"Zum Ergebnis der parlamentarischen Aufklärung im Hessischen Landtag" Vortrag und Diskussion im DGB-Haus Darmstadt

Wann? 30.11.2017 19:30 Uhr

Wo? DGB-Haus, Hans-Böckler-Saal, Rheinstraße 50, 64283 Darmstadt DE
Darmstadt: DGB-Haus, Hans-Böckler-Saal |


Seit dem Auffliegen des NSU im Jahre 2011 häufen sich Unklarheiten. Der Prozess um Beate Zschäpe hat viele Fragen offen gelassen. Neben der Frage nach Unterstützern des NSU-Kerntrios an den Tatorten ist besonders die Rolle des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex nicht aufgeklärt .

So auch bei dem Mord an Halit Yozgat im Jahre 2006. Während der Tat in einem Internetcafé war der V-Mann-Führer Andreas Temme zugegen. Angeblich habe er weder etwas gehört noch gesehen. Nachstellungen des Szenarios und Aussagen im Untersuchungsausschuss lassen berechtigte Zweifel an seiner Aussage aufkommen. Schon im Jahr 2006 verdächtigte die Polizei Temme einer (Mit-)täterschaft und wollte zur Aufklärung die von ihm geführten V-Männer vernehmen. Das verhinderte der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier.

Im März 2017 stellte DIE LINKE. Strafanzeige wegen Falschaussage gegen Temme, weil die Akten des Untersuchungsausschusses erkennen ließen, dass Temme vor dem Mord dienstlich mit der Mordserie befasst war. Temme hatte  wahrheitswidrig das Gegenteil behauptet.- Zu Gast sind der Landtagsabgeordnete Hermann Schaus, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, und die wissenschaftliche Referentin Milena Hildebrand. Die Arbeit des Ausschusses wird bald beendet sein. Ein guter Zeitpunkt, um über den Ablauf und das absehbare Ergebnis der Ausschussarbeit zu berichten und zu diskutieren, ob letzteres aus Sicht von Antifaschist/innen akzeptabel ist.
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