TTIP - Chance oder Risiko?

Informationsveranstaltung zum Thema TTIP im Nebenraum der SKV-Gaststätte. Unser Foto zeigt von links nach rechts: Hubert Deckert, Hedi Kirst, Dr. Johann Siegl, Petra Ziemainz, Michael Gahler, Peter Ziemainz und Winfried Rehm. (Foto: Hans Joachim Brugger)
Nauheim: SKV Gaststätte | Nauheim. TTIP ist für viele zum Reizbegriff geworden. Jeder weiß was – oder weiß es besser. Nauheims CDU kam nach vielen Diskussionen zum Ergebnis: Wir wissen viel zu wenig.

Wozu hat man einen Abgeordneten im Europaparlament? Natürlich auch, um Informationen aus erster Hand zu bekommen. Michael Gahler , seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlamentes, kam am Freitag, 26. Juni 2015, nach Nauheim. Eingeladen waren alle, die sich die Frage stellen: TTIP – Chance oder Risiko. Die Frage, so der Eindruck, brennt nun doch den Menschen nicht so „auf den Nägeln“, wie in Diskussionsforen vermittelt wird. Überschaubar war die Anzahl der Bürgerinnen und Bürger, die in den Nebenraum der SKV-Gaststätte gekommen waren. Überwiegend waren es Frauen und Männer des CDU Gemeindeverbandes, die sich sachkundig machen wollten.

"Chlorhühnchen muss ja keiner kaufen."

Was also ist TTIP? Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft soll Vorschriften und Regeln in der Wirtschaft Europas und den USA so gestalten, dass sie besser zusammen passen. Es geht um Zölle, die abgebaut werden sollen und die Angleichung von Normen der Wirtschaftsgüter.

Eigentlich und uneigentlich eine völlig unaufgeregte Angelegenheit. Ein Beispiel: Pumpen, die an Amerika oder Deutschland gefertigt werden, müssen dem gleichen Druck standhalten. Das ist bereits Fakt. Der Unterschied: In den Vereinigten Staaten werden acht Schrauben für die Geräte verwendet, in Deutschland sind es vier. Kommt es zu einer Einigung, dann müssen Pumpen, die im- oder exportiert werden, nicht mehr umgebaut werden. Und die so oft beschworenen Chlorhühnchen? Die muss ja keiner kaufen, weil beim Verkauf von Lebensmitteln Inhaltsangaben zwingend vorgeschrieben sind. Und ist ihr Verzehr tatsächlich lebensbedrohlich, gesundheitsgefährdend. Ein Blick nach Amerika zeigt, dass die Menschen sich dort vor den europäischen Antibiotikahühnern fürchten – um nur ein Beispiel zu nennen.

Aber vielleicht ist TTIP doch gefährlich, gefährdet Arbeitsplätze, greifen in kommunalpolitische Entscheidungen ein? Michael Gahler verneint: In die Entscheidungshoheit von Gemeindevertretern, Gemeindevorständen kann nicht eingegriffen werden. Richtig ist aber, dass sich Unternehmen aus den USA um Aufträge bewerben können, die die Gemeinde Nauheim zu vergeben hat. Dass dann der Gärtner aus Texas ein Angebot losschickt, wenn in Nauheim Baumfällarbeiten zu vergeben sind, ist eher unwahrscheinlich. Anders sieht es aus, wenn in Europa Großaufträge zum Bau von Flugzeugen, Werksanlagen usw. zu vergeben sind. Da könnte schon ein Unternehmen aus Übersee mit bieten. Erhält dieses dann den Zuschlag für den Auftrag, dann spart der Steuerzahler unter Umständen eine Menge Geld.

„Darüber hinaus“, so Michael Gahler, „gibt es bereits zahlreiche Freihandelsabkommen zwischen der EU, den ASEAN Staaten und südamerikanischen Ländern, um nur einige Beispiele zu nennen.“ Sie sind bereits Praxis erprobt. Und als Europaparlamentarier rät er, das Geschehen außerhalb Europas zu beobachten. Mit welchen Ländern schließen China oder Indien beispielsweise Handelsabkommen? Wem wenden sich die USA zu, wenn TTIP nicht realisiert wird?

Ob mit oder ohne TTIP, so das Fazit der Informationsveranstaltung: Wer uns was verkaufen will, muss uns anbieten, was wir wollen.

Und wer sich nun ausführlich über TTIP informieren will, geht auf www.europarl.europa.de oder www.bmwi.de – Auf den Internetseiten des Europäischen Parlamentes und des Bundeswirtschaftsministerium sind unter dem Suchwort TTIP umfassende Informationen zu finden.

Michael Gahler wird die CDU Nauheim und interessierte Bürgerinnen und Bürger erneut und weiterhin über den Fortgang der Verhandlungen und mögliche Ergebnisse informieren. Dann wissen wir genauer, ob TTIP Chance oder Risiko ist.
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