Freihandel gegen Demokratie - Aktionstag gegen CETA und TTIP am 11. Oktober

Wann? 11.10.2014 11:00 Uhr

Wo? Marktplatz, Marktplatz, 64283 Darmstadt DE
Darmstadt: Marktplatz |

Aktionen in Darmstadt gegen Abkommen der EU mit Kanada und den USA

Im Rahmen des Europäischen Aktionstags gegen die neuen Freihandelsabkommen (CETA - TTIP) findet auch eine Aktion in Darmstadt statt. Daran beteiligen sich am Samstag, dem 11.Oktober von 11-15 Uhr am Marktplatz (Ecke Ludwigstr./Kirchstr.) Attac Darmstadt , Ver.di, DGB Darmstadt und die Ev. Erwachsenenbildung Darmstadt. Freie Darmstädter Buchläden arbeiten über eigene Informationen mit, da sie durch das Abkommen gravierende Einschnitte in das kulturelle Leben fürchten.

Infos- Performance- Trommelgruppe für Europäische Bürgerinitiative

Es gibt einen Informationstisch und es werden Unterschriften gesammelt für eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative, die sich an das Europäische Parlament wendet. Die Trommelgruppe Zulazula begleitet die Aktionen, zu denen auch eine Performance zum Sonderklagerecht von privaten Konzernen gegen Staaten gehört.

Nichtstaatliche Schiedsgerichte zur Sicherung von Konzerngewinnen

Die Kritik an der neu geschaffenen Möglichkeit vor nichtstaatlichen Schiedsgerichten gegen Staaten zu klagen, wenn sie sich durch staatliche Umwelt-und Sozialgesetze in ihren Gewinnerwartungen beeinträchtigt sehen, steht im Zentrum des Aktionstages. Dazu kommt die Sorge um eine allgemeine Senkung von demokratische durchgesetzten Standards sowie der Protest gegen die fast völlig geheim geführten Verhandlungen, die im Falle von CETA (EU-Kanada) schon unterschriftsreif sind und im Blick auf TTIP so geräuschlos und so schnell wie möglich verabschiedet werden sollen.

Ziel des Aktionstages ist es, möglichst viele Unterschriften gegen die Abkommen zu sammeln, um zu verhindern , dass das Europaparlament und die nationalen Parlamente der EU,deren Mitspracherecht in der EU-Kommission umstritten ist, den Abkommen zustimmen.
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