Hallenbad Gernsheim: Klare Antworten sind Mangelware

Der Förderverein Hallenbad Gernsheim (FHG) hat an alle Fraktionen und Einzelabgeordneten der Schöfferstadt Gernsheim am 9.10.2012 schriftlich 3 Fragen gestellt: Erstens: Stehen Sie weiter für den Erhalt bzw. Neubau eines Hallenbads in Gernsheim ein? Zweitens: Welche finanziellen Rahmenbedingungen müssten dabei eingehalten werden hinsichtlich a) maximaler Investitionssumme und b) maximaler jährlicher Betriebskostenzuschüsse? Und Drittens: Welchen zeitlichen Horizont sehen Sie zum Start in die Realisierung eines Hallenbades, falls die von Ihnen genannten Bedingungen gemäß 2. erfüllbar sind?
Hintergrund für die Fragen bilden Irritationen in der Öffentlichkeit, hervorgerufen durch Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden und des Bürgermeisters zur Situation des Hallenbades.

„Auf unsere Fragen haben leider nur die Abgeordnete der FDP und die GuD-Fraktion klare Antworten gegeben. Die anderen antworteten ausweichend oder gar nicht“, stellt FHG-Vorsitzender Christof Fahlke fest und ergänzt: „Die genannten Hinderungsgründe sind aus unserer Sicht mehr als nur vorgeschoben!“ So nennt Horst-Dieter Kaspar für die CDU-Fraktion die fehlenden Beschlüsse zum Haushalt 2013 sowie zum Investitionsprogramm 2011 bis 2016 als Hindernis für eine konkrete Antwort, und die FWG bezeichnet dies als wesentlichen Grund. „Doch gerade ein neuer Haushalt bietet die Gelegenheit, hier als Fraktion aktiv zu werden statt nur untätig abzuwarten, was eventuell andere fordern“, analysiert Fahlke. Jahn Deboy nennt für die SPD-Fraktion die fehlenden Antworten der Bürger (auf bisher noch nicht gestellte Fragen) als Ursache, weshalb er keine konkrete Antwort geben könne. Für die FDP-Stadtverordnete Beatrix Moser gelten die Initiative des Bürgerbegehrens und die eingereichte Klage gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung als Beleg für das Engagement ihrer Partei pro Hallenbad. Mündlich hatte sie sich auch positiv zu Investitionen und Zuschüssen geäußert. Unmissverständlich antworte gleichfalls Herbert Weckerle für die GuD-Fraktion. Er nennt ca. 4 Mio. Euro als maximale Investitionssumme und 300.000 € als gedeckelten Jahreszuschuss. Finanziert werden sollte dementsprechend ein Hallenbad zum Beispiel über künftige Grundstücksverkäufe. Auf keinen Fall sollte das momentane Gelände für andere Zwecke entfremdet oder verkauft werden.
Keine Stellungnahme liegt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

Das überwiegende Desinteresse der Fraktionen an einem konstruktiven Dialog bedauert die stellvertretende FHG-Vorsitzende Lilo Hotz-Demmler auch mit Blick auf die Stadt Groß-Gerau: „Die Repräsentanten dieser Stadt mit dem CDU-Bürgermeister haben sich eindeutig für eine erforderliche Investition von mehreren Millionen Euro ausgesprochen. Dort lobt der Bürgermeister sogar eindeutig das gemeinsame Interesse und Engagement für diese Entscheidung. Eine solche Haltung wünschen wir uns für die Stadt Gernsheim.“
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