Riedstadt: Linke (16)
Tanja Eick, die Vorsitzende der Linken in Riedstadt, hat eine offene Petition zum Erhalt der Riedstädter Büchereien gestartet. Unter der Internet-Adresse
http://www.openpetition.de/petition/online/riedstaedter-stadtteilbuechereien-muessen-bleiben können die Unterzeichner Bürgermeister Amend auffordern, die Büchereien in städtischer Regie zu erhalten. Die Zeichnungsfrist endet am 11. Mai.
Linke, Stadtverordnetenversammlung, Bücherei
Riedstadt: Lise-Meitner-Straße | Die Linken in Riedstadt stehen am Samstag (3.) von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr mit einem Infostand an den Einkaufsmärkten in Wolfskehlen in der Lise-Meitner-Straße. Sie informieren u.a. über die geplante Schließung der Stadtteilbüchereien in Riedstadt sowie über die aktuelle Finanzkrise und die Auswirkungen auf die Kommunen.
Linke, Bücherei, Finanzkrise, Infostand
„Wie peinlich ist das: Riedstadt ist Büchnerstadt, will „Kulturstadt“ werden und gleichzeitig den Zugang zu Kultur erschweren und die kommunalen Büchereien schließen. Und CDU, FDP und Bürgermeister scheuen nicht mal davor zurück, das mit frei erfundenen Zahlen zu begründen!“
Die Linke in Riedstadt ist ziemlich sauer, seit sie sich genauer mit den Büchereien beschäftigt hat. „Die Kosten für die Büchereien belaufen sich...
Linke, Stadtverordnetenversammlung, Büchereien
Nicht einverstanden sind die Linken in Riedstadt mit Plänen von Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordnetenversammlung am 2. Februar ausfallen zu lassen. „Wir hatten im Dezember einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Rechte Gewalt gestellt, der nicht zugelassen wurde, und wollen den nicht noch mal vertagen lassen“, so der Stadtverordnete Peter Ortler in einer Pressemitteilung. Die Linken wollen den...
Riedstadt, Linke, Stadtverordnetenversammlung
Nicht verhindert, sondern nur verschoben sind die Kürzungen im Riedstädter Haushalt nach Ansicht der Linken. „Die große Koalition des Sozialabbaus, bestehend aus CDU, Grünen und FDP ist sich eigentlich einig: Büchereien und Schwimmbäder werden geschlossen, die Seniorenweihnachtsfeier gestrichen, die Kindergartengebühren erhöht, der Bauhof personell ausgeblutet. Nur geschieht das alles scheibchenweise, und um es besser...
Linke, Stadtverordnetenversammlung, Haushaltsplan 2012
Eine nachhaltige Personalplanung im Bereich der Kinderbetreuungsstätten in Riedstadt fordert Tanja Eick, Vorsitzende der LINKEN in Riedstadt. „Ein Krankenstand von 30 % der Erzieherinnen ist nicht hinnehmbar, es muss kurzfristig für ausreichend Ersatzkräfte gesorgt und mittelfristig die Ursache für die hohe Krankheitsrate ermittelt werden. Eventuell liegt es ja an den Arbeitsbedingungen,“ so Eick in einer Pressemitteilung....
Linke, Stadtverordnetenversammlung, Kindergarten
Riedstadt. Die Linke in Riedstadt bezweifelt, dass die neue Grundschule in Crumstadt wirklich 6,8 Millionen Euro hätte kosten müssen. „Normalerweise sind solche Private-Public-Partnership-Projekte immer teurer als rein öffentlich finanzierte Baumaßnahmen“, so der Stadtverordnete Peter Ortler in einer Pressemitteilung.
Das sei auch völlig logisch, weil die privaten Investoren Gewinne machen wollten, und die müssten von den...
Crumstadt, Politik, Linke, Grundschule
Riedstadt. Die Linke in Riedstadt beantragt die Erstellung eines Sozialmonitors für Riedstadt. Damit ist eine Zusammenstellung von Daten etwa zu Arbeitslosigkeit, Armut von Kindern, Jugendlichen, älteren Menschen oder jungen Familien gemeint.
„Der Aufwand für die Verwaltung ist minimal, da die Daten alle schon auf Kreisebene vorliegen, sie müssen nur für Riedstadt zusammengestellt und aufbereitet werden“, so der...
Linke, Stadtverordnetenversammlung, Sozialmonitor
Riedstadt. Die Linke in Riedstadt hält den Kindergarten im Crumstädter Neubaugebiet „Im Sand“ für notwendig und ist deshalb gegen die geplante Streichung des Projekts im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplans, die auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung im November steht.
„In der Antwort auf unsere Anfrage zur Situation der Kinderbetreuung in Riedstadt haben wir erfahren, dass der Bedarf und das...
Linke, Stadtverordnetenversammlung, Kindergarten
Riedstadt. Dass die SPD nicht mehr in der Kommission zur Haushaltskonsolidierung mitarbeiten will, überrascht die Linke in Riedstadt nicht. „Seit Jahrzehnten werden die Kommunen von Bund und Land finanziell ausgeblutet. Immer mehr Aufgaben werden den Kommunen übertragen, ohne dass die entsprechenden finanziellen Mittel bereit gestellt werden. Wir haben also ein Einnahmeproblem, kein Ausgabeproblem. Was soll die...
Linke, Stadtverordnetenversammlung, Haushaltsplan 2012
Riedstadt. „Mit dem Beginn der Arbeiten ist in der Pflanzperiode 2011/2012 zu rechnen,“ schreibt Bürgermeister Werner Amend in seiner Antwort auf die Anfrage des Linken-Stadtverordneten Peter Ortler, wann denn die Bewohner des Seniorenhauses am Park endlich den schon lange versprochenen Park nutzen können, den die Einrichtung im Namen führt. Wie die Linken in einer Pressemitteilung erläutern, fallen die Herstellungskosten des...
Politik, Linke, Seniorenhaus am Park
Riedstadt: Kirche | Die Linke plant einen Infostand am Samstag, 17.09., ab 7.30 Uhr in Wolfskehlen an der Kirche vor der Bäckerei. Der Ortsverband der Partei will über die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung informieren. Was eigentlich ein normaler Vorgang in einer Demokratie sein sollte, gerät jedoch zum Politikum. Denn für den Infostand soll die Partei eine Gebühr an die Stadt bezahlen. Die Linken halten das für eine unverhältnismäßige...
Politik, Linke, Infostand
Erklärtes Ziel der Linken in Riedstadt ist, soziale Missstände aufzudecken und betroffene Menschen zu unterstützen. Aktuelles Thema ist, wie gehen wir mit unseren Mitmenschen um, wie können wir helfen, die Lebensumstände zu verbessern. Bewohner des Seniorenhauses am Park in der Friedrich-Hartung-Straße in Goddelau kamen vor einiger Zeit auf DIE LINKE zu, um auf den Missstand des fehlenden Parks hinzuweisen. Seit Jahren würden...
Linke, Seniorenhaus am Park
Die Linken in Riedstadt kritisieren die Entscheidung des Hessischen Wirtschaftsministeriums, den Landeszuschuss an die Verkehrsverbünde um sieben Millionen Euro zu kürzen. Außerdem fehle der Betrag bei den dringend anstehenden Investitionen im Nahverkehr. Es bestünde die Gefahr, dass sich die Verkehrsverbünde die fehlenden Zuwendungen über Preiserhöhungen wieder reinholen werden, so Peter Ortler, Vorsitzender der Linken in...
Linke, Nahverkehr, Schuldenbremse
Riedstadt. Weil nicht annähernd erkennbar sei, dass die Aufgaben Riedstadts durch die in Büttelborn geplante Behandlungsanlage für verseuchte Böden berührt seien, wurde die Stadt am immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren nicht beteiligt.
Das geht aus der Antwort des Darmstädter Regierungspräsidiums an den Magistrat der Stadt hervor, der eine Anfrage des Linken-Stadtverordneten Peter Ortler dorthin weiter geleitet...
Riedstadt, Politik, Linke, Bodenbehandlungsanlage, Giftmüll
