Verkaufsoffener Sonntag in Darmstadt findet statt

(Foto: driver_ta / pixelio.de)


Erfolgreiche Beschwerde von Citymarketing e.V. beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof

Darmstadt. Der verkaufsoffene Sonntag im Rahmen der Veranstaltung „Darmstadt mobil – Die Mobilitätsausstellung“ am 30. März kann stattfinden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt aufgehoben, das einem Eilantrag der Gewerkschaft ver.di und des Evangelischen Dekanats gegen die Sonntagsöffnung stattgegeben hatte. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Verein Darmstadt Citymarketing e. V. wiederum hatten hiergegen erfolgreich Widerspruch beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt.

Ein guter Tag für die Innenstadt
„Das ist ein guter Tag für die Darmstädter Innenstadt“, so Birgit Schäven, Vorsitzende des Citymarketingvereins und Geschäftsführerin von Galeria Kaufhof, Darmstadt. „Der örtliche Handel in seiner Position und Anziehungskraft wird hierdurch gestärkt“, sagt sie, und weiter:

"Insbesondere im Hinblick auf den wachsenden Wettbewerb, dem die Innenstädte auch durch den stetig wachsenden Onlinehandel ausgesetzt sind, sind verkaufsoffene Sonntage ein wichtiges Instrument zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt. Sie schaffen für viele Bevölkerungsgruppen Anlässe, die Innenstadt zu besuchen. Gerade solche Aktionstage haben einen großen Einzugsbereich und tragen ganz entscheidend dazu bei, neue Kundengruppen für den Standort zu gewinnen", sagt die erste Vorsitzende des Citymarketingvereins, Birgit Schäven. "Verkaufsoffene Sonntage sind für uns ganz wichtige Instrumente, um den innerstädtischen Handel zu stärken. Außerdem wird die Stadt in ihren vielschichtigen Funktionen als Raum der Begegnung, als Freizeitort, als Kulturraum, als Marktplatz und als Bühne erlebbar. Wie schön, dass diese Engagement nun doch belohnt wird“, so Birgit Schäven.

„Darmstadt mobil“ ist doch „hinreichender Anlass“ zur Sonntagsöffnung
„Das Verwaltungsgericht ist zu Unrecht davon ausgegangen“, so der 8. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in seiner Urteilsbegründung, „dass die Ausstellung ‚Darmstadt mobil‘ kein hinreichender Anlass für die Festsetzung einer Sonntagsöffnung ist.“ Nach dem § 6 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes seien die Gemeinden berechtigt, jährlich bis zu vier Sonn- und Feiertage freizugeben. „Mit dieser …Regelung ist der Gesetzgeber seinem objektivrechtlichen Schutzauftrag für die Sonn- und Feiertage … nachgekommen“. Die Rechtsprechung erkenne einen Anlass gebenden Grund für die Offenhaltung von Verkaufsstellen nur bei solchen Märkten an, die – auch ohne Offenhalten von Verkaufsstellen – für sich genommen interessant genug sind, um einen beträchtlichen Besucherstrom anzuziehen.

Weit mehr als bloße Präsentation aktueller Modelle
Der Senat habe keine Zweifel daran, „dass es sich bei der ‚Darmstadt mobil‘ um eine Veranstaltung handelt, die für sich allein geeignet ist, einen beträchtlichen Besucherstrom auszulösen. „Allein die Anzahl der Aussteller – zehn Autohäuser und zwölf Fahrradhändler sowie zehn Infostände rund ums Fahrrad, ÖPNV etc. – ist groß genug, um zahlreiche Besucher anzuziehen. Hinzukommen der am Sonntag stattfindende Fahrradflohmarkt, Livemusik und das Kinderprogramm“. Es handle sich um weit mehr als die bloße Präsentation der aktuellen Modelle durch die örtlichen Autohändler.

Schönes Wetter und viele Besucher
„Jetzt starten wir mit Volldampf in die letzten Organisationsaufgaben für den kommenden Sonntag und hoffen auf schönes Frühlingswetter und viele Besucher“, so abschließend Birgit Schäven.

(Darmstadt Citymarketing e.V.)
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