Die SPD regiert, das Land kommt voran. Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann blicken auf das erste Jahr der Regierungsarbeit zurück

Eppertshausen – Ein Jahr nach der Bundestagswahl diskutierte die Darmstadt-
Dieburger SPD gestern (30.09) auf einer Diskussionsveranstaltung in Eppertshausen
über die Arbeit der Großen Koalition in Berlin. Die Abgeordneten Zypries und
Zimmermann zogen eine positive Zwischenbilanz der Regierungsarbeit der SPD. Die
Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann betonten dabei
die Erfolge der SPD beim Mindestlohn, der Rente nach 45 Beitragsjahren und der
Mietpreisbremse. „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir das Land gerechter
gestalten wollen und wir haben Wort gehalten“, unterstrichen die beiden
Bundestagsabgeordneten.
Vor rund 40 Mitgliedern ließen Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann im
Interview mit dem Vorsitzenden der Kreis-SPD, Patrick Koch, die letzten 12 Monate
Revue passieren. In der anschließenden Diskussion wurde eine Vielzahl von
bundespolitischen Themen angesprochen. Dabei wurden von den Teilnehmern
besonders die Einführung des Mindestlohns und die Verbesserungen bei der Rente
gelobt. Bei einer Umfrage unter den Gästen sahen 86 Prozent die Einführung des
Mindestlohns als den größten Erfolg der Regierungsarbeit. Weitere Themen in der
Aussprache waren die Außenpolitik, die Waffenlieferungen in den Nord-Irak und die
Verhandlungen zu TTIP und CETA. Hier verwies Brigitte Zypries auf das
Grundsatzpapier des Bundeswirtschaftsministeriums und des DGBs sowie auf den
Beschluss des SPD-Parteikonvents, in dem klare Grundsätze für die Verhandlungen
definiert sind. „Mit den Abkommen dürfen Arbeitnehmerrechte und Umwelt-,
Verbraucher- und Sozialstandards nicht gefährdet werden. Auch sehen wir
Schiedsgerichte als überflüssig an“, stellte Zypries klar.
Beim Ausblick auf die kommenden politischen Projekte unterstrich Dr. Jens
Zimmermann die Bedeutung der digitalen Entwicklung und nannte es ein
„Megathema“. Zimmermann lobte Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) für seinen
Einsatz für den Breitbandausbau im Landkreis und forderte eine breite
gesellschaftliche Diskussion über die Chancen und Risiken der Digitalisierung.
Am Ende der Diskussion waren auch die niedrigen Umfragewerte der SPD ein
Thema unter den Genossen. Hier mahnten Jens Zimmermann und Brigitte Zypries
zur Geduld. „Die positiven Effekte der Maßnahmen kommt erst langsam bei den
Menschen an. Die SPD muss selbstbewusst ihre politischen Erfolge darstellen und
mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 den Menschen klar aufzeigen, wohin sie das
Land entwickeln will“, betonten die beiden zum Abschluss der Veranstaltung.

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