ZDF überrascht von Ermittlungen gegen Fernsehratsmitglied Hugo D.

Gegen ZDF-Fernsehratsmitglied Hugo D. vom SED-Opferverband VOS ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin. Darauf wurde der öffentlich-rechtliche Sender erst durch Nachfragen der hessischen Presse aufmerksam.
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  • Foto: ZDF
  • hochgeladen von Torsten Fuchs

Dem ZDF sei dies nicht bekannt, sagte Rainer Stumpf von der „Hauptabteilung Kommunikation Pressestelle“, als er am Mittwochabend (6. Februar) erfuhr, dass die Staatsanwaltschaft in Berlin gegen das Mitglied des Fernsehrates, Hugo D., ermittelt. Schnell wehrte Stumpf ab: man habe mit der Besetzung des Fernsehrates nichts zu tun und sei der falsche Ansprechpartner. Er verwies an den Fernsehrat.

Zumindest weiß das Zweite jetzt, dass gegen einen seiner Fernsehräte Ermittlungen mit strafrechtlichem Hintergrund laufen. Es geht um die möglicherweise nicht ordnungsgemäße Abführung von Sozialabgaben sowie ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit Scheinselbstständigkeit bzw. freier Mitarbeit. Paragraf 266a StGB ist der Stein, an dem die Ermittler in der Bundeshauptstadt Anstoß genommen haben. Fernsehrat Hugo D, der für die Vereinigung der Opfer des Stalinismus e. V. (VOS) in dem Gremium der Mainzer Anstalt sitzt, steht nicht allein unter Verdacht, sondern nach Angaben der Berliner Anklagebehörde der gesamte Vorstand des Opfervereins. Schon seit längerer Zeit versuchen Staatsanwälte unter dem Aktenzeichen 242 Js 2415/11 Licht ins Dunkel zu bringen. Die Ermittlungen würden fortgesetzt, hieß es heute von einem Behördensprecher. Ob und wenn ja wann es zu einer Anklage kommen könnte, ist bislang unklar.

Hugo D. ist seit Juli 2005 Mitglied im Fernsehrat als Vertreter der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e. V. (VOS). Er arbeitet im Programmausschuss Partnerprogramme sowie im Ausschuss für Finanzen, Investitionen und Technik. Da die Staatsanwaltschaft seit 2011 ermittelt, mehren sich Forderungen, D. solle das Fernsehratsmandat zumindest ruhen lassen, bis die Vorwürfe restlos aufgeklärt sind. Doch bislang hat D. keine Konsequenzen gezogen. Für eine Stellungnahme war D. nicht zu erreichen.

Betroffene in ähnlichen Situationen wollten Schaden von der Arbeit in hochrangigen Aufsichtsgremien abhalten. So zog sich der CDU-Politiker Karl Gerhold im letzten Jahr aus der Spitze des MDR-Verwaltungsrats zurück, nachdem die Staatsanwaltschaft gegen ihn Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption aufgenommen hatte.

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