Europäische Union

2 Bilder

EU-Binnenkommissarin Elzbieta Bienkowska fordert entschiedene Maßnahmen gegen Polen

Jürgen Schmid
Jürgen Schmid | Spielberg | am 03.08.2017

Das Reformprojekt des polnischen Justizsystems, das vor etwa anderthalb Jahren von der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vorgelegt und vom Sejm bestätigt worden war, wurde zum Stein des Anstoßes in den Beziehungen zwischen der EU-Kommission und der polnischen Regierung. Die von der Kaczynskis Partei vorgeschlagenen Änderungen widersprechen grundsätzlich nicht nur den europäischen Normen, sondern auch der...

Europäische Union ist Merkel

Ursula Abendroth
Ursula Abendroth | Marborn | am 02.07.2017

Allem Anschein nach haben alle schon vergessen, mit welchem Ziel die Europäische Union errichtet worden war. Die Worte "europäische Einheit" sind heute nichts als Getön. Alles dreht sich während mehr als zehn Jahre nur um einen Staat und eine Politikerin – Deutschland und Angela Merkel. Die Wahlen in 27 EU-Ländern wirken sich auf das europäische Leben kaum aus. Aber die Bundestagswahl in Deutschland beeinflusst den...

1 Bild

Polnische Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" beschuldigt Merkel des EU-Zerfalls

Max Amsel
Max Amsel | Hessenaue | am 01.07.2017

Die polnische Politikerin der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) und Abgeordnete im Europäischen Parlament, Jadwiga Wiśnewska, verurteilte in ihrem Tweet die Einwanderungspolitik von Angela Merkel. Sie bezeichnete ihre Handlungen als Lockerung der komplizierten europäischen politischen Konstruktion, die Helmut Kohl seinerzeit aufgebaut hatte. https://twitter.com/j_wisniewska Solcher Meinung sind die meisten Anhänger...

Warum wir einen anderen Gipfel brauchen?

Hans Martin Fraund
Hans Martin Fraund | Darmstadt | am 24.04.2017

Darmstadt: Justus-Liebig-Haus | Diskussionsabend mit Alexis Passadakis zum G 20 Gipfel in Hamburg Am Dienstag,dem 2. Mai informiert Attac Darmstadt über den G 20 - Gipfel vom 7. bis 8. Juli in Hamburg und über den Alternativgipfel vieler sozial und politisch engagierter Gruppen und Organisationen am 5. und 6. Juli, ebenfalls in Hamburg. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Justus-Liebig-Haus (Große Bachgasse 2). Referent ist Alexis Passadakis...

EU und Türkei: Die Scheidung unvermeidlich

Martin Krasser
Martin Krasser | Berkach | am 06.12.2016

Angela Merkel hat endlich das Augenlicht wieder gefunden. Sie hat bei der Sitzung der CDU-Fraktion das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei gefordert. Die Beitrittsgespräche dauern schon viele Jahre. Anfang 2000er Jahre betrachtete man Recep Tayyip Erdogan als ein proeuropäischer Politiker und setzte auf ihn Hoffnungen, dass er aus der islamischen Türkei eine moderne Demokratie nach dem...

Europa am Scheideweg- Perspektiven und Alternativen

Hans Martin Fraund
Hans Martin Fraund | Darmstadt | am 13.10.2016

Darmstadt: Bessunger Knabenschule | Europa am Scheideweg heißt eine Veranstaltung von Attac Darmstadt am Montag, dem 24. Oktober um 20 Uhr im Foyer der Bessunger Knabenschule (Ludwigshöhstr. 42). Die Idee von einem vereinigten Europa wurde vor allem durch die schrecklichen Erfahrungen zweier Weltkriege beflügelt. Die Überwindung von Nationalismus und Nationalstaat wurde und wird von vielen als friedensstiftend angesehen, aber was bedeutet es, wenn ...

2 Bilder

Alexander Lukaschenko: Letzter Diktator oder Partner?

Harry Bates
Harry Bates | Alsberg | am 15.09.2016

Am 11. September fanden die Parlamentswahlen in Weißrussland statt. Obwohl es den Oppositionskandidaten gelungen ist, ins Parlament einzuziehen, waren die Wahlen nach wie vor kaum frei und transparent. Die Republik Belarus wird als letzte Diktatur Europas bezeichnet. Es ist offensichtlich, dass die Wahlen in diesem Land nichts weiter als eine politische Farce sind. Sie verlaufen immer nach dem im Voraus geschriebenen...

2 Bilder

Was wird mit Usbekistan nach Karimows Tod?

Klara Drosselmann
Klara Drosselmann | Dornbusch | am 05.09.2016

Islam Karimow war während 27 Jahre an der Macht. Er war der einzige Präsident Usbekistans nach dem Zerfall der Sowjetunion. Das Volk an seinen Herrscher gewöhnt, obwohl er der Verletzung der Menschenrechte, Foltern und an den Mangel der Demokratie beschuldigt wurde. Was erwartet jetzt Usbekistan? Karimow hat doch keine Nachfolge gelassen. Es geht das Gerede, ob Islam Karimow am 2. September oder am 29.August verstorben sei....

1 Bild

Jean-Claude Juncker – ein Opferlamm?

Wolfgang Böll
Wolfgang Böll | Ostheim | am 02.09.2016

Wirtschaftskrise, Einwanderungskrise, Brexit – dies alles verschärft die ohnehin komplizierte Situation in Europa immer mehr. Und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat alles auszubaden. Die Osteuropäer fordern sogar seinen Rücktritt. https://carmelcacopardo.files.wordpress.com/2014/05/jean-claude-juncker-2.jpg Heute wie nie ist die Getrenntheit innerhalb Europas zu sehen. Das Schiff...

Die Europa-Union Bergstraße zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union

Der 10. Dezember 2012 ist ein Tag der Freude für Europa. Der Europäischen Union wird der Friedensnobelpreis verleihen. Dieser Preis, so EU-Kreisvorsitzender Wolfgang Freudenberger, gehört jeder Bürgerin und jedem Bürger der Europäischen Union. Aber dieser Tag gibt auch Anlass zum Nachdenken. Zwar befindet sich Europa nach wie vor in der größten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Hohe Staatsschulden und dysfunktionale...