Gebühren

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Freie Wähler Riedstadt in Erfelden für gebührenfreie Kindertagesstätten

Rolf Theiß
Rolf Theiß | Riedstadt | am 30.01.2016

Riedstadt-Erfelden, 30.01.2016 Am ersten Aktionstag vor der Bäckerei Funk in Erfelden konnten die Erfelder Kandidaten der Freien Wähler Riedstadt Karl Angele, Sascha Komm und Rolf Theiß bereits 156 Unterstützungsunterschriften vermelden. Dafür sagten sie herzlichen Dank an die Erfelder Bürger. Es geht darum für ein angestrebtes Volksbegehren in Hessen für gebührenfreie Kindertagesstätten 87.000 Unterstützungsunterschriften...

Viele Anträge im Finanzausschuss

Karsten Paetzold
Karsten Paetzold | Seeheim | am 25.06.2014

Seeheim: Haus Hufnagel | SEEHEIM-JUGENHEIM. Zwölf Anträge vom Gemeindevorstand und den Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag (1.Juli). Die Beratungen beginnen um 20 Uhr im Haus Hufnagel. Die Gebühren für die Benutzung der Kindergärten sollen angepasst werden. Die GRÜNEN und die SPD stellen zur Vorlage des Gemeindevorstandes einen Änderungsantrag. In Konkurrenz dazu steht der Antrag...

Am 24.04. berät der Sozialausschuss zum Thema Kindergartengebühren in Lindenfels

Thomas Boettiger
Thomas Boettiger | Lindenfels | am 12.04.2013

Mit der Amtseinführung von Michael Helbig als neuer Bürgermeister von Lindenfels wurde heute nocheinmal der 24. April als Beratungstermin des Sozialausschusses zum Thema Kindergartengebühren bestätigt. Helbig äusserte das denkbarste Konzept sei ein flexibles Stufenmodell, welches je nach Betreuungsbedarf Kombinationen von Modulen erlauben würde. Es handelt sich um eine öffentliche Veranstaltung.

Hilfsbedürftige jetzt gebührenpflichtig

Rainer Fröhlich
Rainer Fröhlich | Riedstadt | am 27.07.2011

Hilfsbedürftige Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) beziehen, erhielten bislang ihren notwendigen neuen Personalausweis kostenlos. Dies ist nach der Neubemessung der Regelbedarfe nun nicht mehr möglich. Darauf weist der Hessische Innenminister in einem aktuellen Erlass die Kommunen hin. Nach den neuen gesetzlichen Regelungen sind die so genannten regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben...