Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Im Bild (von links) der 1. Vorsitzenden der FWG, Stephan Tobler, der Ehrenvorsitzende Dieter Buxmann und der Fraktionsvorsitzende Ekkehard Gaydoul.

FWG – Dieter Buxmann wird Ehrenvorsitzender

Die Freie Wählergemeinschaft Groß-Bieberau (FWG) hat Dieter Buxmann zum Ehrenvorsitzenden ernannt, nachdem die Jahreshauptversammlung dies am 15. November 2018 beschlossen hatte. Dieter Buxmann, 69 Jahre, ist Gründungsmitglied der FWG, also seit Herbst 2005 dabei und hat seitdem in der Bieberauer Kommunalpolitik mitgewirkt. Im Sommer 2011 hat er das Amt des 1. Vorsitzenden von Ekkehard Gaydoul übernommen und von da an die Geschicke der FWG maßgeblich mitgestaltet. Diese Ämterteilung war...

Matthias Geertz
ALW nominiert Bürgermeisterkandidat für Weiterstadt

Die Alternative Liste Weiterstadt (ALW) nominierte Matthias Geertz als ihren Kandidaten um das Amt des Bürgermeisters. Das Votum der Mitglieder verlief einstimmig. Die Wahl findet am 26. Mai 2019 statt. „Es ist wieder an der Zeit, mit einem eigenen Kandidaten zur Wahl um des Amt des Bürgermeisters in Weiterstadt anzutreten“. so der Fraktionsvorsitzende Gunter Wächter. Matthias Geertz ist seit vielen Jahren in der ALW aktiv. Er vertritt sie in der Stadtverordnetenversammlung in seiner dritten...

Seeheim-Jugenheim
Irrlichterndes Ortsgericht mit fragwürdigen Immobiliengutachten

Kennen Sie Immobilien-Wertgutachten des Ortsgerichts? Haben Sie gar selbst mal eines beauftragt? Warum ich frage? Nach meiner festen Überzeugung sind sie vielfach das Papier nicht wert auf dem sie stehen. Grobe Fehler, die von ausgeprägter Unkenntnis zeugen, sind nur allzu leicht nachzuweisen. Zu allem Überfluss gibt es sachverständige, TÜV-/DEKRA- und was auch immer zertifizierte Gutachten, die im Ergebnis bis zu 40%ige (!) Abweichungen zu Tage fördern. Nicht zu erwähnen die bodenlose...

Tagesseminar / Workshop in Darmstadt
Gewerkschaften und Rechtspopulismus Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten

Der Rechtspopulismus hat in kürzester Zeit enormen Zulauf, in der politischen Arbeit führt kein Weg daran vorbei, sich mit Ursachenanalyse und Gegenstrategien zu beschäftigen. Auch unter Gewerkschaftsmitgliedern gibt es viele Anhänger. - Wie erreichen wir rechtspopulistische Anhänger in und außerhalb der Gewerkschaften? Wie können wir erfolgreich gewerkschaftspolitische Sachthemen und Positionen vermitteln? Wie gehen wir mit diskriminierenden Schlagworten um? Wie reagieren wir auf Vorurteile,...

Presseerklärung der SPD Heusenstamm
SPD Heusenstamm begrüßt geplanten Neubau einer Grundschule in Heusenstamm

Der Vorstand der SPD Heusenstamm begrüsst den sehr guten Alternativvorschlag von Bürgermeister Halil Öztas hinsichtlich des Standortes für eine neue Grundschule in Heusenstamm. Wir finden es gut, dass Bürgermeister Öztas auf die Bedenken der demokratischen Parteien im Stadtparlament eingegangen ist und sich mit Erfolg um einen alternativen Standort in der Nähe der Polizeistation bemüht hat. Wie in der Offenbach-Post vom Samstag, den 24.10.18 detailiert vorgestellt, ist der Standort sowohl was...

Attac Graz zu Besuch in Darmstadt
Infos zum Rechtsruck in Österreich und dreitägiges Besuchsprogramm

 Besuch und Gegenbesuch Die Premiere einer Städtepartnerschaft besonderer Art fand in der letzten Novemberwoche mit einem Besuch einer fünfköpfigen Delegation von Attac Graz bei der deutschen Partnergruppe ihren Abschluss. Im Juli besuchten Attac-Mitglieder aus Darmstadt die „Attac-Sommerakademie“ in Graz. Der politische Höhepunkt des Gegenbesuchs in Darmstadt war am letzten Abend als die Grazer über den erschreckenden Rechtsruck in ihrem Heimatland berichteten. In den Räumen des...

Acht Jahre „Griechenlandrettung“
Wem hat es was gebracht? - Wie geht es weiter? - Gespräch im DGB-Haus Damstadt

Mit dem 20. August endete für Griechenland das dritte Kreditprogramm von der EU, der EZB und dem IWF. Das Land will sich nun aus eigenen Mitteln finanzieren. Ein Grund zu feiern? - Griechenland wurde zur Behebung der Schuldenkrise im Sinne der Gläubiger (Banken u.a.) von den genannten Institutionen ein bis dahin in Europa einmalig Kürzungsprogramm aufgezwungen. Sozialausgaben, Löhne, Renten und staatliche Investitionen wurden radikal gekürzt. Für viele Griech*innen hatte das bitterstze...

"Solidarische Stadt Darmstadt? - Solidarische Stadt Darmstadt!" im Offenen Haus

Eine Stadt, in der sich alle frei und ohne Angst vor Abschiebung bewegen können, in der kein Mensch nach einer Aufenthaltserlaubnis fragt und alle, die hier leben, die gleichen sozialen Rechte haben. Das sind grundlegende Vorstellungen für eine Solidarity City. In einer solchen Stadt der Solidarität sollen alle Menschen das Recht haben zu leben, zu wohnen und zu arbeiten. Alle Menschen sollen Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung haben und teilhaben an der Mitgestaltung des Stadtlebens...

Gesprächsrunde mit Gewerkschafter*Innen aus der Türkei

Gewerkschaften in der Türkei sind immer stärker von Repressionen betroffen, Verhaftungen und Inhaftierungen gehören inzwischen zum Alltag. Die AKP-Regierung verhängt Streikverbote, ohne Arbeiter*Innen von Arbeitskämpfen abzuschrecken. Die Gewerkschaften aus der Türkei brauchen mehr Unterstützung und Solidarität, um sich den Repressionen zu widersetzen. Um sich besser zu vernetzen, hat die DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) Gewerkschafter*Innen zu einer Gesprächsrunde...

Klaus Heierhoff (stellv. Landesvorsitzender VdK Hessen- Thüringen) mit Brigitte Breckheimer
4 Bilder

Sozialverband VdK Ortsverband Nauheim
Europastaatssekretär Mark Weinmeister würdigt das langjährige Engagement von Brigitte Breckheimer

13.11.2018 Pressestelle: Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund Die Geehrte ist in mehreren Vereinen aktiv und engagiert sich beim Sozialverband VdK Hessen-Thüringen / Als Dank erhält sie das Bundesverdienstkreuz Der Hessische Europastaatssekretär Mark Weinmeister hat am Dienstag Brigitte Breckheimer aus Nauheim (Landkreis Groß-Gerau) mit der vom Bundespräsidenten verliehenen Verdienstmedaille des Verdienstordens der...

Acht Jahre „Griechenlandrettung“
Wem hat es was gebracht? - Wie geht es weiter?

Mit dem 20. August endete für Griechenland das dritte Kreditprogramm der Institutionen. Das Land will sich nun aus eigenen Mitteln finanzieren. Griechenland wurde zur Behebung der Schuldenkrise ein Kürzungsprogramm aufgezwungen: Sozialausgaben, Löhne, Renten und staatliche Investitionen wurden radikal gekürzt und stürzte viele Griech*innen in bittere Armut. - Als 2015 Syriza die Regierung übernahm und ein Ende der Spardiktate versprach, hofften viele, das könnte einen europaweiten...

Wüsten durfen sich nicht weiter ausdehnen!

Der Übergang in die globale Klimakatastrophe muss sofort gestoppt werden!
Kundgebung zur Moblisierung auf dem Luisenplatz Darmstadt

Die neuesten Klimaberichte führen das Versagen der Verantwortlichen in Banken- und Konzernzentralen und in vielen Regierungen vor Augen, grundlegende Menschheitsfragen zu lösen. Eine globale Umwelt- und Klimakatastrophe wird mutwillig in Kauf genommen. Die Dringlichkeit der Umweltprobleme macht es notwendig, dass viel mehr Menschen aktiv werden. Ein gemeinsamer Aufruf soll mobilisieren und werben für die Kundgebung am 8. Dezember 11.00 bis 13.00 Uhr. Dabei sollen viele teilnehmendn Gruppen...

Jahreshauptversammlung der Nauheimer CDU
Nauheim steht für Kunst, Kultur und Musik

Nauheim. Arbeit ist mit Arbeit verbunden – auch die ehrenamtliche. Das gilt auch für alle, die auf Gemeindeebene kommunalpolitisch tätig sind. Wie umfangreich diese Arbeit ist, wurde im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Nauheimer CDU, am Dienstag, 6. November 2018, deutlich. Im Nebenraum der SV 07 Gaststätte hatten sich zahlreiche Mitglieder des Ortsverbandes eingefunden. Nicht alle konnten dabei sein, weil viele eben nicht nur ehrenamtlich tätig sind, sondern tagsüber den...

Jahreshauptversammlung der Nauheimer CDU
Nauheim steht für Kunst, Kultur und Musik

Nauheim. Arbeit ist mit Arbeit verbunden – auch die ehrenamtliche. Das gilt auch für alle, die auf Gemeindeebene kommunalpolitisch tätig sind. Wie umfangreich diese Arbeit ist, wurde im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Nauheimer CDU, am Dienstag, 6. November 2018, deutlich. Im Nebenraum der SV 07 Gaststätte hatten sich zahlreiche Mitglieder des Ortsverbandes eingefunden. Nicht alle konnten dabei sein, weil viele eben nicht nur ehrenamtlich tätig sind, sondern tagsüber den...

Die jüdische Frage im Zarenreich als Schlüssel zum Verständnis
Auswanderung, Zionismus, Revolution: Israels und Deutschlands Gegenwart

Der Israel-Palästina-Solidaritätskreis Darmstadt zusammen mit Prof. Dr. Franz Fujara (Evenarí-Forum für deutsch-jüdische Studien, Technische Universität Darmstadt) laden ein zum Vortrag von Prof. Dr. Rolf Verleger am 22. 11. 2018, 19 Uhr im Gerhard-Herzberg-Hörsaal der TU Darmstadt, Hochschulstraße 6, Raum S2/07 - 167 Das russische Zarenreich war von 1795 bis 1917 das größte jüdische Zentrum der Welt. Von hier ging alles aus: Antisemitismus und Zionismus, nationalreligiöse Ideologie,...

KREATIV:WORKSHOP "GRUNDEINKOMMEN" IN HANAU

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist im Blick auf eine sich verändernden Gesellschaft und damit verbundenen Fragen zunehmen in den Medien präsent. Es gibt Befürworter und Ablehnende. Und vor allen Dingen gibt es gewaltiges Halbwissen. Auch wir wissen nicht alles zu dem Thema, wollen aber daran arbeiten. Deshalb laden wir ein zum KREATIV-WORKSHOP "GRUNDEINKOMMEN". -  Hier werden wir uns mit verschiedenen Mittel und auf verschiedenen Wegen dem Thema nähern: - Einführung zum BGE (Martin...

Verheerende Klimaveränderung längst im Gange
Gründung eines Darmstädter Aktionsbündnisses

Die Hitzewelle in Deutschland 2018 bis hinauf nach Skandinavien sprengte alle Rekorde an Dauer und Temperaturen. Selbst am Polarkreis wurden 30 Grad gemessen! Die neueste Studie des „Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung” warnt vor einer „Heißzeit” mit  5°C höheren Durchschnittstemperaturen in wenigen Jahrzehnten. Doch  die „Klimaziele” in Deutschland für das Jahr 2020 werden „verfehlt”. Überall auf der Erde bewirken immer krassere regionaler Extremwettererscheinungen den  Wechsel mit...

Eröffnung der Ausstellung des Stadtarchivs Darmstadt
November 1918 – Darmstadt vom Ersten Weltkrieg bis zur französischen Besetzung

Kriegsende und Revolution brachten 1918 auch für Hessen-Darmstadt eine Umwälzung des politischen Systems. Ein neu gebildeter Arbeiter- und Soldatenrat erzwang die Absetzung des Großherzogs. 1919 übernahm der Landtag die gesetzgebende Gewalt im Volksstaat Hessen. Bei der Stadtverordnetenwahl zogen erstmals Frauen in das Parlament ein. Die existentiellen Probleme blieben jedoch bestehen: Mangelernährung, Versorgungsnöte, Inflation, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot. Darmstadt hatte mit dem...

Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz
"Gegen das Vergessen"

Vom 31.11. bis 06.12.2018 findet in der internationalen Jugendbegegnungsstätte in Oświęcim/Auschwitz eine Kooperationsveranstaltung des evangelischen Stadtjugendpfarramtes und des Jugendamtes/Jugendbildungswerkes in Darmstadt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird am 10. November 2018 eine thematische Einführungsveranstaltung für die Teilnehmenden stattfinden. Diese werden sich vor Ort intensiv mit den damaligen Geschehnissen auseinandersetzen, gemeinsam die Gedenkstätte besuchen und mit...

„Helmut Schmidt: Politik für den Frieden“

Am Montag, 26. November 2018 diskutieren ab 18.30 Uhr in der Evangelischen Akademie, Römerberg 9, Frankfurt, Gunther Hofmann, Journalist, u.a. Autor der Biografie „Helmut Schmidt - Soldat, Kanzler, Ikone“, Dr. Sabine Pamperrien, Journalistin, u.a. Autorin der Biografie „Helmut Schmidt und der Scheißkrieg“, und Karsten D. Voigt, MdB (1976-1998) und ehem. Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit unter der Moderation von Dr. Eberhard Pausch, Evangelische...

Veranstaltung zum Thema „Grundeinkommen“ in Lorsch
„Die Zukunft des Sozialstaats – ist das Grundeinkommen eine Lösung?“

Wie sieht die Zukunft des Sozialstaats in einer sich rasant verändernden Arbeitswelt aus? Wie gestalten wir vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der Digitalisierung unsere sozialen Sicherungssysteme? Und ist das kontrovers diskutierte "Grundeinkommen" eine realistische Strategie der Weiterentwicklung des Sozialstaats? Welche anderen Alternativen könnte es geben? Wir laden Sie herzlich zu unserer Podiumsdiskussion ein. Es moderiert Christine Lambrecht, Parlamentarische...

Filmvorführung „Nervöse Republik – Ein Jahr Deutschland“ in Heusenstamm

Film & Diskussion über die Enttäuschung, die sich unter den Bürger*innen breit macht, wie die Politik unter Druck steht, die klassischen Medien als Lügenpresse diffamiert werden und die Auswirkungen des veränderten Klimas auf die Gesellschaft. Wie kann wieder mehr Zusammenhalt hergestellt werden? - kostenfrei am Montag, 05. November 2018 um 18.00 Uhr im Haus der Stadtgeschichte. In der anschließenden Diskussionsrunde begrüßen wir: Ulli Janovksy, Hessischer Rundfunk, und Halil Öztas,...

Presseerklärung SPD Heusenstamm
Die SPD Heusenstamm zu Besuch beim Reiterhof Wöhl

Wie es denn jetzt weiter gehe wollte Karsten Sigl, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Heusenstamm, von Landwirt Markus Wöhl wissen. Zusammen mit Schriftführer Gert Kaiser und Stellvertreter Bernd Blesenkemper, besuchte er den Pferdestall zwischen Martinsee und Nieder-Röder-Weg in Heusenstamm. Wie nach seiner Wahl versprochen möchte er „die Bürgerinnen und Bürger informieren wie sich die Dinge wirklich verhalten.“ Seit nunmehr über 40 Jahren zieht sich die unendliche Geschichte um den...

Bürgerfrühstück im Tässje
4 Bilder

Landtagsabgeordneter Rüdiger Holschuh zum Bürgerfrühstück in Reichelsheim

Im Café Tässje wurde bei Kaffee, Tee und frischen Brötchen über Politik im Land und vor Ort Diskutiert. Schwerpunkt der Diskussionen war die Sanierung des Eberbacher Weg. Gegen 13:00 Uhr gab es eine Ortsbesichtigung. Der Weg führt zunächst in die Bismarkstraße und von dort in die Rodensteinerstraße, zum Eberbacher Weg. Der Eberbacher Weg ist eine alte Straße mit noch älteren Häusern. Die Anwohner steckten bereits viel Arbeit und Geld für Sanierung, Renovierung und Instandhaltung in ihre...