Harzt IV und die Berechnungsfehler

Offenbach: O.Friedrich | Die Jobcenter machen bei der Berechnung von Hartz-IV-Leistungen und der
Genehmigung von Ein-Euro-Jobs immer noch zu viele Fehler. Danach haben die BAPrüfer im ersten Halbjahr 2013 insgesamt 42 Jobcenter durchleuchtet und 34.700
Einzelentscheidungen von Jobcenter-Mitarbeitern zu 1.260 Hartz-Fällen untersucht. Dabei entdeckten sie 1.831 fehlerhafte Entscheidungen (fünf Prozent).

Bei Einzelaspekten ergaben sich jedoch weiterhin hohe Fehlerquoten", heißt es in einem Prüfbericht. So seien bei den fehlerhaften Bescheiden in 47 Prozent
der Fälle andere Sozialleistungen falsch angerechnet worden. In 41 Prozent wurden Versicherungsbeiträge nicht korrekt berücksichtigt. Bei Mehrbedarfen für Energie gab es eine Fehlerquote von 27 Prozent. Unterhaltsansprüche gegen Ex-Ehepartner wurden in 19 Prozent der Fälle nicht berücksichtigt und der Anspruch auf Kindergeld in 18 Prozent. Bei den sogenannten "Arbeitsgelegenheiten" für Hartz IV-Empfänger stellten Prüfer eine "Vielzahl von Umsetzungsmängeln" fest. Bei der Bewilligung neuer Ein Euro-Jobs bestehe dringender Handlungsbedarf 44 Prozent der Ein-Euro-Jobs hätten gar nicht genehmigt werden dürfen, zum Beispiel weil sie echte Arbeitsplätze verdrängen. In 18 Prozent der Fälle lag keine aussagekräftige Kostenkalkulation der Anbieter der Jobs vor. Heftige Kritik üben die Prüfer in ihrem Bericht auch an den Vorgesetzten und den Mitarbeitern der Jobcenter. In der Hälfte der geprüften Ämter sei das fachaufsichtliche Handeln "nicht angemessen" gewesen. Nur in vier der 42
geprüften Jobcenter seien die Anforderungen des Handbuches Interne
Kontrollsysteme vollständig erfüllt worden. Bei den Mitarbeitern kritisierten die
Revisoren eine "fehlende Sensibilisierung" zum Beispiel für die Einhaltung von
Qualitätsstandards, sowie "Qualifikationsdefizite", ebenso wie das Umgehen von Kunden! Es ist eine Schande in Deutschland, das Menschen sich unter Ihrem Wert verkaufen, was Vollzeibeschäftigung angeht. Da werden vom Jobcenter EGV verlangt, für die Stabiliesierung des Arbeitsplatzes, statt anderweitig zu förden, wie Förderung der Beschäftigung (Einstiegsgeld). Es kann nicht angehen, das in eine Land wie Deutschland, Berufstätige,zum Beispiel Vollzeit, und einer Teilzeit, das Geld nicht reicht. Stattdessen soll man entweder Aufstocken, Wohngeld beantragen,und Kindergeldzuschlag. Die Jobcenter tragen unwissende,vieleicht nicht absichtlich,falsche Informationen an Berufstätige heran. Was eine Qualifikation in Vollzeit betreffen würde, so wird behauptet, das würde nur gehen in Teilzeit,oder bei Arbeitslosigkeit! Für wie blöd halten die Jobcenter ihre Kunden?
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