Machnig in "Das Duell bei ntv" Absage an rot-rot-grüne Koalition im Bund

Einer rot-rot-grünen Bundesregierung erteilt Matthias Machnig (SPD Wirtschaftsminister in Thüringen, eine klare Absage – die Linke sei im Bund in wesentlichen Politikfeldern nicht zum Regieren in der Lage.

"Es ist doch eindeutig, dass die SPD dafür nicht zur Verfügung steht. Wir haben europapolitisch Weichenstellungen vorzunehmen, wir haben schwierige Fragen beim Thema Haushalt und in der Außenpolitik. In diesen drei Feldern ist die Linkspartei auf Bundesebene nicht politik- und nicht handlungsfähig."

Machnig geht davon aus, dass die Bundestagswahl über die Mobilisierung der Nichtwähler entschieden wird. Bei einer Wahlbeteiligung von 80 Prozent verspricht Machnig einen rot-grünen Wahlsieg:

"Wenn es bei der Bundestagswahl gelingt, die Wahlbeteiligung sehr deutlich zu steigern und die Nichtwähler zu mobilisieren, dann sage ich ihnen voraus: Dann haben wir eine sehr gute Chance. Ich lege mich heute fest: Wenn die Wahlbeteiligung bei 80 Prozent liegt, wird Rot-Grün eine Mehrheit haben im September 2013."

Autor:

Gido Heß aus Reichelsheim

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