Gesetz

Sind Grabmale standsicher?

Karsten Paetzold
Karsten Paetzold | Seeheim | am 18.10.2016

Seeheim-Jugenheim: Gemeinde | SEEHEIM-JUGENHEIM. Einmal im Jahr muss jeder Grabstein auf seine Standsicherheit überprüft werden. Dies fordert das Gesetz. Nachdem die Gemeinde diese Prüfungen selbst vorgenommen hat, wird in diesem Jahr ein zugelassenes Unternehmen im Auftrag der Gemeinde die Prüfung der Standsicherheit auf den Friedhöfen durchführen. Die Prüfungen werden am Montag (24.Oktober) auf dem Waldfriedhof Seeheim ab 11 Uhr, Alter Friedhof ab...

Attest ist ab sofort sofort vorzulegen! Urteil gegen Blaumacher?

Meldet sich ein Arbeitnehmer krank, kann der Arbeitgeber ab jetzt auch ohne besonderen Anlass schon ab dem ersten Fehltag eine ärztliche Bescheinigung verlangen. Das entschied jetzt das Landesarbeitsgericht Köln (AZ: 3 Sa 597/11). Laut Gesetz (§ 5 Absatz 1 Satz 2 des Entgelt-Fortzahlungsgesetz) muss ein Mitarbeiter nach spätestens drei Kalendertagen eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit vorlegen. Der...

Neues Jahr – neue Gesetze – neue Regelungen!

Mit Beginn eines neuen Jahres kommen auf uns wieder eine Reihe wichtiger Änderungen zu. Hier eine kleine Auswahl der neuen Verordnungen, wobei diese weitaus größer sind. Der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung wird zum Januar um 0,3 Prozentpunkte auf 19,6 Prozent sinken. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen damit um insgesamt 1,3 Milliarden Euro entlastet werden. Gleichzeitig wird das Renteneintrittsalter für alle...

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Das deutsche Gesetz ist grausam: Für ein neues Tierschutzgesetz

Gido Heß
Gido Heß | Reichelsheim | am 01.10.2011

Reichelsheim: Gesetz | Bonn / Hannover (ots) - Der Deutsche Tierschutzbund fordert ein neues Tierschutzgesetz. Die Eckpunkte hat der Verband heute in einer Pressekonferenz vorgestellt. Die letzte umfassende Novellierung fand 1986 statt. Das im Jahr 2002 erlassene Staatsziel, sowie neue Anforderungen der Gesellschaft und der Wissenschaft an die Tierschutzgesetzgebung sind in keiner Weise im geltenden Tierschutzgesetz berücksichtigt. Den Kampf für...

Skurrile und kuriose deutsche Gesetze - Eine kleine Zusammenfassung der lustigsten deutschen Paragraphen

Stefanie Bialojahn
Stefanie Bialojahn | Hutten | am 16.02.2011

Es gibt etliche skurrile und kuriose deutsche Gesetze Eine kleine Zusammenfassung der lustigsten deutschen Paragraphen habe ich euch hier zusammengestellt: Nach § 26 Landesreisekostengesetz NRW: "Wenn ein Beamter während der Dienstreise stirbt, so ist die Dienstreise beendet." Ein skurriles Gesetz zu Eisenbahnkreuzungen: Nach § 1 II: "Kreuzungen sind entweder höhengleich oder nicht höhengleich." Ein kurioses...