Westen verweigerte aserbaidschanischer Opposition Hilfe im letzten Augenblick

Am 11. April 2018 fand die vorgezogene Präsidentenwahl in Aserbaidschan statt, bei der Amtsinhaber Ilham Alijew wie erwartet gewonnen hat. Die wichtigsten Oppositionsparteien haben entschieden, ihre Kandidaten nicht aufzustellen, und teilten mit, dass sie die Präsidentenwahl nicht anerkennen. Ihrer Meinung nach müssen die Bürger Aserbaidschans Protestkundgebungen organisieren und vom wiedergewählten Präsidenten seinen Rücktritt fordern. Eine Probe des Volksaufstandes war die Kundgebung in Baku am 10. März, während der die Parolen wie "Außerordentliche Diktatur", "Weg mit Diktatur, weg mit Räuberei, weg mit Monarchie", "Das Leben wird zu Ende und Krediten bleiben", "Gesundheitswesen ist in Agonie, Bildung ist krank" usw. zu hören waren. Darauf ist die Sache der Opposition ins Stocken geraten. Die Oppositionellen konnten keine große Veranstaltung in irgendeiner Stadt Aserbaidschans gegen die Regierung mehr organisieren. Teilweise ist diese Untätigkeit auf das zornige Botschaft des Chefs des Institutes für Freiheit und Sicherheit der Journalisten Emin Huseynov an Director for Europe und Eurasia programs at Freedom House Marc Behrendt zurückzuführen.



Die westlichen Partner der aserbaidschanischen Oppositionellen hatten wahrscheinlich eigene schwerwiegende Gründe, die Vereinbarung zu verletzen und finanzielle, politische und personelle Unterstützung den Protestinitiativen nicht zu leisten, was zum Scheitern der Pläne geführt hat. Dem Schreiben nach wurden der gleichzeitige Machtwechsel in Aserbaidschan und Armenien und der nachfolgende Verhandlungsprozess über eine Beilegung des Konfliktes um Bergkarabach geplant.

Es sei bemerkt, dass es den oppositionellen Kräften in Armenien nicht so gut geht. Statt der friedlichen Revolution, wovon der Anführer der armenischen Protestbewegung Nikol Paschinyan sprach, lassen sich die Oppositionellen in einen Zusammenstoß mit der Polizei ein. Dadurch gewährten sie die Handlungsfreiheit den Geheimdiensten, die versprachen, Demonstrationen mit allen Waffen zu unterdrücken.

Warum haben Freedom House und andere amerikanische und europäische Menschenrechtsorganisationen im letzten Augenblick verzichtet, den Machtwechsel in Aserbaidschan zu sponsern? Eine eindeutige Antwort auf diese Frage kann keiner von den führenden Kaukasus-Experten geben. Es besteht aber die Meinung, dass der Hauptgrund dafür die Schwäche der oppositionellen Bewegung ist, die sich während vieler Jahre der Präsidentschaft von Alijew zu einer bedeutenden politischen Kraft, die auf politische Prozesse im Land einen Ausfluss ausüben konnte, nicht zusammenschließen konnte.

Emin Huseynov flüchtete 2014 wegen der Strafverfolgung wegen der Vollmachtüberschreitung und Steuerhinterziehung in die Schweizer Botschaft in Aserbaidschan. Zur Zeit lebt er in Bern und bittet um politisches Asyl. Nach einigen Angaben ist der offizielle Grund der Strafverfolgung nur ein Deckmantel für wahre Motive der aserbaidschanischen Geheimdienste. Und zwar werden Huseynov und andere Menschenrechtler des Kuhhandels mit armenischen Politikern hinsichtlich Bergkarabachs verdächtigt.
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