Neoliberalismus, Demokratieabbau und Überwachung - Samstagsworkshop in Darmstadt

Wann? 20.05.2017 14:00 Uhr bis 20.05.2017 20:00 Uhr

Wo? Glaskasten, Schöfferstraße 2, 64295 Darmstadt DE
Darmstadt: Glaskasten |

Die Demokratie ist in der Krise. Die neoliberale Globalisierung hat zu einer tiefen sozialen Spaltung geführt. Denn bei der globalen Öffnung der Märkte wurden soziale und ökologische Regeln nicht mitglobalisiert. Nationale Regierungen schränken ihre Handlungsfähigkeit gegenüber Konzernen und Finanzmärkten durch supranationale Vereinbarungen selbst ein. Seit Jahren wird der Sozialstaat abgebaut, unter anderem durch die geringe Besteuerung großer Unternehmen.

Diese Entwicklung hat bei Teilen der Bevölkerung zu Resignation und Wahlabstinenz geführt und bereitet den Boden für rechte Ideologien. Parallel dazu werden sicherheitsstaatlicher Maßnahmen ausgebaut, etwa die Speicherung von Kommunikationsdaten und die Überwachung des öffentlichen Raums. - Neue Sicherheitsstrategien rechnen Menschen polizeilichen Risikogruppen zu und entziehen ihnen präventiv die Grundrechte.

Über den Zusammenhang zwischen neoliberaler Wirtschaftsentwicklung, Krise der parlamentarischen Demokratie und Überwachung diskutieren Prof. Dr. Alex Demirović, Professor für kritische Gesellschaftstheorie, Goethe-Universität Frankfurt, Prof. Dr. Andreas Fisahn, Professor für Öffentliches Recht und Rechtstheorie, Universität Bielefeld mit den Einladenden Attac Darmstadt, der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen und dem AStA der h_da.
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