GRÜN Wirkt Tour: Sigrid Erfurth, MdL informiert über das Sozialbudget

v.l.n.r.: Petra Neubert, Sigrid Erfurth, MdL, Elisabeth Bühler-Kowarsch und Hedwig Seiler
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  • hochgeladen von Horst Kowarsch

Erbach - Viele Projekte der zu Ende gehenden Legislaturperiode konnten Hessen nachhaltig verändern. Dazu gehört auch das Sozialbudget. „Wir haben zu Beginn unserer Regierungsbeteiligung das Sozialbudget eingeführt, mit dem wir vielen Initiativen im Sozialbereich, die unter der Vorgängerregierung erhebliche Kürzungen hinnehmen mussten, eine verlässliche Finanzierung ermöglicht. Damit erhalten das Frauenhaus und die Interventionsstelle in Erbach, Schuldnerberatungsstellen und Beratungsstellen gegen den Missbrauch an Kindern und Jugendlichen über die Legislaturperiode hinweg einen sicheren Finanzierungsanteil aus Landesmitteln,“ erläutert Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

Bei einem Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten des Odenwaldkreises, Petra Karg, dem Kreisausschussmitglied Anni Resch und den Mitarbeiterinnen des Frauenhaues, Tina Maier, Anja Voka und Carola Dröse, wurde über das Sozialbudget informiert und diskutiert. Die Fraktionssprecherin der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Elisabeth Bühler-Kowarsch, die Kreistagsabgeordnete Hedwig Seiler und die Sprecherin des Kreisverbandes, Petra Neubert nahmen auch an diesem Informationsaustausch teil.

Das Sozialbudget ist kontinuierlich angehoben worden von 70 Mio., Euro über 100 Mio. im laufenden Haushaltsjahr und wird im Jahr 2019 auf 118, 5 Mio. Euro ansteigen.

„Wir haben uns in zahlreichen Gesprächen - wie heute in Erbach -, so Sigrid Erfurth, mit den Trägervereinen und Initiativen davon überzeugen können, welche wertvolle Arbeit für die Menschen vor Ort erbracht wird. Und wir haben die Sorge gehört, dass die Arbeit weiter finanziell abgesichert werden muss. Daher ist es uns gelungen, im gerade verabschiedeten Doppelhaushalt die Mittel für Frauenhäuser und Interventionsstellen nochmals aufzustocken. Für 2018 stehen weiter 300 000 Euro zur Verfügung und für das nächste Jahre 640 000 Euro. Es war uns wichtig, dass dieses Geld ausschließlich der Absicherung der Arbeit bestimmt ist.

Bei dem Besuch in Erbach erhielt ich ein Bild davon, wie die Verhältnisse vor Ort ausschauen. Die Vereine und Verbände arbeiten vor Ort in den für sie angepassten Strukturen und es ist wichtig, diese Strukturen zu berücksichtigen“, so Sigrid Erfurth.

Mit der Erhöhung der Landesmittel setzt das Land Hessen weiterhin einen Schwerpunkt in der Sozialpolitik und mit der Festschreibung der Landesmittel über ein Haushaltsjahr hinaus erhalten Kommunen und die Träger der sozialen Dienste die für sie so wichtige Planungshoheit.

Hintergrund
Bei der GRÜN-wirkt-Tour besuchen Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den kommenden Wochen und Monaten Menschen, Initiativen und Projekte in ganz Hessen, um mit ihnen über grüne Ideen und die Politik der Regierungskoalition zu sprechen. Sie werden sich anschauen, wo GRÜN schon wirkt, von Klimakommunen und Ökomodellregionen über die vielen Initiativen, die das Hessische Sozialbudget ermöglicht, bis zu vorbildlichen Verkehrs- und Wohnprojekten; von innovativen, nachhaltig wirtschaftenden Unternehmen über die beispielhaft ausgestatteten Hochschulen bis zu den Schulen, an denen dank Ganztagsausbau, Sozialindex, Deutschförderung und Inklusion die Bildungs- und Chancengerechtigkeit gewachsen ist. Und sie werden darüber sprechen, mit welchen Konzepten die GRÜNEN in der nächsten Legislaturperiode weiter daran arbeiten wollen, dass Hessen grüner und gerechter wird.

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