Eberstädter verlangen von grün-schwarzer Koalition mehr Transparenz und möchten über Eberstädter Gesamtkonzept diskutieren

Die von der SPD angebotene Bürgersprechstunde am 11.02.2015 wurde von über 50 Leuten genutzt. Kritik wurde nicht nur am Kreisel sondern auch an der schlechten Informationspolitik der grün-schwarzen Regierung laut. Man fühlte sich weder beim Thema Kreisel noch bei anderen Eberstädter Themen von der Stadtregierung beachtet. Die Eberstädter fragten, wo die versprochene Bürgerbeteiligung bleibe.

Mit den Gästen diskutierten der Vorsitzende der SPD Eberstadt, Oliver Lott und die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dagmar Metzger über das Entscheidungsverfahren zum Bau des Eberstädter Kreisels. Dabei wurde von den anwesenden Bürgern vor allem die schlechte Informationspolitik seitens der Koalition moniert. Die Aussage des Stadtverordneten Peter Franz (CDU), dass 90% der Bürger für einen Kreisel seien stieß bei vielen Bürgern auf Unverständnis. Das und eine fehlende Informationsveranstaltung zu dem Thema durch die ortsansässige CDU oder Baudezernentin Zuschke erweckte den Eindruck einer „Basta-Politik“ seitens Grün-Schwarz. „Von dem großen Versprechen der regierenden Koalition, die Politik transparent und offen zu gestalten, ist leider nicht mehr viel übrig geblieben“, konstatiert Oliver Lott.

So hatten einige Bürger erwartet, bei dieser Veranstaltung mehr Informationen bekommen zu können. Doch auch die SPD Eberstadt weiß leider nicht mehr als in der Zeitung steht, verdeutlicht sie die Problematik.

Einigkeit bestand bei den anwesenden Bürgern an den zu hohen Kosten des Kreisels. „Hier muss ein Umdenken seitens der Koalition stattfinden. Solche Kosten können im Ansehen der aktuellen Haushaltslage vermieden werden. Es gibt an vielen anderen Stellen einen viel dringenderen Handlungsbedarf. Stattdessen wird solch ein Bauvorhaben ohne Bürgerbeteiligung gegen deren Willen durchgedrückt. Auf der anderen Seite wird dann die Grundsteuer B erhöht, um den Haushalt zu sanieren“, kritisiert Dagmar Metzger.

Die Anwesenden Bürgerinnen und Bürger sprachen sich daher mehrheitlich für einen Stopp der laufenden Ausschreibung und für einen transparenten Prozess durch die Stadt Darmstadt aus. Dabei waren sich alle Anwesenden einig, dass die Umgestaltung des Ortskerns im Vordergrund stehen muss. Neben einzelnen Forderungen nach einer öffentlichen Toilette und einem barrierefreien Einstieg an der Wartehalle wurde immer wieder die Forderung nach einem Gesamtkonzept für Eberstadt laut. Am Ende der Veranstaltung forderten die Bürger die SPD auf, die vorbereiteten Unterschriftenbögen auszugeben, um zusätzlich selbstständig noch Unterschriften weiterer Bürger zu sammeln. „Mit einem solch riesigen Andrang haben wir nicht gerechnet“, freut sich Oliver Lott. Die riesige Resonanz zeige, wie groß der Wunsch nach einem offenen Dialog zur Umgestaltung des Ortskerns in der Bevölkerung sei.

Bereits über 300 Unterschriften gesammelt.

Auch an den zwei Infoständen an der Sparkasse und am Einkaufszentrum in der Thüringer Straße war der Zulauf am letzten Samstag den 14.02. enorm. So hat die SPD Eberstadt mit diesen zwei Terminen bereits über 300 Unterschriften gegen den Kreisel und für einen offenen, transparenten Dialog zur Umgestaltung des Eberstädter Ortskerns sammeln.

Aufgrund einer unklaren Formulierung über die Uhrzeit der Stände, welche von 11h bis 13h besetzt waren, bietet die SPD Eberstadt nun noch einen weiteren Infostand am kommenden Samstag den 21.02 (10h-12h) vor der Sparkasse an. Außerdem können Interessierte nun auch von zu Hause online an der Unterschriftenaktion teilnehmen. Beendet wird die Unterschriftenaktion am 28.02 bei der alljährlichen Winterwanderung der SPD Eberstadt. Dort ist auch die letztmalige Teilnahme an der Unterschriftenaktion möglich.

Die SPD Eberstadt wird sich, nach Beendigung der Unterschriftenaktion, weiterhin für mehr Transparenz bei der Koalition stark machen. Sollte diese dieser Forderung nicht zeitnahe nachkommen, werde die SPD Eberstadt im zweiten Quartal selbst das Thema mit einer Ideenwerkstatt weiter intensivieren, versichern Dagmar Metzger und Oliver Lott am Ende einer konstruktiven Diskussion. „Einen Anfang haben wir ja bereits gemacht“, so Lott.

Weitere Informationen finden Sie auch unter www.spd-eberstadt.de
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