Urbane Politik zwischen Charity und Citizenship von Wenke Christoph, Stefanie Kron (Hrsg.)
"Solidarische Städte in Europa"

In Europa wachsen Städte des Willkommens, der Zuflucht und Solidarität. Zivilgesellschaftliche Gruppen, städtische Politiker*innen und Stadtverwaltungen widersetzen sich so den wachsenden Restriktionen europäischer und nationaler Grenz- und Migrationspolitiken. Zugleich entwickeln sie konkrete kommunale Politiken zum Schutz oder zur sozialen Inklusion von Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus. Nicht zuletzt bilden sie diskursive Gegenpole zum europaweiten Aufstieg rechter Parteien, welche die Abschottung der Grenzen sowie die Kriminalisierung von Migrant*innen vorantreiben.

Die Debatten in Politik und Zivilgesellschaft zeigen das wachsende Interesse linker Akteure in Europa an Erfahrungen und Ideen aus anderen "Städten der Solidarität". Allerdings sind die administrativen und politischen Voraussetzungen wie auch die jeweils involvierten Akteure und Schwerpunktsetzungen verschieden. - Die Unterschiede beginnen bei der Diversität migrantischer Communities und Flüchtlingsgruppen. Sie gehen weiter bei den Fragen, wer auf kommunaler Ebene für was zuständig ist, etwa welche Rolle die Polizei und welche Kompetenzen die Städte haben. Oder: Wo liegen kommunale Entscheidungsmöglichkeiten? Wie sehen die aufenthalts- und migrationsrechtlichen Bedingungen aus? Wie ist der Zugang zu
sozialstaatlichen Leistungen geregelt? Studien, die diese Unterschiede (und
Gemeinsamkeiten) in international vergleichender Perspektive und empirisch fundiert betrachten, existieren indes bislang nicht. Die vorliegende Broschüre soll dazu beitragen, diese Wissens- und Forschungslücke zu schließen.

Autor:

Heinrich Ruhemann aus Darmstadt-Süd

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