Projekt Europa: Europawahl am 25. Mai 2014

von links nach rechts: Santi Umberti, Dr. Udo Bullmann (MdEP), Sylvia Kunze, Gisela Stang, Martin Schulz (MdEP), Thorsten Schäfer-Gümbel (MdL) und Nancy Faeser (MdL)
In diesem Jahr sind in ganz Europa Bürgerinnen und Bürger in 28 Staaten aufgerufen ihre Stimmen für die Wahl eines gemeinsamen Parlaments abzugeben. Viele der Aufgerufenen werden von diesem Wahlrecht Gebrauch machen, doch ein großer Teil der Bevölkerung wird sich der Stimme enthalten. Brüssel und Strasbourg und mit ihnen die EU scheinen weit entfernt zu sein, scheinen keinen Einfluss auf das Leben des Einzelnen zu haben. Es wird die Frage in den Raum gestellt „Was bringt uns Europa?“. Man könnte auf diese Frage mit Statistiken über die Verteilung von Fördermitteln, über die Stärkung der Wirtschaft und so weiter antworten. Wenn man aber zum Kern der Sache vorstoßen möchte, zu dem was das „Projekt Europa“ ins Leben gerufen hat, zu dem was Europa immer noch ausmacht und zu dem Grund aus dem Europa ein Gewinn für jede Europäerin und jeden Europäer ist gibt es auf die Frage „Was bringt uns Europa?“ nur eine Antwort: Frieden. Europa ist im Kern seines Wesens ein Friedensprojekt.

Vor genau 100 Jahren zogen die Völker Europas jubelnd in einen Krieg der Millionen das Leben kosten und das Gesicht des Kontinents für immer verändern sollte. In der Hölle von Verdun, in den Schützengräben Flanderns, an den Dardanellen und in Galizien verblutete eine ganze Generation. Nach dem Ende dieses Krieges waren die Feindbilder noch fester zementiert als zuvor. Die Machtergreifung der Nationalsozialisten stürzte den Kontinent in einen weiteren, noch zerstörerischeren Krieg der mit dem Menschheitsverbrechen der Shoa seinen Höhepunkt finden sollte.

In den Ruinen des geteilten Europa, nach Millionen von Toten, beschlossen die ehemaligen Kriegsgegner Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg, Italien und die Niederlande zukünftig zusammen, statt gegeneinander zu arbeiten.

Aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl wurde die Europäische Gemeinschaft und schließlich die Europäische Union. Aus 6 Staaten sind 28 geworden. In den Jahren nach Abschluss der Römischen Verträge erlebte Europa einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufschwung.

Heute, mehr als 60 Jahre später steht Europa vor neuen Herausforderungen. Europa braucht ein Datenschutzrecht, das den Anforderungen des digitalen Zeitalters gerecht wird. Europa braucht eine klare Linie und mehr Engagement im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit. Europa braucht eine nachhaltige Wirtschafts- und Finanzpolitik die verschuldeten Staaten hilft wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen ohne die soziale Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger dieser Staaten zu vergessen. Europa braucht ein gerechtes Steuersystem, das es Großverdienern nicht länger ermöglicht die Gesellschaft um ihren Beitrag zu bringen. Europa braucht ein bessere Kontrolle des Finanzsektors. Die Sozialdemokratische Partei Europas mit ihrem Spitzengkandidaten Martin Schulz hat diese Herausforderungen erkannt. Wir wollen uns dafür einsetzen Europa sozialer und demokratischer zu gestalten. Wir wollen gute Arbeitsplätze schaffen und so Familien ein gesichertes Auskommen bieten.

Unser Kandidat Santi Umberti steht ins Besondere für die Verknüpfung der Kommunen mit Europa. Der größte Teil der Richtlinien und Verordnungen die heute auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kommen schon heute von der Europäischen Union. Dieser Trend wird sich in Zukunft noch verstärken. Deshalb ist es wichtig, dass die Interessen der Städte und Gemeinden einen starken Vertreter im Europäischen Parlament haben und Europa einen starken Fürsprecher vor Ort.

Ein häufig genannter Grund dafür nicht wählen zu gehen ist, dass Europa undemokratisch sei. Es ist wahr, dass die Organe der Europäischen Union nicht so demokratisch sind wie sie sein sollten. Die EU zu demokratisieren bedeutet aber das Europäische Parlament stärken. Je mehr Menschen sich an der Europawahl beteiligen, desto größer ist der Druck das Europäische Parlament aufzuwerten. Es gibt einen einfachen Weg für jede Bürgerin und jeden Bürger die EU ein Stück demokratischer zu machen: Geben Sie am 25. Mai 2014 Ihre Stimme ab. Ein starkes Parlament braucht ein starkes Votum.
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