Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tipps für eine erfolgreiche langfristige Investition

Um mit dem Investieren anzufangen, muss man kein Experte sein – Geldanlage ist weniger kompliziert als viele denken. Es gibt eine Vielzahl an Möglichkeiten, wie Sie Ihr Geld anlegen können – von der Einzahlung in eine private Rentenversicherung bis zum Investieren in Kapitalanlagefonds. Was dabei den Unterschied ausmacht, ist die langfristige Investition. Der Zeitraum der Geldanlage spielt eine entscheidende Rolle – je mehr Geld Sie wollen, desto mehr Zeit brauchen Sie. Langfristige Investition...

2 Bilder

Heusenstammer Petition relevant für hessischen Landtag
Hessischer Landtag dreht in Heusenstamm Lehrfilm

Im Auftrag des hessischen Landtages drehte ein Filmteam aus Frankfurt am 25. September auf dem Reit- und Pferdehof von Landwirt Markus Wöhl in Heusenstamm. Ausgangspunkt war die vom Stadtverordneten Oliver Cramm eingereichte Petition im Hessischen Landtag, die die Erhaltung des Reit- und Pferdehofes zum Ziel hatte. Wie bereits mehrfach berichtet, sollen die Gebäude auf Grund einer Verfügung abgerissen werden, da sie vor mehreren Jahrzehnten dort illegal vom Vorgänger erbaut wurden. Das...

2 Bilder

Hessen schließt bundesweit einzigartigen Pakt für eine starke Bildung für nachhaltige Entwicklung und plant dafür 1,5 Millionen in den nächsten Jahren zur Verfügung zu stellen.
Bildung für nachhaltige Entwicklung wird weiter ausgebaut

„Die Klimakrise bedroht unser aller Lebensgrundlage: Wir sehen ihre Auswirkungen im Wald, in der Landwirtschaft und bei vielen bedrohten Tieren- und Pflanzenarten. Unser Wissen über den Klimawandel muss sich dringend in aktives Handeln umwandeln. Die Basis dafür ist eine Bildung, die zu umweltbewusstem Verhalten motiviert. Die Bildung für nachhaltige Entwicklung verfolgt dieses Ziel und bringt Wissen mit Emotionen und Handeln zusammen. Heute schließen wir gemeinsam mit 15 hessischen...

Freigrenzen für kostenfreie Verpflegung werden 2021 an die Verbraucherpreisentwicklung angepasst: Täglich bis zu 6,57 Euro für steuerfreie Mittagsverpflegung von Arbeitnehmern
Sodexo: Sachbezugswert für Verpflegung steigt 2021 auf 3,47 Euro

Die Sozialversicherungsentgeltverordnung regelt, dass bestimmte Sachleistungen und geldwerte Vorteile in der Sozialversicherung begünstigt werden. Diese so genannten Sachbezugswerte werden von der Bundesregierung jedes Jahr auf der Basis der Entwicklung der Verbraucherpreise neu festgesetzt. Zum 1. Januar 2021 sollen für alle Bundesländer neue amtliche Sachbezugswerte zur Anwendung kommen: Der Monatswert für Mahlzeiten steigt auf 263 Euro, der Wert für die arbeitstägliche Verpflegung beim...

Gesetzgeber stärkt Zusätzlichkeitserfordernis bei steuerfreien Gehaltsextras

Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2020 sieht eine Verschärfung des Zusätzlichkeitserfordernis für Zusatzleistungen, Gehaltsextras und Sachleistungen an Arbeitnehmende vor. Bislang regelt das Einkommensteuerrecht an unterschiedlichen Stellen, dass bestimmte Arbeitgeberleistungen steuerfrei oder begünstigend pauschal versteuert werden können, wenn sie "zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn" erbracht werden, die so genannte Zusätzlichkeitsvoraussetzung. Zusätzlichkeitserfordernis...

Auch in weiteren angespannten Wohnungsmärkten zeigt die Mietpreisbremse kaum Wirkung: In München kletterten die Preise seit der Einführung um 30 Prozent. In Düsseldorf und Stuttgart beträgt der Anstieg jeweils 24 Prozent.

Bauen und Wohnen
Mietpreisbremse oftmals wirkungslos

Willkommen beim TRD-Pressedienst (TRD/WID) Wie wirkungsvoll ist die Mietpreisbremse wirklich? Seit fünf Jahren gilt sie in deutschen Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt. Eine Zwischenbilanz ist allerdings ernüchternd, denn die Mieten steigen teilweise weiterhin stark an. Das zeigt eine aktuelle Immowelt-Analyse. Demnach sind die Angebotsmieten in 39 von 40 untersuchten Großstädten seit Einführung des Gesetzes weiter gestiegen, in 37 davon sogar mit einem prozentual zweistelligen...

Die Finanzgerichte stärken echte betriebliche Sozialleistungen und sehen Lohngestaltungen, die ausschließlich auf Steuervorteile ausgelegt sind, zunehmend kritisch.
Werbekostenzuschüsse an Mitarbeiter sind steuerpflichtiger Arbeitslohn

Das Finanzgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat entschieden, dass Zahlungen des Arbeitgebers an die Beschäftigten für die Anbringung von Werbung mittels Aufklebern oder auf Nummernschildträgern der privaten Fahrzeuge als steuerpflichtiger Arbeitslohn zu werten sind (Urteil des FG Münster, Aktenzeichen: 1 K 3320/18 L). Dagegen hat der betroffene Arbeitgeber Revision eingelegt. Das Verfahren ist deshalb nun beim Bundesfinanzhof anhängig (BFH VI R 20/20). Bis zu einer Klarstellung...

Auch der Keller der Seeheimer Sport- und Kulturhalle soll neu gebaut werden
Finanzpolitischer Amoklauf

Nun soll also der Schützenverein in der Seeheimer Ortsmitte seinen neuen Schießstand für „mindestens 2,5 Mio. €“ erhalten, damit dieser das „immaterielle Kulturerbe“ weiterführen kann. Jener Verein, der unsere Jugend zu Tagen der Offenen Tür zu animieren versucht, sich mit Schusswaffen vertraut zu machen – selbstverständlich „pädagogisch begleitet“ und erstmal nur mit „völlig ungefährlichen“ Laserpistolen. Dass Herr Panhans und seine Kameradinnen und Kameraden hier begeistert sind, verwundert...

Audi und VW - Leasingvertrag widerrufen und Geld erhalten

Jetzt den Leasingvertrag widerrufen, Geld zurückbekommen und Auto kostenfrei fahren Widerrufsjoker nutzen Der sog. Widerrufsjoker sticht vor allem bei Leasingverträgen von Audi oder VW. Diese Leasingverträge weisen regelmäßig eine Vielzahl an Belehrungsmängeln auf, was den Widerruf möglich macht. Der Leasingvertrag ist nicht nur wegen einer fehlerhaften Widerrufsinformation oder Widerrufsbelehrung widerrufbar. Oftmals mangelt es an den gemäß Art. 247 EGBGB im Leasingvertrag notwendigen...

Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Was tun bei Bußgeldern wegen Corona? Die von den Landesregierungen im Rahmen der Corona-Pandemie im Schnellschussverfahren beschlossenen Regelungen zur Verhinderung der Corona-Verbreitung haben zwischenzeitlich zum Erlass von Bußgeldbescheiden und Ermittlungsverfahren/Strafverfahren geführt. Hohe Geldbußen für Verstöße gegen Ladenschließung Für die Aufrechterhaltung des Betriebs von Cafes, Restaurants und ähnlichen Lokalen waren Bußgelder bis zu 25.000,00 Euro angedroht. Eine...

Tipps vom Strafverteidiger
Soforthilfe bei drohendem Bewährungswiderruf

Bewährungsstrafe Wird jemand zu einer Haftstrafe mit Bewährung verurteilt, entscheidet das Gericht neben der Strafe auch über die Länge der Bewährungszeit und über mögliche Bewährungsauflagen, z.B. Arbeitsauflagen, Zahlungsauflagen, Führen eines straffreien Lebens, Bewährungshelferunterstellung usw. Auflagenverstoß oder neue Straftat Aus zwei Gründen kommt es regelmäßig zu einem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Widerruf der Bewährung: Entweder kam es in der Bewährungszeit zu einer neuen...

Besonders belastende Vorwürfe: Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung

Der Vorwurf eines Sexualdelikts belastet den Beschuldigten besonders schwer, weil schon die reine Anschuldigung den Betroffenen gesellschaftlich ächtet, unabhängig davon, ob sich der (schnell) erhobene Vorwurf im Laufe der Ermittlungen als falsch herausstellt oder es schließlich zur Anklage oder sogar zu einer Verurteilung kommt. Besonders sensibel sind solche Fälle, in denen eine Vergewaltigung (§ 177 Abs. 6 StGB) oder ein sexueller Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB) oder sogar ein...

Staatliche Hilfe bei Krediten in Zeiten von Corona

Die Wirtschaft ist in der Bundesrepublik Deutschland nahezu zum Stillstand gekommen. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten zahlreiche Geschäfte und Unternehmen den Betrieb herunterfahren. Das bedeutet natürlich enorme finanzielle Einbußen und die Regierung hat darauf rasch reagiert. Eine staatliche Hilfe für Unternehmen, Freelancer aber auch für Privatpersonen wurde vor Tagen bereits zugesichert und mittlerweile auch beschlossen. In Zeiten von Corona ist in Deutschland ein bis dato noch nie...

Corona und Hartz IV
Krise

Wie ja bekannt ist, befindet sich alles zurzeit im Stillstand. Es trifft die Ärmsten in unserem Lande Bezieher von ALG II. Preise steigen, Tafeln sind geschlossen. Daher hier mal ein Hinweis, Versuch um auch den Politiker mal klar zu machen das es so nicht geht: 1. „Corona-Einmalzahlung“ für SGB II-, SGB XII-, AsylG-, KIZ-, WoGG- und geringverdienen Haushalte Im Zuge der Krise haben in den meisten, wenn nicht gar allen Städten die Tafeln, die einen maßgeblichen Beitrag zur...

Corona Krise
Ein Bürgermeister der die Corona Krise verharmlost

Er persönlich habe wenig Verständnis für die überzogenen Maßnahmen. Grippewellen gab es bei uns immer schon, erinnert sei an die schwere Grippewelle 2017/2018 mit über 25 000 Toten in Deutschland (laut RKI-Institut und Ärzteblatt.de). Nahezu eine ganze Volkswirtschaft an die Wand zu fahren, ist ein Wahnsinn und seines Erachtens keineswegs gerechtfertigt aufgrund einer unsicheren Beweislage, wie sie derzeit noch herrscht. Er sei überzeugt, dass sich am Ende die "Pandemie" als normale Grippewelle...

Corona
Nach Sars: Forscher warnetn bereits 2007 vor erneutem Ausbruch

Schon vor einigen Jahren haben Forscher vor einem erneuten Corona-Ausbruch gewarnt. Weil in Asien, insbesondere in China, exotische Wildtiere wie Fledermäuse verzehrt werden, heißt es in einer Studie des Fachblatts „Clincal Microbiology Reviews“ aus dem Jahr 2007. "Das Vorkommen eines großen Reservoirs an Sars-CoV-ähnlichen Viren in Hufeisennasen-Fledermäusen, zusammen mit der Tradition in Südchina exotische Säugetiere zu essen, ist eine Zeitbombe", steht dort geschrieben. Sars-Pandemie 2002...

FWG Groß-Bieberau
Telefonkonferenz

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Groß-Bieberau stellt sich der neuen Situation: Wir trotzen der Corona-Krise mit einer Telefonkonferenz. Alle Mitglieder waren sich in der Fraktionssitzung Anfang der Woche einig, dass sich das öffentliche Leben aktuell massiv verändert hat, aber trotzdem weitergehen muss. Die Bürgermeister des Landkreises beraten täglich zusammen mit dem Landrat in einem Krisenstab und treffen z.T. einschneidende, aber wichtige Entscheidungen, um die Ausbreitung von...

5 Bilder

Triberg im Schwarzwald
Im Zeichen von Corana

Auch der Schwarzwald bleibt nicht von Corona verschont.Der so oft besuchte Triberger Wasserfall, und das Haus der 1000 Uhren bekommen gerade dies heftig zu spüren.Tourismusausfälle in nicht geahndter höhe. Wir alle können nur hoffen, das diese Krise zügig vorbei geht. Dazu bedarf es aber auch die Vernunft der Mitbürger, und keine Partys, sowie nicht die Abstände einzuhalten. Bis dahn, bleibt alle Gesund, und haltet euch an die vorgaben!

Gruppe "Heusenstamm gegen Rechts" etabliert
Facebook-Gruppe stellt sich gegen rechte Tendenzen

Aus gegebenen traurigem Anlass wird hier auf eine gleichnamige Seite hingewiesen, die sich seit ca. eineinhalb Jahren mit dem Thema "Heusenstamm gegen Rechts" beschäftigt. hier:  Heusenstamm gegen Rechts Bürger/innen können hier ihr Engagement gegen den rechtsradikalen Spuk mitteilen, austauschen, treffen, Aktionen planen. Die Gruppe hat bereits über 210 Mitglieder. Aktuell plant die Gruppe wieder ein gemeinsames Treffen, um auch auf die Ereignisse in Hanau zu reagieren. Es richtig gut...

DGB Büro Odenwaldkreis informiert
Attraktive Bildungsurlaubsangebote für 2020

Alle Arbeitnehmer*innen und Auszubildenden in Hessen haben nach demHessischen Bildungsurlaubsgesetz ber ihrem Arbeitgeber einen Rechtsanspruch auf eine Woche bezahlten Bildungsurlaub. Das Bildungswerk Hessen des DGB und „Arbeit und Leben Hessen“ (eine Arbeitsgemeinschaft des DGB und der Volkshochschule) bieten auch 2020 wieder attraktive Angebote in Deutschland, Belgien, Frankreich, Griechenland, Irland, Israel, Norwegen, Österreich, Portugal, Spanien und der Türkei zu aktuellen politischen,...

Wie können Gewerkschaften die Klimabewegung unterstützen?
"Klimabewegung und Gewerkschaften"

Seit über einem Jahr gibt es große Demonstrationen für eine Wende in der Klimapolitik. Gefordert werden wirksame Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung, um die Zukunft der Menschheit zu sichern. Diese Bewegung wirft auch für die Gewerkschaften Fragen auf: Brauchen wir eine Wende in der Klimapolitik?Was bedeutet das für unsere Arbeitsplätze?Wer kommt für die Kosten eines ökologischen Umbaus der Wirtschaft auf? Am 15. Januar 2020 um 17:30Uhr im DGB-Haus Darmstadt, Rheinstr. 50, Hans-Böckler-Saal. Es...

TAG DER MENSCHENRECHTE 2019
BUNDESPRESSEKONFERENZ IN BERLIN, 09.12.2019

MARKUS N. BEEKO, GENERALSEKRETÄR von Amnesty international, begleitete seit Anfang Juni als Demonstrationsbeobachter die Proteste tausender junger Hongkonger gegen das Auslieferungsgesetz; die Regierung hatte mit teils exzessiver Polizeigewalt und Verhaftungen reagiert. Dies alles hielt Hongkonger*innen nicht davon ab, wieder auf die Straße zu gehen: Am 18. August war Hongkong von einem Meer von Regenschirmen erfüllt: mutmaßlich fast 2 Millionen der rund 7,5 Millionen Bürger*innen der...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.