Hartz IV und kein Weg hinaus

Die größte Arbeitsmarktreform der Nachkriegszeit bedeutet Endstation Hartz IV. Gegen alle Erwartungen und Ziele, nach denen Erwerbslose wieder zu festen Arbeitsplätzen kommen sollten, ist Hartz IV teurer als nützlich. Langzeitarbeitslose bleiben in den meisten Fällen arbeitslos und Niedriglöhner sind gezwungen dauerhaft mit Hartz IV aufzustocken.

Fehler liegt im Kern


In den Nachrichten hören Sie es häufig: Wird von Hartz-IV-Empfängern gesprochen, nennen Experten diese manchmal "von Arbeitslosigkeit Betroffene". Denn so redet man über schwer heilbare Krankheiten. Mit der Parole "Fördern und Fordern", was in der Praxis vor allem Gewicht auf das Fordern legen sollte, war der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder angetreten. Die Kernidee bestand darin, dass mehr äußerer Druck die Erwerbslosen zurück in die Arbeit drängt. Darin ist die Agenda 2010 gescheitert. Lag die sogenannte durchschnittliche "Verweildauer" von Arbeitslosen in Arbeitslosenhilfe 2004 noch bei 48 Wochen, stieg die Zahl auf inzwischen 130 Wochen. Das beruht auf Erhebungen der Bundesagentur für Arbeit. Verweildauer ist heute ein beschönigendes Wort für dauerhaft auf dem Abstellgleis.

Andauernde Arbeitslosigkeit macht arbeitsunfähig


Viele der Langzeitarbeitslosen verlieren nicht nur jede Perspektive. Nach langer Zeit sind sie nicht mehr erwerbsfähig. Anders ausgedrückt sinkt der Prozentsatz jener Hartz-IV-Empfänger, die überhaupt noch zu einer Erwerbstätigkeit fähig wären. Nur 8,2 Prozent der Leistungsempfänger oder etwa 4,5 Millionen könnten noch einer geregelten Tätigkeit nachgehen. 2007 waren es noch 9,7 Prozent und 5,3 Millionen. Das reine Fordern kann diesen Zustand nicht korrigieren. Dies heißt auch, dass die Empfänger im Alter auf die niedrige Grundsicherung angewiesen sein werden.

Niedrige Jugendarbeitslosigkeit auch wegen schlechter Jobs

Gerade wenn Sie nach Spanien blicken, werden Sie die niedrige Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland schätzen. Hierzulande ist der Wert sogar auf das niedrigste Niveau seit der Wiedervereinigung gefallen. 1,03 Millionen Jugendliche sind heute etwa noch langzeitarbeitslos. 2007 waren es dagegen 1,73 Millionen. Ein Unterschied von 40 Prozent. Jedoch besteht ein Zusammenhang zum Wachstum bei schlecht bezahlten Beschäftigungen und Mini-Jobs. Die Agenda 2010 hat deren staatliche Regulierung stark eingeschränkt und bei einer gleichzeitigen Forder- und Sanktionsmentalität viele Jugendliche in Armut trotz Arbeit gezwungen. Aber es ist ein Mythos, dass diese Zeitarbeits-Verhältnisse Normalarbeit signifikant verdrängen. Statistiken konnten dies nicht nachweisen. In diesem Zusammenhang sei auch auf eine weitere positive Randerscheinung der Arbeitsmarktreformen hinzuweisen. So stieg das Bildungsniveau deutlich an. Unter anderem streben Jugendliche aus Angst vor einer Endstation Hartz IV eine höhere Qualifikation an. Verließen 2006 noch 8 Prozent der Jugendlichen die Schule ohne Abschluss, waren es 2010 nur noch 6,5 Prozent - Tendenz sinkend.
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