistet sich die grün-schwarze Koalition Prestigeprojekte wie Hallenbadneubau 11,9 Mio €, Stadionneubau 14 Mio € und ein Rathhausneubau für 110 Mio €. Letzteres wird totgeschwiegen. Genauso wie die Preiserhöhungen für kommunale Dienstleistungen z.B. die Grundsteuer-hebesätze.

Darmstadts Schuldenberg wächst

Dem Kämmerer reichen 515,5 Mio € Steuern und Gebühren nicht aus. Er will noch mehr ausgeben und erklärt: “das bedeutet, dass wir Geld aufnehmen müssen”. Dem Bürger werden diese Ausgaben nach einem altbekannten Muster von Angela Merkel jetzt vom hiesigen Kämmerer Herrn Schellenberg als “alternativlos” erklärt. Was sollen die Bürger von einem Kämmerer halten, dem keine Alternative zum Geldausgeben mehr einfällt. Wir von der Alternative für Deutschland meinen die Darmstädter Bürger haben eine Alternative verdient.

CDU Darmstadt ist der Schuldenmacher

Auf dem CDU-Parteitag vom 21.11.2014 behauptet der CDU-Kämmerer er hätte „die Finanzen in den Griff bekommen“. Nein das hat er nicht. Die höheren Gewerbesteuereinnahmen reichten ihm noch nicht. Unbeachtet dessen macht er weiter Schulden. Wann baut die Stadt ihren Schuldenberg ab und stellt die Generationengerechtigkeit wieder her? „So schnell nicht“, antwortet der alternativlose Schuldenmacher, Kämmerer Schellenberg (CDU), auf die Frage eines Parteimitgliedes. Die Alternative für Deutschland fragt nach: Wann kommt der Schuldenabbau, Herr Kämmerer?
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