(Un) – Rechtsstaat

Bruno Wick auf der Leiter, bevor er mich mit Mörtel bewarf und anschließend auf mich sprang. Nach Aussagen meines Orthopäden, der mich wegen der Schmerzen an der Wirbelsäule aufgrund des Sprungs behandelte, hätte ich durch den Sprung getötet werden können. Mein Glück war, dass ich mich geduckt hatte. So erlitt ich keinen Genickbruch.
 
Ansichten des Hauses in 64807 Dieburg, Alte Mainzer Landstraße 53a, Tel.: 06071/201380, aus dem ich am 03.11.2010 herausflog und seit dem nicht mehr betreten
 
darf. Laut Grundbuch gehört es mir zur Hälfte. Doch steckt in diesem Haus das ganze Geld, welches ich von meinen verstorbenen Eltern geerbt habe sowie das
 
Geld, das ich vor der Ehe gespart hatte. Die Noch-Ehefrau kam ohne Geld aus Polen nach Deutschland, wusste aber durch Institut "Glücksstern", das ich mehr als 40.000,00 DM besaß.
 
Erkenntnis der Staatsanwaltschaft Darmstadt, dass gemäß Gutachten des Arztes Dr. Ness keine lebens-
 
bedrohlichen Verletzungen bei der Noch-Ehefrau Elzbieta Ewa Klezl vorgelegen haben, ja diese ausdrücklich ausgeschlossen werden.
Dieburg: Amtsgericht |

Rechtsbeugung durch einflussreiche politische Kräfte im Hintergrund

Seit Jahren leide ich unter dem Problem, dass gewisse Kräfte hierzulande versuchen, mich mit juristischen Mitteln zum Gewalttäter abzustempeln. Dabei wird sogar vor Meineid nicht zurückgeschreckt. Auch wenn dann meine Unschuld nachgewiesen wird, werden jene nicht wegen Vortäuschung einer Straftat, Falschaussage oder gar Meineid zur Verantwortung gezogen.
Nachdem der Nachbar am 15.07.1995 Bruno Wick stundenlang unsere Einfahrt mit einer Leiter blockierte, bewarf er mich mit Mörtel, als ich ihn aufforderte die Ausfahrt freizugeben, damit ich zur Waschstraße fahren könne, um mein Auto zu waschen. Dieses hatte der Nachbar dadurch verschmutz, indem er mittels einer Fräse einen Schlitz in die Hauswand fräste. Um mich vor den Würfen zu schützen, drehte ich mich rasch um, bückte mich und zog den Kopf ein. Da sprang er von der Leiter und riss mich zu Boden. Bei diesem Sprung zog er sich einen Fersentrümmerbruch zu. Danach behauptete der Leiterspringer erst, ich sei mit meinem Auto gegen die Leiter gefahren, doch wo waren die Kratzspuren. Dann soll ich die Leiter so geschüttelt haben, dass er herunterfiel. Aber dann wäre er doch auf mich gefallen. Schließlich soll ich unter der Leiter stehend diese geschüttelt haben, doch dann wäre sie unten hochgegangen. Trotzdem hat dies der CDU-Politiker Bertold Waldhaus entgegen den Gesetzen der Physik beeidet, obwohl er sich zur fraglichen Zeit, wie Zeugen belegten, an einer Stelle aufgehalten hatte, von wo aus er die Einfahrt nicht einsehen konnte. Trotzdem wurde ein Verfahren wegen Meineids bereits von der Staatsanwaltschaft Darmstadt abgewiesen. Nun wurde mir zugetragen, dass dahinter einflussreiche politische Kräfte stünden. Doch der CDU-Landtagsabgeordnete Rudolf Friedrich, Frankfurt am Main, legte mir fernmündlich dar, dahinter stünde nicht die CDU-Landtagsabgeordnete Inge Velte, dies alles sei vielmehr die Machenschaft des Höchster CDU-Politkers Günter Podzimek gewesen. Wie dem auch sei, hier steckt eindeutig die CDU dahinter.
Nun frage ich mich, wer hinter dem Vorfall vom 03.11.2010 steckt. Damals pöbelte mich die Noch-Ehefrau und polnische Staatsbürgerin Elzbieta-Ewa zunächst an, ich sei ein Jude. Weil ich nicht darauf reagierte, schüttete sie Tee auf meine Latein-Unterlagen, denn ich lernte gerade für die anstehende Latein-Prüfung. Ich entriss ihr die Tasse und schüttete ihr den Rest entgegen. Jetzt ergriff sie eine Tontasse und schlug damit auf mich ein, Die ersten Schläge gingen gegen mein Hände. Weil ich aufstand, um mich zu wehren, erlitt ich durch die Schläge Rippenprellungen. Doch ich konnte ihr die Tontasse aus der Hand schlagen. Rasch hatte sie sich umgedreht und stürzte nun mit einem Küchenmesser auf mich zu. Sogleich wich ich zur Seite und ergriff mit meiner Linken die Hand, die das Messer hielt. Ich dreht mich zwischen ihr und der Hand mit dem Messer hinein und drückte sie mit meinem Rücken gegen die Küchenarbeitsplatte. Mit meiner freien Hand quetschte ich sie jetzt so lange, bis sie das Messer fallen ließ. Sogleich nahm ich sie in den Schwitzkasten, drückte sie zu Boden und setzte mich auf sie drauf, genau so, wie es die Polizei empfiehlt. Doch jetzt rief sie ihren Sohn Kevin, der sogleich mit zwei Kameras herbeikam und von allen Seiten Fotos machte. Auf ihren Zuruf, dass es jetzt reiche, rief er die Polizei an. Wenn das keine abgekartete Intrige des inzestuösen Paares war. Doch als die Polizei eintraf, wurde ich von den Beamten so misshandelt, dass ich mit dem Hinterkopf auf den Boden aufschlug. Als ich wieder erwachte, war ich von Sanitätern umringt. Der Kopf schmerzte mir. Ich wollte in eine Klinik gebracht werden. Man brachte mich in die geschlossene Psychiatrie nach Heppenheim, wo ich wie ein KZ-Häftling behandelt wurde.
Die Noch-Ehefrau fuhr an diesem Abend zu zwei unterschiedlichen Kliniken, um sich einweisen zu lassen, wurde aber mangels entsprechender Verletzungen stets nach Hause geschickt. Trotzdem behauptete sie, eine lebensbedrohliche Kopfverletzung von mir davongetragen zu haben. Mit dieser angeblichen Verletzung ging sie am Folgetag alleine zum Amtsgericht Dieburg, log dort noch mehr zusammen und beeidete dies alles. Später legte sie den Gerichten ein Attest ihres Chefs vor, das ihre lebensbedrohlichen Verletzungen belege. Dies glaubten ihr die Richterinnen des Amtsgerichts Dieburg und des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Das auf einem der Bilder neben mir liegende Messe wurde übrigens von der Richterin Schuschke (OLG Frankfurt am Main) als Griff einer Plastiktasche identifiziert.
Entsprechend durfte ich nicht mehr zurück in das Haus in Dieburg. Es wurde bis zur Scheidung seitens der Gerichte dem inzestuösen Mutter-Sohn-Verhältnis zugesprochen. So hatten sie also erreicht, was sie wollten. Ich dagegen wurde mittellos und obdachlos...
Zwischenzeitlich stellte sich heraus, dass das besagte Attest des Chefs gerade jedwede schwere Verletzungen ausschließe.
Auch in diesem Falle bog die Staatsanwaltschaft Darmstadt jedwedes Strafverfahren wegen Körperverletzung, Vortäuschung einer Straftat, Falschaussage und Meineid, ganz zu schweigen vom Inzest, ab.
Da sich mir die Frage stellt, welche einflussreiche politische Kraft jetzt dahinter steckt und ich einen gewissen Verdacht hege, schrieb ich den nachfolgenden Brief an die CDU Bundestagsabgeordnete Patricia Lips. Den Eingang des Originalschreibens hat mir die CDU-Abgeordnete bereits bestätigt. Doch lesen Sie, lieber Leser, selbst und bilden Sie sich ihre Meinung.
Auf Wunsch können die Dokumente bzw. Anlagen vorgelegt werden.

Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips,

sicher können Sie sich noch an unser letztes Gespräch in einem Kaffeehaus am Markt in Dieburg erinnern. Damals räumten Sie mir gegenüber ein, dass Ihr Parteifreund, der CDU-Politiker Berthold Waldhaus, am 21.02.1997 in der Hauptverhandlung vor dem Landgericht Darmstadt einen Meineid zu meinem Nachteil geschworen hat (50 Js 14.444/95; 1 Ds – 7 Ns). Auf meine Nachfrage, warum er dann nicht wegen Meineids verurteilt worden ist, wie-sen Sie auf die massiven Einflussmöglichkeiten ihrer Partei, der CDU, auf Polizei, Staatsanwaltschaft und Rechtsprechung hin. (Siehe dazu: 2 Js 43929.9/97 und 8160 Js 45384/07)

Da wurde mir erst so richtig klar, was meine seinerzeitige Anwältin meinte, als sie zu mir sagte: „Geben Sie es auf, Sie haben keine Chance. Dahinter stecken einflussreiche politische Kräfte. Seien Sie froh, dass Sie stets so objektive und unbeeinflussbare Richter hatten. Die hätten Sie für Jahre unschuldig ins Gefängnis gesteckt.“ Und sie legte umgehend ihr Mandat nieder und wollte nichts mehr mit mir zu tun haben.
Markant ist dabei, dass Ihr Parteifreund, der Staatsanwalt Bernhard Kunkelmann während der Sitzung des Landgerichts zu meinem Nachteil belegen wollte, wonach physikalische Gesetze nicht immer gelten, woraufhin er sich vom vorsitzenden Richter die Rüge einhandelte: “Herr Kollege, wir hatten doch alle Physik an der Schule.“ Als dieses Landgericht den Freispruch zu meinen Gunsten bestätigte, stellte Ihr Parteifreund sogleich lautstark den Antrag auf Revision beim Oberlandesgericht.
Dieses Verhalten Ihres CDU-Freundes ist deshalb so besonders bemerkenswert, weil erstinstanzlich auch der anwesende Staatsanwalt auf Freispruch plädierte. Da dieser erstinstanzliche Staatsanwalt so objektiv und unbeeinflusst agierte, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er nicht der CDU angehörte.
Doch wollen wir nicht in der Vergangenheit verbleiben, sondern in die Gegenwart kommen. Seit fast sieben Jahre muss ich vor dem Amtsgericht Dieburg und dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main um mein Recht und meine Würde kämpfen. Aufgrund dieser jahrelangen Auseinandersetzungen vor den beiden Gerichten ist in mir die Erkenntnis über den Unterschied zwischen Amtsgericht Dieburg und Oberlandesgericht Frankfurt am Main einerseits und dem Volksgerichtshof andererseits klar geworden. Denn auf die Nachfrage eines meiner Kommilitonen antwortete Herr Dr. von Schlabrendorff vor versammelten Studenten: „Nein, denn der Volksgerichtshof arbeitete, formal juristisch gesehen, korrekt....“
Im Rahmen dieses Verfahrens 54F740/12 EAGS war durch Frau Richterin Dr. Eichberg am Amtsgericht Dieburg eine Vereinbarung beschlossen worden, die nicht meinem Willen entsprach und gegen meinen ausdrücklichen Willen erfolgte. Bei dieser Verhandlung war ich nicht anwaltlich vertreten. Ich konnte keinen Anwalt bestellen und hatte auch keinen zu bezahlen. Im diesbezüglichen Rubrum ist bei mir kein Verfahrensbevollmächtigter genannt, sondern lediglich eine Betreuerin (Beweis: Anlage 1).
Mein damaliger Rechtsbeistand in Familiensachen, Frau Rechtsanwältin Kristina Slabon, war nicht zugegen. Aber gemäß § 114 Abs. 1 FamFg herrscht in Familienstreitsachen grundsätzlich Anwaltszwang. Ergo war die ganze „Vereinbarung“ vom 23.11.2012 ab initio null und nichtig. Entsprechend hat Frau Richterin Dr. Eichberg auch meinen Antrag vom 07.07.2013 nicht angenommen, weil er nicht von einem Anwalt kam. Damit sind auch alle darauf basierenden Entscheidungen hinfällig. Leider nimmt Frau Richterin Wesp in ihren Beschlüssen auf diese Unrechtmäßigkeit keinen Bezug. Sie bleibt in Regelungen zu Gerichts-gebühren stecken, als ob sie meinen Schriftsatz vom 25.01.2017 nicht verstanden oder etwa gar nicht gelesen hätte?
Es fällt auf, dass das Amtsgericht Dieburg den § 114 Abs. 1 FamFg nur dann anwendet, wenn er zu meinem Nachteil ist. Trotz Ermangelung eines Verfahrenbevollmächtigten wurde dieser Vergleich vom 23.11.2012 gegen meinen ausdrücklichen Willen beschlossen. Zwar stand ich damals unter Betreuung, seit drei Jahren aber nicht mehr. Mein schriftlicher Antrag vom 07.07.2013 hingegen wurde nicht angenommen, weil kein entsprechender Antrag eines Verfahrensbevollmächtigten ersichtlich ist.
Wie lässt sich dieses Verhalten des Amtsgerichts Dieburg deuten, welches sich in Ihrem Wahlkreis, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips, befindet?
Bitte nehmen Sie hierzu Stellung.
Es ist bekannt, dass Beamte im Auftrag einflussreicher politischer Kräfte Straftaten zum Nachteil Dritter begehen. Als Beispiel sei hier die frühere Leitung des Staatlichen Schulamtes für die Stadt und den Landkreis Offenbach am Main genannt.. Doch wenn man diese zur Verantwortung ziehen will, wird ihre Schuld als gering eingestuft. Dies ist natürlich logisch, schließlich handelten sie ja in höherem Auftrag (Beweis: Anlage 2).
Handelten diese etwa in Ihrem oder Ihrer Parteifreunde Auftrag, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips?
Bitte geben Sie hierzu eine Erklärung ab.
Gut im Gedächtnis ist mir der 25.07.2013 geblieben. Damals war ich wegen des Verfahrens 5 XVII 234/13 im Büro des Herrn Richters Weiland. Mit im Zimmer war, wie bei allen Sitzungen mit mir, auch ein Scherge, diesmal ein gewisser „Meier?“, der aber kein Namensschild trug. Nach Beendigung der Sitzung flüsterte Herr Richter Weiland dem Schergen etwas zu. Daraufhin ergriff mich dieser Scherge am Arm, zog mich durch den Flur und zerrte mich die Treppe hinunter. Da ich keinen Arm frei hatte, um mich am Geländer festzuhalten, denn im anderen Arm trug ich meinen Ordner, stürzte ich auf der Treppe und fiel mit dem Kopf auf die Stufen. Vorübergehend war ich bewusstlos. Als ich wieder zu mir kam, war ich von Polizei und Sanitätern umringt. Mit dem Notarztwagen wurde ich ins Klinikum Darmstadt gebracht, wo ich bis zum 27.05.2017 stationär untergebracht war. Ich gehe davon aus, dass dies eine bewusste Aktion war, um mir zu schaden. Denn wozu zerrte mich der Scherge „Meier?“ die Treppe hinunter, wo doch ein Aufzug zur Verfügung stand. Schließlich war es zuvor in den ersten Stock ja auch per Aufzug gegangen. Wie sehen Sie das, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips?
Wegen dieser Misshandlung durch einen Schergen des Amtsgerichts Dieburg erhielt ich von selbigem Amtsgericht Dieburg ein Hausverbot (Beweis: Anlage 3). Dieses werde ich auch strengstens beachten, da ich wegen der erlittenen Körperverletzung Angst habe, mich auch nur in die Nähe des Gerichtsgebäudes zu begeben. Zumal der besagte Scherge „Meier?“ dort meist vor dem Eingang steht und Zigaretten raucht.
Sind nicht auch Richter(innen) Beamte, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips?
Bitte äußern Sie sich hierzu.
Frau Richterin Thiemann vom Amtsgericht Dieburg lag in den Verfahren 54 F 879/10 EAGS; 54 F 912/10 EAGS etc. der Schriftsatz der Jugendhilfe des Kreises Darmstadt-Dieburg vom 15.11.2010, Frau Knapp, vor. Danach verlangten die beiden Geschlechtspartner, Mutter und Sohn, die Wegweisung meiner Person aus dem Haus in Dieburg, Alte Mainzer Landstraße 53 a. Die Jugendhilfe erklärte ihnen am 02.11.2010, dass sie nicht in ihrem Sinne tätig werden könne. Es bleibt also festzuhalten, dass die polnische Staatsbürgerin Elzbieta Ewa Klezl und ihr Sohn Kevin Martin Klezl, wohnhaft Alte Mainzer Landstraße 53a in 64807 Dieburg (06071/201380) am Vortag des Vorfalls vom 03. November 2010 die eindeutige Absicht hatten, mich aus dem Haus zu vertreiben.
Daher mussten beide einen anderen Weg gehen und inszenierten die häusliche Gewalt vom darauffolgenden Tag, nämlich vom besagten 03. November 2010. Dies taten sie mit Anleitung der Rechtsanwältin Folz-Starkloff, Wilhelminenstraße 160 B in 64347 Griesheim (Beweis: Anlage 6).
Wie von der Organisation MANNdat, der Vereinigung für geschlagene Männer, zu erfahren ist, war dies eine bekannte Vorgehensweise. Und ein pensionierter Polizeibeamte erläuterte mir, dass nach häuslicher Gewalt immer der Mann herausfliege, selbst wenn er unter der Täterin liege. Frau Richterin Thiemann glaubte der Noch-Ehfrau sogar, dass ich mehr als vier Türen eingetreten hätte, wo doch das Haus nur sechs Innentüren besitzt. Überhaupt hat die Richterin Thiemann die Aussagen und Belege der Antragstellerin Elzbieta Ewa Klezl weder überprüft, noch deren Plausibilität nachgeprüft. Besonders markant zeigt sich dies an den lebensbedrohlichen Verletzungen, die die Antragstellerin angeblich durch mich erlitten haben will. Jeder normale Mensch weiß, dass man mit einer lebensbedrohlichen Hirnverletzung nicht bei Gericht erscheinen kann, um eidesstattliche Erklärungen abzugeben und einen Wegweisungsantrag zu stellen. Und Frau Richterin Thiemann ist eine Akademikerin. In dem in der Verhandlung vom 26.11.2010 vorgelegten Arztbrief des Dr. Günther Ness, erkannte die Richterin Thiemann den Nachweis lebensbedrohlicher Verletzungen. Dabei schließt dieser Arztbrief akute Beeinträchtigungen gerade aus (33 Js 49330/12) Beweis: Anlage 7.
Frau Richterin Thiemann machte mir zum Vorwurf, auf der Antragstellerin gesessen zu haben. Dies habe ich nie bestritten. Ja, ich habe sie damit sogar daran gehindert, wieder aggressiv gegen mich zu werden. Denn so empfiehlt es doch die Polizei.
Am fraglichen Abend des 03.11.2010 saß ich nichts ahnend am Küchentisch und lernte Latein, als mich die Noch-Ehefrau anpöbelte („Du bist Jude“ etc.) und Tee auf meine Unterlagen goss. Daraufhin wurde ich von der Antragstellerin mit einer Tontasse geschlagen. Als ich aufstand und ihr die Tasse aus der Hand schlug, ging die Antragstellerin mit dem Messer auf mich los. Nun machte ich genau das, was die hiesige Polizei bei einem Gewalttäter empfiehlt: Ich ergriff ihre Hand, die das Messer hielt, drückte die Antragstellerin mit dem Rücken gegen die Küchenarbeitsplatte und quetschte sie mit der anderen Hand so lange, bis sie das Messer fallen ließ. Jetzt nahm ich sie in den Schwitzkasten und drückte sie dabei zu Boden. Als sie unten lag, setzte ich mich darauf.
Meine Verletzungen, insbesondere die Rippenprellungen, ignorierte die Richterin. In dieser Verhandlung vom 04.03.2011 schilderte ich ebenfalls das inzestuöse Verhältnis zwischen Antragstellerin und ihrem Sohn Kevin, über das ich schon im Sommer 2010 die Hausärztin, Frau Schummers-Makowski, Frankfurter Straße 26, 64807 Dieburg (06071/23707) informiert hatte. Obwohl dies weder von der Antragstellerin selbst, noch von ihrer Rechtsanwältin bestritten wurde, ging die Richterin Thiemann nicht darauf ein. Allerdings wurde mir vorgeworfen, dies nicht beweisen zu können. Diese Tatsache fand auch keinen Eingang in den Beschlusstext. Weil die Richterin Thiemann mich des Hauses verwies und damit ein unge-störtes inzestuöses Mutter-Sohn-Verhältnis begünstigte, hat sie sich m.E. selbst strafbar gemacht.
Zu dieser Problematik sehen Sie, Frau Bundestagabgeordnete Patricia Lips, bitte:
http://www.vaeternotruf.de/inzestkinder
Frau Richterin Dr. Eichberg, Amtsgericht Dieburg, hat in den von ihr gegen mich durchgeführten Verfahren (54 F 879/10 EAGS; 54 F 912/10 EAGS; 54 F 478/11 WH; 54 F 740/12 EAGS etc.) stets Rechtsbeugung zu meinem Nachteil und meinem Schaden begangen. Während sie Männer im Allgemeinen mit dem Hinweis: „In der Regel schlagen Männer Frauen und nicht umgekehrt“, beleidigte, begünstigte auch sie das inzestuöse Verhältnis zwischen der Antragstellerin und Mutter, Elzbieta Ewa Klezl, und ihrem Sohn Kevin Martin Klezl.
Auch diese Richterin hat in den genannten Verfahren die eidesstattlichen Erklärungen der Antragstellerin Elzbieta Ewa Klezl weder überprüft, noch über deren Plausibilität nachgedacht. Dies zeigt sich nicht nur an den lebensbedrohlichen Verletzungen, die die Antragstellerin, die Noch-Ehefrau Elzbieta Ewa Klezl, angeblich von mir erlitten haben will und ganz zu schweigen von den mindestens vier zerstörten Türen, wie ich bereits oben ausgeführt habe. In der Verhandlung vom 22.06.2011, in der es um die Verlängerung des Gewaltschutzes (54 F 879/10 EAGS) gegen mich ging, bezog sich auch Richterin Dr. Eichberg auf den von der Antragstellerin vorgelegten Arztbrief des Dr. Günther Ness. Auch sie ersah daraus, das Vorliegen lebensbedrohlicher Verletzungen, obwohl die Staatsanwaltschaft Darmstadt darauf hinweist, dass an keiner Stelle des Arztbriefes ausgeführt werde, bei der Zeugin (Elzbieta Ewa Klezl) habe eine lebensbedrohliche Erkrankung (...) vorgelegen. Akute Beeinträchtigungen werden vielmehr sogar ausgeschlossen (33 Js 49330/12) Beweis: Anlage 7.
Diese verbeamtete Richterin glaubte allein aufgrund eidesstattlicher Erklärungen sogar, dass von mir weiterhin Gewalttätigkeit ausgehe, ohne Beweise zu verlangen. So urteilte diese Richterin Dr. Eichberg, die Antragstellerin habe durch eidesstattliche Versicherung glaubhaft gemacht, von mir wäre weiterhin eine Gefährdungssituation für die Antragstellerin und ihren Sohn ausgegangen. Doch wurde nie seitens der Richterin überprüft, ob je eine Gefährdungssituation von mir ausgegangen ist. Schließlich bin ich doch seit dem Tod meines letzten Elternteils immer das Opfer des häuslichen Terrors der Antragstellerin gewesen. Am 17. April 2006 hatte sie mich so niedergemacht und geschlagen, dass ich einen Zusammenbruch erlitt und drei Monate in einer Klinik verblieb. Schließlich hatten mich meine Eltern gelehrt, eine Frau und schon gar die Ehefrau schlägt man nicht.
Im Rahmen des Verfahrens 54 F 740/12 EAGS hat Frau Richterin Dr. Eichberg am 23.11.2012 jene Vereinbarung beschlossen, die nicht meinem Willen entsprach und daher gegen meinen ausdrücklichen Willen erfolgte. Bei dieser Verhandlung war ich, wie Frau Richterin Dr. Eichberg deutlich sah und auch im Rubrum vermerkte, nicht anwaltlich vertreten. Ich hatte keinen Prozessbevollmächtigten bestellt und musste auch keinen bezahlen. Ich hatte lediglich eine Betreuerin, die meinen Wünschen widersprach und vom Gericht höher bewertet wird. Meine damaliger Rechtsbeistand in Familiensachen, Frau Rechtsanwältin Kristina Slabon, war, wie bereits oben erwähnt, nicht zugegen. Aber gemäß § 114 Abs. 1 FamFg herrscht in Familienstreitsachen grundsätzlich Anwaltszwang. Entsprechend hat Frau Richterin Dr. Eichberg meinen Antrag vom 07.07.2013 nicht angenommen, aber den Vergleich vom 23.11.2012 für rechtsgültig erklärt. Aufgrund dieses Mangels ist der Vergleich ab initio null und nichtig. Dies gilt auch, wie ich oben bereits ausführte, für die darauf auf-bauenden Entscheidungen. Da der diesbezügliche Anwaltszwang im Amtsgericht Dieburg hinlänglich bekannt ist, hat Frau Richterin Dr. Eichberg m.E. bewusste Rechtsbeugung gemäß §339 StGB begangen. Gleiches gilt auch für die anderen Richter, die ihre Beschlüsse auf diesen rechtsunwirksamen Vergleich aufbauten.
Aus Platzgründen will ich nicht anführen, wie mich Frau Richterin Dr. Eichberg, stets als Gewalttäter behandelte. Von der Gegenseite musste ich mir immer Gewalttätigkeiten vorwerfen lassen, obwohl ich wegen dieser nicht angeklagt oder verurteilt worden war. Nie hat Frau Richterin Dr. Eichberg gegen den Wortschwall der Gegenseite eingegriffen oder ihn gar gestoppt. Sobald ich mich nur verbal wehrte, mahnte mich diese Richterin sofort zur Ruhe. Und sogleich machte ein stets bestellter Polizist Anstalten, auf mich loszugehen.
Beim Professor des Rechts, Herrn Dr. Axel Azzola, hatte ich gehört, dass solange die Unschuldsvermutung gilt, solange eine Person nicht rechtskräftig verurteilt wurde. Dem widersprach die Richterin Dr. Eichberg aufs Höchste. Dieses Verhalten änderte sich auch nicht, als das Strafverfahren gegen mich im September 2012 eingestellt worden war.
Nun will ich nicht allein auf dem Amtsgericht in Ihrem Wahlkreis, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips, herumreiten. Zumal es auch andere Gerichte gibt, die ähnliches tun. Auch die Richterin Schuschke, Oberlandesgericht Frankfurt am Main, hat in den von ihr gegen mich durchgeführten Verfahren (6 UF 81/11; 6 UF 204/11; 6 UF 324/11 und 6 UF 239/16) m.E. Rechtsbeugung zu meinem Nachteil und meinem Schaden begangen und das inzestu-öse Verhältnis zwischen der Antragsgegnerin und Mutter Elzbieta Ewa Klezl und ihrem Sohn Kevin Martin Klezl ebenso begünstigt.
Frau Richterin Schuschke hat in den genannten Verfahren die eidesstattlichen Erklärungen der Antragstellerin Elzbieta Ewa Klezl ebenso weder überprüft, noch über ihre Plausibilität nachgedacht. Dies zeigt sich nicht nur an den lebensbedrohlichen Verletzungen, die die Antragstellerin, die Noch-Ehefrau Elzbieta Ewa Klezl, angeblich von mir erlitten haben will, ganz zu schweigen von den mindestens vier zerstörten Türen. Wie ich bereits bei den Richterin-nen Thiemann und Dr. Eichberg ausgeführt habe, weiß jeder normale Mensch, dass man mit einer lebensbedrohlichen Hirnverletzung nicht bei Gericht erscheinen kann, um eidesstattli-che Erklärungen abzugeben und einen Wegweisungsantrag zu stellen. Und Frau Richterin Schuschke übernahm als höhere Instanz ungeprüft die Meinungen von Frau Richterin Thiemann und Frau Richterin Dr. Eichberg. In der Verhandlung vom 04.05.2011 bezog sich auch die Richterin Schuschke allein auf die eidesstattlichen Erklärungen der Noch-Ehefrau. Das Attest des Dr. Ness vom 08.12.2010 ließ die Richterin Schuschke unbeachtet, wohl weil bei der Noch-Ehefrau Elzbieta Ewa Klezl akute Beeinträchtigungen vielmehr sogar ausgeschlossen werden (33 Js 49330/12) Beweis: Anlage 7.
Auch der Richterin Schuschke lag der Schriftsatz der Jugendhilfe des Landkreises Darmstadt-Dieburg vom 15.11.2010 vor, darin schreibt Frau Knapp detailliert, wie der Sohn der Antragstellerin, Kevin Martin Klezl, mehrfach bei diesem Amt vorstellig wurde, um eine Wegweisung meiner Person aus dem Haus in Dieburg, Alte Mainzer Landstraße 53a, zu erwirken. Am 02.11.2010, am Tag vor dem Vorfall des 03.11.2010, erschienen, wie schon oben gesagt, Antragsgegnerin und Sohn vor der Jugendhilfe und mussten erfahren, dass diese Einrichtung nicht ihrem Wunsch gemäß, nämlich mich aus dem Haus in Dieburg zu vertreiben, handeln kann. Daher mussten Beide diese andere Strategie mit anwaltlicher Hilfe ergreifen Beweis: Anlage 5.
Im Verfahren 6 UF 324/11 sprach die Richterin Frauke Schuschke das Wohnanwesen Alte Mainzer Landstraße 53a in 64807 Dieburg der Noch-Ehefrau Elzbieta Ewa Klezl und ihrem Sohn Kevin zu. Dies begründete sie mit der angeblich von mir begangenen Körperverletzung, was eine unbillige Härte im Sinne des § 1361 b BGB darstellen soll. Dabei schildert die Richterin Schuschke einen Ablauf, wie er weder den Gesetzen der Physik, noch denen der Logik entspricht. Zweimal soll ich die Beschwerdegegnerin geworfen haben. Und erst danach hätte ich mich auf sie gesetzt, sodass sie sich nicht mehr bewegen konnte. Meine Ausführungen ignorierte die Richterin Schuschke natürlich. Im Ergebnis beschloss die Richterin das, was die beiden wollten: Ein ungestörtes inzestuöses Verhältnis.
Von entscheidender Bedeutung für die Bewertung des Vorfalls vom 03.11.2010 ist das Messer, mit dem mich die Noch-Ehefrau bedrohte. Es war ein Gemüsemesser mit der Aufschrift: „Marsvogel“. Als die Polizisten Wrase und Linne hereinstürmten, wies ich sie auf dieses Messer hin, doch sie ignorierten dies und misshandelten mich stattdessen. Hatten diese Beamte entsprechende höhere Anweisungen? Besonders gewalttätig war die Polizistin Wrase. Sie schlug mehrmals gegen mein Sitzfleisch, schrie mich an mit den Worten, so einer wie ich gehöre ins Zuchthaus. Sie ließ mich nicht mehr aus den Augen. Beim Wasserlassen stand sie hinter mir. Weil ich ihr zu langsam war, zerrte sie mich nach hinten, sodass ich umfiel und mit dem Kopf auf den Badezimmerboden aufschlug. Das Nächste, an das ich mich wieder erinnern kann, waren die Fragen von Sanitätern.
Steht Frau Wrase Ihrer Partei nahe?
Bitte erklären Sie sich hierzu, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips.
Im Beschluss vom 22.06.2011 (6 UF 204/11) legt Frau Richterin Schuschke dar: „Ein auf dem Lichtbild Nr. 1 unterhalb der rechten Hand des Antragsgegners erkennbarer dunkler Fleck ist eindeutig als Henkel einer Plastiktüte zu identifizieren.“ Dagegen führt Richterin Schuschke im Beschluss vom 20.02.2012 über dasselbe Bild aus: „Auf den vom Sohn der Beteiligten gefertigten Lichtbildern, die den Antragsteller auf dem Rücken der auf dem Bauch liegenden Antragstellerin sitzend zeigen, ist ein Messer nicht zu sehen.“ Dies ist eine glatte Lüge der Richterin. Hier ist eindeutig das Messer zu sehen, nämlich jenes Objekt, das ein Jahr zuvor von der Richterin Schuschke als Henkel einer Plastiktüte identifiziert worden war. Es bleibt zu fragen, wie es zu dieser unterschiedlichen Einschätzung durch die Richterin Schuschke kommen konnte? Die Antwort ist klar. Richterin Schuschke hat Rechtsbeugung zu meinem Nachteil begangen. Denn ich habe im Erörterungstermin das Messer im Bild angezeigt, aber da wo es war, nämlich der im Beschluss vom 22.06.2011 als Lichtbild 1 unterhalb meiner rechten Hand genannte Fleck, der als Henkel einer Plastiktüte identifiziert wurde. Richterin Schuschke hat also zudem im Beschluss vom 20.02.2012 meine Aussage wahrheitswidrig wiedergegeben.
Daher verlange ich schon seit Jahren, dass dieses Lichtbild Nr. 1 endlich wiedergefunden und von neutraler Seite begutachtet wird, ob es sich um ein Messer oder den Henkel einer Plastiktüte handelt. Die Richterin Schuschke sollte sich auch erklären, wie ein Henkel ohne Plastiktüte auf den Boden kommt. Auch hat sie zu erläutern, wieso der „Fleck“ einmal rechts und einmal links von mir war, wo ich doch stets aussagte, dass das besagte Messer rechts von mir lag. Nun, mit zunehmendem Alter und Verlust der Schönheit lässt auch die Sehkraft nach. Aber dann sollte man auch keine richterlichen Beschlüsse mehr fassen.
Da auch hier wieder einmal ein Indiz verschwunden ist, muss ich unweigerlich an Ihren Parteifreund, den CDU-Politiker Bertold Waldhaus, denken, der mit bloßen Händen den Außenspiegel meines Fahrzeugs abbrach. Seitens der Polizei wurden die Fingerabdrücke genommen. Auf den Filmen waren die beiden Hände deutlich zu sehen. Doch plötzlich waren diese Abdrücke nicht mehr verwertbar.
Ist das nicht eine typische Methode Ihrer Partei, um die eigenen Parteifreunde zu decken, Frau Bundestagsabgeordnete Paricia Lips? Bitte äußern Sie sich hierzu.
Im Rahmen des Verfahrens 6 UF 239/16, bei dem es um den am 23.11.2012 beschlossenen Vergleich ging, der nicht meinem Willen entsprach und daher gegen meinen ausdrücklichen Willen erfolgte, denn beim Zustandekommen des Vergleichs war ich, wie Frau Richterin Schuschke, Frau Richterin Dr. von Pückler und Herr Richter Schwamb aus dem Rubrum klar erkennen konnten, nicht anwaltlich vertreten. Ich konnte keinen Anwalt bestellen und hatte auch keinen zu bezahlen. Ich hatte lediglich eine Betreuerin, die meinen Wünschen widersprach und vom Gericht höher bewertet wird, aber keine Verfahrensbevollmächtigte. Gemäß § 114 Abs. 1 FamFg herrscht in Familienstreitsachen, wie schon mehrfach dargelegt und ohne mich als Repetitor betätigen zu wollen, grundsätzlich Anwaltszwang. Obwohl der Vergleich vom 23.11.2012 damit von Anfang an rechtsunwirksam war, haben Frau Richterin Schuschke, Frau Richterin von Pückler und Herr Richter Schwamb mit Datum vom 24.10.2016 einen Beschluss gegen mich auf der Basis dieser unrechtmäßigen „Vereinbarung“ vom 23.11.2012 gefasst.
Hängt dieses Beschließen zu meinem Nachteil etwa mit der Regel der Frauensolidarität zusammen. „Frauen tadeln Frauen nicht“, sodass der Mann als Täter herhalten muss? Bitte nehmen Sie zum Verhalten dieser, möglicherweise der CDU nahestehenden Richterinnen und des Richters ausführlich Stellung, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips.
Für die Staatsanwältinnen der Staatsanwaltschaft Darmstadt lässt sich dies m.E. klar belegen.
Herr Richter Dr. Oefner leitete am 19.04.2012 die Sitzung in der Strafsache wegen Körperverletzung gegen mich. Dabei legte der gerichtsbestellte Sachverständige, Herr Dr. Schnabel, klar dar, dass bei der Klägerin, der polnischen Staatsbürgerin Elzbieta Ewa Kaleta, keine schwere Verletzung vorgelegen haben kann. Noch am Abend des 03.11.2010 ging sie in zwei Kliniken und wurde stets abgewiesen. Im Falle einer entsprechenden Verletzung hätte man sie hospitalisiert. Auch wäre es mit einer derartigen Verletzung unmöglich gewesen, am darauffolgenden Tag alleine bei Gericht zu erscheinen, um eine Wegweisung gegen mich zu verfügen. Im Übrigen wies der Sachverständige darauf hin, dass beim Attest des Dr. Ness lediglich eine stumpfe Verletzung beschrieben ist, wie man sie sich jederzeit holen kann. Da dies erst am 08.12.2010 gesehen wurde, also mehr als einen Monat nach dem Vorfall vom 03.11.2010, kann es keinen kausalen Zusammenhang zwischen beiden geben. Da Herr Dr. Ness der Vorgesetzte der Anzeigeerstatterin ist, hielt er dieses Attest für eine Gefälligkeitsattest. Obwohl alles nicht so gewesen sein konnte, wie es von der Klägerin und Noch-Ehefrau geschildert wurde, bekam ich keinen Freispruch. Mehr oder weniger wurde ich durch den Richter Dr. Oefner gedrängt, gegen Zahlung von 300,00 Euro an Horizont e.V. in Dieburg einer Einstellung des Verfahrens zuzustimmen. Er wies darauf hin, dass es nach einem Freispruch zu einer Berufungsverhandlung kommen werde, bei der ich einen Anwalt bezahlen müsse, was teuerer werden würde. Und dann könne noch die Revision erfolgen. Dies hätte ich ja schon einmal erlebt und er wolle mir dies ersparen. Daraufhin willigte ich in die Zahlung der 300 Euro ein, weil ich keinen Anwalt hatte, mit dem ich mich hätte beraten können.
Die Rechtsanwältin, Frau Hillmer, Karlstraße 110 in Darmstadt, hatte wenige Tage vor Prozessbeginn ihr Mandat niedergelegt, weil ich eine Eingabe an das Gericht nicht in ihrem Sinne formuliert hatte. Wieso sollte ich zugeben, die Noch-Ehefrau geschlagen zu haben, wenn sie doch auf mich eindrosch und, als ich mich dagegen wehrte, sie mit dem Gemüsemesser auf mich losging. Daraufhin sagte sie mir nur noch: „Sie werden verurteilt werden; sie werden es sehen.“ Was wusste die Anwältin über die Hintergründe?
Stecken da wieder einflussreiche CDU-Politiker dahinter oder gar Sie, Frau Bundestagsab-geordnete Patricia Lips?
Bitte erklären Sie sich hierzu.
Obwohl die umfangreichen Ausführungen des Herrn Dr. Schnabel protokolliert wurden, sind sie nicht mehr zu finden. Mehrfach fragte ich nach und wurde vertröstet. Am 19.07.2012 ging ich, gekleidet in ein Hemd mit der Aufschrift. „Opfer weiblicher Gewalt“, erneut ins Amtsgericht Dieburg und verlangte die Herausgabe des Protokolls. Diesmal erklärte ich, nicht aus dem Amtsgericht zu gehen, bevor ich nicht das Protokoll der Ausführungen des Dr. Schnabel in den Händen halte, zeigte dies doch, dass die bisherigen Beschlüsse gegen mich zu unrecht ergangen sind. Doch jetzt verlangte man von mir, dass ich das Amtsgericht verlassen sollte, was ich aber nicht tat. Vielmehr klammerte ich mich am Stuhl fest. Nach einiger Zeit kam eine Gruppe Polizisten, die sich auf mich warf, mich zu Boden drückte und mir Handschellen anlegte. Sie schleiften mich aus dem Gerichtsgebäude heraus und in einen Rettungswagen hinein. Jetzt begann eine Odyssee zu verschiedenen Kliniken, bis ich in der Psychiatrie der Asklepios-Klinik zu Langen landete.
Von dritter Seite wurde mir zugetragen, dass das Protokoll des Dr. Schnabel wahrscheinlich deshalb nicht abgetippt wurde, weil es zu meinen Gunsten ausgefallen war und man mich lieber als Täter, denn als Opfer sieht. Auch gibt mir das Verhalten des Richters, Herrn Dr. Oefner, zu denken. Er wies immer darauf hin, dass die Sache mit Zahlung der 300,- Euro endgültig eingestellt wäre. Im Falle eines Freispruchs, wie bereits oben genannt, würde es zur Berufung an des Landgericht und schließlich zur Revision an das Oberlandesgericht kommen und dies hätte ich doch schon einmal erlebt.
Was wusste Herr Richter Dr. Oefner?
Was wissen Sie hierzu, Frau CDU-Bundestagsabgeordnete Patricia Lips?
Bitte äußern Sie sich dazu.
Herrn Richter Heinrich, Amtsgericht Dieburg, war sehr wohl bekannt, dass gemäß § 114 Abs. 1 FamFg in allen Familienstreitsachen Anwaltszwang herrscht, wie er in seinem eigenen Beschluss vom 04.01.2016 feststellt. Wie schon mehrfach dargelegt, wurde im Rahmen des Verfahrens 54 F 740/12 EAGS am 23.11.2012 ein Vergleich beschlossen, der nicht meinem Willen entsprach und daher gegen meinen ausdrücklichen Willen erfolgte. Bei dieser Verhandlung war ich, wie auch Herr Richter Heinrich anhand des Rubrum klar erkennen konnte, nicht anwaltlich vertreten. Schließlich konnte ich keinen Anwalt bestellen und hatte daher auch keinen zu bezahlen. Ich hatte lediglich eine Betreuerin, die leider meinen Wünschen widersprach und von einem Gericht höher bewertet wird, aber keinen Verfahrensbevollmächtigten. Meine damalige Anwältin in Familiensachen, Frau Rechtsanwältin Slabon, war beim Beschluss zum Vergleich ja nicht zugegen.
Diese „Vereinbarung“ vom 23.11.2012 war von Anfang an null und nichtig. Trotzdem hat Herr Richter Heinrich diese Vereinbarung für rechtswirksam betrachtet. Mir ist unerklärlich, wie Herr Richter Heinrich auf den Anwaltszwang hinweisen kann und trotzdem die genannte Vereinbarung vom 23.11.2012 für rechtens hält, obwohl ich bei der Verhandlung darüber keinen Verfahrensbevollmächtigten hatte. Obwohl der Vergleich rechtsunwirksam war, führte Herr Richter Heinrich das Verfahren weiter. Zum Gutachter über meine „Schuldfähigkeit“ wurde Herr Dr. Dieter K. L. Marquetand, Christinenhof, Eichestraße 14, 64743 Beerfelden-Airlenbach (01713850183), eingesetzt. Dieser Nervenarzt wies gleich in den ersten Sitzungen auf seine engen Kontakte zur CDU-Landtagsabgeordneten Inge Velte sowie auf seinen teueren Lebensstil und seinen Bedarf an Geldmittel hin. Während der Sitzung am 12. Okto-ber 2015 eröffnete mir der vom Amtsgericht Dieburg bestellte Gutachter, er sehe bisher keine Anzeichen für eine Schuldunfähigkeit meinerseits. Wenn ich Ihm nichts böte, würde sein Gutachten gegen mich ausfallen. Am 09. März 2016 wurde ich seitens Dr. Marquetand mehrmals angerufen, während ich in der Praxis von Herrn Dr. Weinfortner, Psychiatrische Tagesklinik Erbach, war. Als ich zurückkam, fand ich einen Zettel an der Tür und rief Dr. Marquetand sofort zurück. Bei diesem Gespräch wurde ich an die Wand gedrückt. Dr. Marquetand wollte unbedingt noch einen Termin in dieser Woche haben. Er forderte mich auf, meine Termine zu verschieben: "Das können Sie verschieben!" Auch warf mir Dr. Marquetand vor, ich würde nur an mich denken und hätte nicht die Einsicht, dass sich die Welt nicht um mich drehe etc. und beschimpfte mich mit heftiger Stimme auf das Übelste. Ich beendete das Gespräch und verständigte meine Rechtsanwältin, Frau Slabon, umgehend. Am letzten Sitzungstag kam es zum Eklat. Weil ich ihm nichts bot, ja auch nichts bieten konnte, schrie mich Herr Dr. Marquetand an, währenddessen ich ruhig blieb. Er bezeichnete mich als „verstockt“. Nie zuvor hätte er so etwas wie mich begutachten müssen. Bei meinem Lebenslauf solle ich ihm dankbar sein, wenn er mir anböte, für oder gegen mich zu entscheiden. Ich sei ein gewalttätiger Mensch, gelte eigentlich als Vorbestrafter, beschuldigte er mich, und er verwies auf Gerichtsakten, in denen dies auch alles stünde. Ich flüchtete mehr oder weniger aus seinem Sitzungsraum und rannte zu Fuß die Straße entlang nach Beerfelden. Dabei telefonierte ich mit meiner Anwältin und mit meinem Arzt, Herrn Dr. Bittenbring. Herr Dr. Bittenbring machte sich sehr große Sorgen um mich. Er wollte mir einen Rettungswagen vorbeischicken, zumal ich am Beerfeldener Galgen vorübergehen musste und unter Depressionen leide. Wir sprachen ab, dass ich mich stündlich per Telefon in seiner Praxis melde, bis ich wieder zuhause wäre. So führte ich es auch durch.
Es ist für mich mehr als eindeutig, dass es Dr. Marquetand nur ums Geld ging. Da ich ihm keines gab, wo sollte ich es auch hernehmen, schrieb er ein Gutachten zu meinem Nachteil.
Auf der Grundlage der nicht rechtswirksamen Vereinbarung vom 23.11.2012 und unter Bezugnahme auf das Rachegutachten des Dr. Marquetand verhängte der Richter Heinrich, Amtsgericht Dieburg, mit Beschluss vom 22.07.2016 ein Ordnungsgeld gegen mich, weil ich mich am 01 Mai 2013 zum Wohnanwesen der Noch-Ehefrau begab, das mir zur Hälfte gehört und geriet dort in Streit, wie er behauptet. Die Wahrheit ist, ich fragte nach, warum man mir meine Gartengestaltung zerstöre, worauf ein Herr Horst Wendel mit dem Spaten auf mich losging. Ich wusste mich zu wehren. Doch da wurde die Polizei gerufen. Am 16.01.2014 war ich mit meiner Nichte und ihren Kindern in der öffentlichen Kantine des Krankenhauses in Groß-Umstadt zum Mittagessen. Diese Kantine wird auch im Internet öffentlich beworben. Diese Kantine ist auch nicht die Arbeitsstätte der Noch-Ehefrau. Es ist nicht die Röntgenabteilung (1000 Js 10628/17).
Warum hat Herr Richter Heinrich doch so rechtsbeugerisch entschieden? Hat er etwa eine Verbindung zu Ihnen oder Ihrer Partei, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips?
Bitte nehmen Sie hierzu Stellung.
Sicher ist es in Ihrem Interesse, Frau Bundestagsabgeordnete Patricia Lips, wenn die Öffentlichkeit gerade vor der anstehenden Bundestagswahl erfährt, wie Ihre Partei, die CDU, ihre Parteifreunde zu schützen und ihre Forderungen auch zum Nachteil Dritter umzusetzen weiß. Daher werde ich diesen Schriftsatz nebst Anlagen entsprechend kommunizieren.


Mit freundlichen Grüßen


Dr. Helmut Klezl
(Opfer weiblicher Gewalt)



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