Höchst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Niveau ... ist das ein Franzose?

Kommentar zum Aktuellen Newsletter der SPD Seeheim-Jugenheim, Januar 2013 Zur fortgesetzten Verwunderung meines persönlichen Umfelds beschäftige ich mich seit geraumer Zeit und immer noch, routiniert, stets aber auch nur kurz und oberflächlich mit den Niederungen und Auswüchsen der gemeindlichen Lokalpolitik. Für mehr taugt es einfach nicht. Sind doch die Wirrungen, Fehlleistungen und Entgleisungen zu offenkundig. Die örtlichen Parteien verprassen dabei oftmals Zeit und Energie, um die...

Peter Struck

SPD-Politiker Peter Struck nach Herzinfarkt gestorben

Berlin (dpa) - Der frühere Verteidigungsminister und SPD-Politiker Peter Struck ist tot. Er starb nach Angaben eines Sprechers der Familie am Mittwoch im Alter von 69 Jahren im Berliner Krankenhaus Charité. Dort war er am Vortag mit einem schweren Herzinfarkt eingeliefert worden. Struck war erst in der vergangenen Woche als Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung wiedergewählt worden. Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag hatte schon vor einigen Jahren einen...

Euro - Teuro

Sehr geehrte Angela Merkel! Am 1.1.2002 wurde dank der EURO-Einführung unser Leben doppelt so teuer wie zu D-Mark-Zeiten. Das einzige, was seit diesem Datum kontinuierlich gestiegen… ist, sind die Lebenshaltungskosten der deutschen Bevölkerung. Nicht einmal 10 Jahre später sind die ersten Mitgliedsstaaten (natürlich völlig unvorhersehbar) bankrott. Nun sollen die wirtschaftlich noch nicht gescheiterten EU-Länder für einen relativ aussichtslosen Rettungsversuch Milliardenhilfen für diese Länder...

Wo die Macht geistlos ist, ist der Geist machtlos

Am 27. November ist es genau ein Jahr her, seit ich hier als „Bürgerreporter“ meinen ersten Beitrag eingestellt habe. Drei Dutzend Beiträge, über 100 Kommentare, wahrscheinlich ebenso viele Zuschriften und mehr als 12.000 Leser später ist es Zeit, ein kleines – auch selbstkritisches – Fazit zu ziehen. Was hat´s gebracht? Nun, unterm Strich nix, würde ich meinen – auch wenn ich mit dem Allermeisten Recht hatte. Fortsetzung folgt ... Ich habe knapp 8 Stunden Flug vor mir....

Weiterhin (störende) Laubbläser in Dieburg!!

Werden die Dieburger ab sofort mit dem Rechen das Laub beseitigen müssen? Nachdem die Grünen die Stadt Dieburg gegen Fluglärm unterstützt haben, sollen jetzt auch die angeblich lauten Laubbläser verboten werden. Besen und Rechen sind nicht nur kostengünstiger für die Stadt, sie stoßen auch keine Schadstoffe in die Luft und machen keinen Lärm. Doch der Antrag der Grünen wurde nicht genehmigt. Ein Großteil des Parlaments und der Bürgermeister ist gegen die Abschaffung von Laubbläsern. Viel zu...

Schule: Die Inklusion von behinderten Kindern in Regelklassen hinein ist sinnvoll – die Voraussetzungen in Hessen sind aber derzeit offensichtlich nicht überall gegeben

Es zeichnet eine Gesellschaft wie die unsere aus, dass man den schwächeren Mitgliedern alle Chancen und Möglichkeiten gibt, am allgemeinen gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Dazu gehört auch unbedingt die Teilnahme behinderter Kinder am normalen Schulunterricht. Mit der Inklusionspolitik versuchen sich die hessischen Schulen derzeit an der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention von 2006 – mit wechselndem Erfolg. Das Gesetz zur Inklusion scheint jedoch mit heißer Nadel gestrickt...

Das Wetter für die Woche

Sonntag, 17. Juni: Sonnig und warm, Temperaturen zwischen 16 und 25 Grad, geringes Niederschlagsrisiko. Montag, 18. Juni: Temperaturen zwischen 15 und 28 Grad, tagsüber einige Schauer oder Gewitter. Dienstag, 19. Juni: Etwas kühler mit Temperaturen zwischen 12 und 24 Grad, Niederschlagsrisiko von 60 %. Mittwoch, 20. Juni: Wenig Sonne, Temperaturen zwischen 15 und 26 Grad, bewölkt mit hoher Niederschlagswahrscheinlichkeit. Donnerstag, 21. Juni: Wolken und Sonne im Mix, 14 bis 27 Grad,...

Begeisternder Jugendhandball

Der Jugendhandball stand in Bensheim am vergangenen Sonntag wieder im Mittelpunkt, als das dem Schulsportzentrum des AKG angeschlossene Handball-Leistungszentrums Bergstraße – kurz HLZ - das alljährliche E-Kaderturnier ausrichtete. In der Halle Geschwister-Scholl Schule und der Weststadthalle spielten die männlichen und weiblichen E-Kader-Stützpunkte aus ganz Hessen zum einen um den prestigeträchtigen Turniersieg und zum anderen ging es darum, sich den Sichtern für die Landesauswahl zu...

SPD Kranichstein wählt neuen Vorstand und setzt auf Erneuerung

Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Kranichstein im Restaurant „Berck’s“ beim Sportverein Blau-Gelb Darmstadt wurde am 4. Juni 2012 unter der Versammlungsleitung des Stadtverordneten und Vorsitzenden der SPD Waldkolonie-Weststadt, Moritz Hoffmann, der neue Vorstand der SPD Kranichstein gewählt. Der Unterbezirksvorsitzende der SPD Darmstadt, Dr. Klaus Uebe, hielt ein Gastreferat über die Zukunftsperspektiven der Darmstädter SPD. Außerdem hielten die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries und...

Zoll stoppt Marihuanatransport

Einen 44 Jahre alten Rauschgiftschmuggler stellten Angehörige einer Kontrolleinheit des Hauptzollamtes Darmstadt Ende vergangener Woche auf dem Rasthof Weilbach (A 66 bei Flörsheim). Bei einer Routinekontrolle überprüften die Zöllner den Fahrer eines in Italien zugelassenen PKW. Der Reisende wirkte bei der Befragung sehr nervös, so dass die Beschäftigten des Zolls Verdacht schöpften. Sie durchsuchten das Fahrzeug und fanden auf der Rückbank unter einer Jacke eine rote Plastiktüte mit vier...

Das Wetter vom 26. Mai bis zum 2. Juni

Damit Sie ihre Schwimmbadbesuche und die Abende auf dem Schlossgrabenfest besser planen können: Hier die Wettervorhersagen für die nächste Woche. Am Samstag (26.) liegen die Temperaturen zwischen 16 und 25 Grad, dazu bleibt es sonnig. Für den Sonntag sieht es ähnlich aus: Sonnig und trocken mit leichter Bewölkung bei erneut 16 bis 25 Grad. Auch für den Montag ist bisher kein Regen gemeldet. Die Temperaturen halten sich weiterhin bei ca. 25 Grad. Der Dienstag ist ebenfalls warm und trocken...

Kleine Beträge, die Großes bewirken - 16 gemeinnützige Organisationen erhalten 46.160 Euro aus Restcent-Aktion

Für den Einzelnen sind es scheinbar nur ein paar läppische Cents. Doch wenn rund 50 Prozent der Mitarbeiter bei Merck auf die Nachkomma-Beträge ihrer Gehaltsabrechnung verzichten und in einen Spendentopf werfen, kommen erquickliche Summen zusammen. Jetzt wurden 16 gemeinnützigen Organisationen aus Darmstadt und Umgebung 46.160 Euro übergeben – das ist ungefähr die Hälfte des über das vergangene Jahr angesparten Gesamtbetrags. Die sogenannte Restcent-Aktion bei Merck geht auf die Idee eines...

Neues zum Fluglärm

Vergangenen Mittwoch trafen sich Ausbaugegner aus verschiedenen Kommunen rund um den Flughafen und Vertreter der Luftverkehrswirtschaft. Einstimmig, bei wenigen Enthaltungen, wurde ein Brief an Dieter Posch (FDP) gebilligt, in dem dieser vor einem Schnellverfahren gewarnt wird, um das Nachtflugverbot umzusetzen. Gelobt wurde die Flugsicherung, die schnell auf Lärmbeschwerden reagiere und die Gegenanflüge um 1.000 Fuß erhöht habe. Auf Kritik stieß hingegen das Vorhaben, wegen größerer...

Ute Kroiß kandidiert für Bürgermeisteramt

Büttelborn. Am 14. Mai nominierten die Mitglieder der GLB ihre stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Kroiß für die Bürgermeisterwahl am 16. Dezember 2012 in der Gemeinde Büttelborn. „Mit Ute Kroiß haben wir eine Idealbesetzung für den Chefposten im Rathaus gefunden“ war die einhellige Meinung der Mitgliederversammlung. „Sie verbindet all das, was unsere Gemeinde an ihrer Führungsspitze benötigt – Glaubwürdigkeit, Offenheit und Dialogbereitschaft genauso wie Fachkompetenz, Führungsstärke...

Stillstand in Südhessen

Da reden wir gerade noch über die schöne Fortbewegung bei sommerlichen Temepraturen im Cabrio - und bereits hier geht es direkt um das Gegenteil: Stillstand, Stau, durch Baustellen auf der Autobahn. Kommt es Ihnen auch so vor, als wenn die Baustellen nie aufhören? Beziehungsweise immer nur dort wieder abgebaut werden, wo Sie gerade nicht fahren? Und wenn Sie im Stau stehen, fragen Sie sich dann acuh oftmals, was da eigentlich passiert? Auf der A 5 zum Beispiel wird aktuell zwischen der...

Kletterparcours für größere Kinder

Die Arbeiten an den kommunalen öffentlichen Spielplätzen gehen weiter. Diesmal weist die Bauverwaltung der Stadt auf ein großes, neues Spielgerät auf dem Spielplatz in der Frankfurter Straße im Stadtteil Erfelden hin. Dort wurde dieser Tage ein Kletterparcours mit einer Höhe von knapp drei Meter errichtet. Das massive Außenspielgerät mit seinen vielfältigen Kletter- und Rutschmöglichkeiten soll insbesondere ältere Kinder und Jugendliche ansprechen. Auch diesmal war zunächst der kommunale...

Spende für den Frauenring Darmstadt

Der Deutsche Frauenring Darmstadt e. V. konnte sich freuen über eine Spendenübergabe der MOOG Partnerschaftsgesellschaft – Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer aus Darm-stadt in Höhe von 10.000 € für die Arbeit des Darmstädter Frauenhauses. „Wir haben diesmal bewusst kein spezielles Förderprojekt gewählt, sondern die Summe kommt der kontinuierlichen Arbeit unserer Einrichtung zugute“, betont Christine Degel vom Vorstand des Deutschen Frauenrings Darmstadt e. V. und Geschäftsführerin...

Flurbereinigung Ober-Klingen

Die unendliche Geschichte geht weiter... Wir möchten Sie informieren, was gespielt wird und gleichzeitig zur nächsten Lehrstunde in Demokratie, der Gemeindevertretersitzung am 16. April 2012 in Lengfeld, einladen. Vorab noch einmal die Ergebnisse der Umfrage der Gemeinde: Für die Durchführung der Flurbereinigung: 56 Personen; Gegen die Durchführung der Flurbereinigung: 227 Personen Enthaltungen: 58 Personen Näheres erfahren sie am 11. April um 20 Uhr im alten Rathaus in...

Eine Information von der Passbehörde

Das Stadtbüro der Stadt Weiterstadt möchte die Weiterstädter Bürgerinnen und Bürger darauf aufmerksam machen, dass Einträge von Kindern in die Reisepässe Ihrer Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig werden. Aufgrund europäischer Vorgaben ergibt sich im deutschen Passrecht diese Änderung. Somit müssen ab dem 26. Juni 2012 alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Dokument dagegen uneingeschränkt gültig. Als...

Aktuelles zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr für den Frankfurter Flughafen bestätigt. Das Verfahren wird aber an den Planfeststellungsausschuss in Hessen zurückgegeben. Hessen muss nun erneut entscheiden, ob Flüge zugelassen werden. Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch hat aber bereits signalisiert, dass die Landesregierung das Nachtflugverbot wohl so belassen wird. Die Lufthansa, deren Stammsitz der Frankfurter Flughafen ist, kündigte...

Kindergartengruppe vor schwerem Unfall bewahrt

Einer mutigen Praktikantin ist es zu verdanken, dass letzten Freitag gegen in Seeheim ein Unfall verhindert wurde. Eine Kindergartengruppe mit 16 Kindern befand sich der Polizei zufolge in der Villastraße, als ein fahrerloses Auto direkt auf die Gruppe zurollte. Das Auto war im oberen Teil der Villastraße geparkt und machte sich laut Polizei selbständig. Es rollte den Berg hinunter direkt auf die Kinder zu. Da alle Kinder mit dem Rücken zum Berg standen, wurde das Auto erst in letzter Sekunde...

Aktueller Stand zum Flughafen Frankfurt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am Mittwoch, 4. April, um 10.00 Uhr die Entscheidung des am 13./14. März mündlich verhandelten Verfahrens zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main verkünden. Die Anzahl der Plätze für Zuschauer, die nicht an den Klageverfahren beteiligt sind, ist begrenzt. Anmeldungen der Zuschauer zur Teilnahme an dem Verkündungstermin müssen schriftlich erfolgen. Anmeldungen der Zuschauer sind zu richten: per Post an: Bundesverwaltungsgericht Geschäftsstelle...

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