Armenische "Illusion von Schwindel"

Die Lage in Armenien erinnert an einen bekannten Film, wo die besten Illusionisten einen frechen Raub gerade während der Show begehen und mit den FBI-Agenten Katze und Maus spielen. Im Verfolg der Handlung stellt es sich heraus, dass der Falschspieler der FBI-Agent ist, der die Untersuchung durchführt und die Betrüger am meisten ertappen möchte.

Am 1. Mai soll das armenische Parlament über die Ernennung von Nikol Paschinyan zum stellvertretenden Ministerpräsidenten abstimmen und dann beginnt die Vorbereitung zur vorgezogenen Wahl ins Parlament, das einen neuen Regierungschef wählen soll. Der Grund für solche Entwicklung sind zahlreiche Proteste der Anhänger von Paschinyan während der letzten Wochen.

Die Armenier haben bestimmt Gründe, um zu klagen und die regierende Republikanische Partei und den abgetretenen Sersch Sargsjan zu kritisieren. Die wirtschaftliche Entwicklung der Republik ist gestockt, die Bevölkerungseinnahmen sinken. Trotz alledem kann man nicht sagen, dass die Bürger es satt hatten und bereit waren, auf die Straßen zu gehen und die Macht zu stürzen. Wenn man die Ereignisse in Armenien objektiv betrachtet, kann man sehen, dass die Demos sehr gut organisiert, geplant und finanziert wurden. Und die Standardparolen des Kampfes für Demokratie, Freiheit, Verhinderung der rechtswidrigen Aneignung der Macht von der unabsetzbaren Clique dienen nur als Deckmantel. Die Organisatoren der Proteste handeln nach dem gleichen Muster und benutzen die langweilig gewordenen Methoden der Farbrevolutionen, wenn man beim Blick auf die Fotos der Proteste den Eindruck bekommt, dass man das schon gesehen hat. Z.B. die unbegründete Festnahme der Oppositionsanführer, die Menschenmenge, die seine Befreiung fordert, die heroische Entlassung von Paschinyan aus der Haft und die Aufrufe, den Regierungschef sofort hier auf dem Platz zu wählen.

Dies alles ist nichts mehr als ein Spiel, eine Illusion, die für einen Spießbürger geschaffen wird, um ihn von der Gerechtigkeit der Ziele von der Opposition zu überzeugen. Und das Hauptziel ist, einen Mann aus dem Volke zur Macht zu bringen, bei dem die Armenier glücklich leben könnten.

Ich muss Sie aber betrüben: Solcher Gedankengang ist ein erheblicher Irrtum. In Wirklichkeit ist die Aufteilung der Macht zwischen verschiedenen Klüngeln des großen oligarchischen Kapitals in Armenien zu beobachten. Paschinyan wird von der Oppositionspartei der größten armenischen Milliardär Gagik Zarukjan gefördert. Zarukjan ist der ehemalige Geschäftspartner von Robert Kotscharjan, bei dem Sersch Sargsjan Ministerpräsident war. Also stehen Sargsjan und Paschinyan schon mehrere Jahre in enger Verbindung.

Allem Anschein nach wurde diese Augenauswischerei (drei Minuten Treffen zwischen Sargsjan und Paschinyan, Festnahme von Paschinyan, seine Entlassung) von Sargsjan selbst organisiert.

Wozu braucht er das? Die Sache ist die, dass die armenische Oligarchie trotz der formell prorussischen Rhetorik unter dem US-Einfluss steht, weil sich der größte Teil der Finanzanlagen im Westen befindet. Die Oligarchen gaben Sargsjan zu verstehen, dass er von seinem Amt zurücktreten soll. Washington hat wohl andere Absichten auf den eriwanischen politischen Olymp. Deswegen ist Sargsjans Versuch, nach der Präsidentschaft als Regierungschef an der Macht zu bleiben, gescheitert.

Sargsjan beschloss, den USA keinen Widerstand zu leisten, und zog gemäß der vorläufigen Vereinbarung mit den armenischen Oligarchen und Paschinyan, der die Rolle einer gehorsamen Oppositionellen spielen sollte, eine Schau ab und imitierte eine Farbrevolution in Armenien. An die Macht sollten die Vertreter der Finanzgruppen kommen, die für die Integration Armeniens in das kaspisch-türkische Projekt der USA auftreten - ungeachtet dessen, dass das mit territorialen Verlusten und mit dem Rücktritt von prinzipiellen Ansprüchen Eriwans an Ankara und Baku droht. In solchen Konstellationen muss das armenische Volk ein besseres Leben nicht erwarten. Die Bürger werden höchstwahrscheinlich von einer heftigen Schwächung der staatlichen Mechanismen und Aktivierung des Konfliktes in Bergkarabach betroffen.

Und Sargsjan? Er arbeitet seine Straffreiheit im Austausch gegen den Machtantritt von Paschinyan ab und wird den weiteren Abbau der armenischen Staatlichkeit aus dem Fenster eines gemütlichen Haus im irgendwelchen ruhigen europäischen Staat beobachten.

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