Pfungstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

SPD Pfungstadt: "Nein!" zur Großen Koalition

SPD Pfungstadt sagt "Nein!" zur Groko Der größte Ortsverein der SPD im Landkreis Darmstadt-Dieburg hatte zur Mitgliederversammlung eingeladen, um die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz des Landtagswahlkreis 51 zu wählen. Das Hauptthema der Diskussion an diesem Abend war aber das Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, CDU/CSU. Hier war die Meinung eindeutig. Dieses Ergebnis reicht den Pfungstädtern Genossen nicht, um für eine neue große Koalition zu sein. Klar ist, dass bei dem...

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1. Mai 2017: “Wir sind viele. Wir sind eins.“

DGB Darmstadt und die südhessischen Gewerkschaften rufen auf zur Demonstration und Kundgebung - nachmittags Familienfest „Wir sind viele. Wir sind eins.“ - unter diesem Motto steht der 1. Mai 2017. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die südhessischen Gewerkschaften rufen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der gewerkschaftlichen 1. Mai-Veranstaltung in Darmstadt zu beteiligen. Um 10.00 Uhr findet vor dem DGB-Haus Darmstadt, Rheinstraße...

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Ludwig Gantzert
Vorsitzender der SPD Pfungstadt

SPD Pfungstadt: Jahreshauptversammlung

Am Freitag dem 28.April 2017 trifft sich die SPD Pfungstadt um 19 Uhr in der Säulenhalle des historischen Rathauses (Kirchstraße 1) zu ihrer Jahreshauptversammlung. Die Berichte des Ortsvereinsvorstands, des Ortsbezirks Eschollbrücken, der SPD-Fraktion Pfungstadt und der Arbeitsgemeinschaften des Ortsvereins werden abgegeben und stehen zur Diskussion. Ebenfalls auf der Tagesordnung ist die Wahl des/der stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden, des/der Kassierer/in und des/der...

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Antrag der SPD-Fraktion in Pfungstadt

Windelentsorgungssystem für Pfungstadt

Die SPD-Fraktion in Pfungstadt beantragt die Einführung eines Windelentsorgungssystems in Pfungstadt: Der Magistrat wird beauftragt, ein Windelentsorgungssystem für die Pfungstädter Bürgerinnen und Bürger einzuführen. Dazu soll auf dem städtischen Recyclinghof (Breitwieserweg) ein Windelcontainer aufgestellt werden. Durch Vorzeigen einer amtlichen Bescheinigung oder eines Arztattestes sollen Windeln kostenfrei im Windelcontainer entsorgt werden. Dies ist ein Service der Stadt Pfungstadt für...

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SPD Pfungstadt: Schulden! Ganz böse? Sind Schulden wirklich so böse?

Stellungnahme der SPD in Pfungstadt zur "Schuldendiskussion": Die wenigsten Hausbesitzer haben ihr Haus mit gespartem, geerbtem oder im Lotto gewonnenem Geld gebaut. Meistens sind zur Finanzierung Kredite von Banken oder Bausparkasse nötig, deshalb werden "Schulden" gemacht. Zurückbezahlt werden die Kredite über einen langen Zeitraum (20 bis 30 Jahre). Jeder Hausbesitzer achtet natürlich auch darauf, dass sein geschaffenes Vermögen, sein Haus, auch erhalten bleibt. Aus diesem Grund sind...

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Swen Klingelhöfer, SPD-Fraktionsvorsitzender Pfungstadt

SPD Pfungstadt: "Man könnte meinen, es geht gerade weiter...!

Jeder konnte erleben, dass die Diskussion um den Haushalt 2017 in den letzten Wochen einen tiefen Graben zwischen der Koalition (CDU, UBP und FW) und dem Rest des Hauses (SPD, Grüne, FDP) aufgerissen hat. Weiter geht es so nicht. Das scheint aber nicht allen klar zu sein. So versucht man jetzt bei UBP und CDU die Beschlüsse umzudeuten und den Schuldigen für die Aufregung der letzten Wochen bei anderen zu suchen. Eine Antwort auf "wie machen wir eigentlich weiter?" ist bei der Koalition nicht...

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DGB-Ortsverband Pfungstadt stellt sich gegen Streichliste im Haushalt 2017

Wie der Vorsitzende des DGB-OV Pfungstadt, Peter Grünig, mitteilt, hat der DGB-OV Pfungstadt in seiner Sitzung eine Stellungnahme beschlossen. Hier werden die Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung aufgefordert, sich der von den Fraktionen UBP, CDU und FW vorgeschlagenen Streichliste zu widersetzen, da diese einen Frontalangriff auf die kommunale Daseinsvorsorge darstellt. Das bedeutet: • den Abbau von Personal und die Zerschlagung des Stadtmarketings • die Einschränkung der...

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Ludwig Gantzert, Vorsitzender der SPD Pfungstadt

SPD Pfungstadt: "Haushalt endlich verabschieden!"

Die SPD Pfungstadt fordert die Parteien CDU, UBP und FW dazu auf, Ihre „Giftliste“ zurückzuziehen und auf ein „Durchstimmen“ mit 1 Stimme Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu verzichten. Stattdessen, so SPD-Vorsitzender Ludwig Gantzert, sollen die Fraktionen wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. In 2017 gibt es genügend Themen, für die an einem Strang gezogen werden muss. Es ist keine Zeit für „Machtdemonstrationen“ auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger. Vielmehr erwarten...

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Thorsten Baier, Mitglied im Vorstand der SPD Pfungstadt

SPD Pfungstadt gründet Arbeitskreis "Bezahlbarer Wohnraum"

Wohnungsmarkt in Pfungstadt für bezahlbaren Wohnraum ist faktisch nicht existent, gemeinsame Suche nach Lösungen. Auf Vorschlag von Thorsten Baier, Stadtverordneter der SPD im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, wurde in der Vorstandssitzung des SPD Ortsvereins Pfungstadt gestern das einstimmige Votum gefasst, einen Arbeitskreis "Bezahlbarer Wohnraum" zu gründen. Jedes Mitglied der SPD Pfungstadt ist herzlich eingeladen, im Arbeitskreis mitzuarbeiten. Das selbst gesteckte Ziel ist,...

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Barrierefreiheit im Stadthaus II in Pfungstadt

Stellungnahme der SPD-Fraktion In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde allen Fraktionen ein offener Brief zur fehlenden Barrierefreiheit im Stadthaus II überreicht. Wir, als SPD-Fraktion, haben folgende Antwort dazu verfasst: "Die Barrierefreiheit im Stadthaus II ist notwendig und keine Ermessensentscheidung. Zur Zeit findet eine Prüfung statt (auf Grund eines Antrags einer anderen Fraktion), ob die Verwaltung im Stadthaus II nicht in ein anderes Gebäude umziehen könnte. Diese gilt...

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Swen Klingelhöfer, SPD-Fraktionsvorsitzender Pfungstadt

Finger weg von der Kinderbetreuung!

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in Pfungstadt Die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatte wenig Licht und viel Schatten. Licht brachte der Haushaltsentwurf 2017: ein kleiner Überschuss soll nach der derzeitigen Planung erreicht werden. Das bedeutet, die Sparanstrengungen der letzten Jahre zeigen endlich Wirkung und waren nicht umsonst. Bleibt der Haushaltsentwurf so bestehen (jede Fraktion kann Änderungen beantragen), beginnt der Schuldenabbau! Die nächsten Sitzungen werden...

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Brunnen vor dem Bürgerbüro

Jetzt sprudelt er wieder

Die SPD Pfungstadt hat die Patenschaft für den Brunnen vor dem Bürgerbüro in der Borngasse übernommen. Für die Kosten von Strom und Wasser kommt der SPD-Ortsverein auf, Wartung und Reinigung werden von Parteimitgliedern erbracht. "Wir danken besonders unserem Genossen Bernd Crössmann für die Initiative und die Grundreinigung."

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Grundhafte Sanierung der Eberstädter Straße

Wiederkehrende Straßenbeiträge für Pfungstadt

Ein großer Teil des Vermögens der Stadt Pfungstadt ist nicht auf den ersten Blick zu sehen, dieses Vermögen liegt in der Erde. Gemeint ist die Infrastruktur in Form von Wasser und Kanal. Es ist mittlerweile selbstverständlich, dass gesundes Wasser kommt, wenn der Wasserhahn aufgedreht wird. Und genauso selbstverständlich ist es, dass das Abwasser nicht unsere Umwelt verschmutzt. Für den Erhalt dieser Infrastruktur, dieses Vermögens, wird die Stadt Pfungstadt auch 2016 in zweistelliger...

Politik

Entlastung für Pfungstädter Vereine vorerst gescheitert

Entsetzt äußerten sich die anwesenden Vereinsvertreter, dass sie kurzfristig nicht mit einer finanziellen Entlastung rechnen können. Auf der Stadtverordnetensitzung am 4.7.2016 hatte die SPD Pfungstadt gefordert, dass 10 Pfungstädter Vereine für die Nutzung von städtischen Sporthallen und Kreishallen um 1/3 entlastet werden. Der Block aus UBP (Unabhängige Bürger Pfungstadt), FW (Freie Wähler) und CDU hat eine Abstimmung darüber verhindert und den Antrag in den zuständigen Ausschuss...

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Swen Klingelhöfer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Pfungstadt

SPD-Fraktion in Pfungstadt warnt vor Engpässen bei der Kinderbetreuung

„Die Entscheidung der Fraktionen CDU, UBP und FW in der letzten HFW-Ausschusssitzung verschärft die KiTa-Platzsituation erheblich“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Swen Klingelhöfer den jüngsten Gremienbeschluss. CDU, UBP und FW haben nach einer langen Beratungsdauer mit einer Stimme Mehrheit entschieden, die KiTa Spatzennest aufwendig zu sanieren. „Das führt zu erheblichen Beeinträchtigungen im Ablauf der KiTa Spatzennest“, warnt Klingelhöfer. Noch sei nicht klar, wie die...

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SPD Pfungstadt: Ausbau der Kindergarten Plätze

Thema auf der letzten Sitzung des Ortsvereinsvorstands war die aktuelle Situation bei der Bereitstellung von genügend Kindertagesstättenplätzen in Pfungstadt Nach den neuesten Zahlen fehlen zur Zeit über 100 Plätze für Kinder über 3 Jahre. In der Diskussion des Vorstandes wurden verschiedene Möglichkeiten erörtert, dieses Defizit zu senken: Schaffung einer Waldgruppe, eine Umnutzung des Gemeindezentrum "Dietrich-Bonhoeffer-Haus" und die Umwidmung von Räumen in der AWO Kinderkrippe...

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Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer, Pfungstadt

Bürger sollen sich einbringen können

SPD Pfungstadt schlägt "Bürgersprechzeit" vor Sitzungen vor Pfungstadt - Die SPD-Fraktion möchte den Bürgern die Möglichkeit geben, sich mit ihren Anliegen direkt an die Stadtverordneten und den Magistrat wenden zu können. Ein entsprechender Antrag der SPD wird am kommenden Montag in der Stadtverordnetenversammlung behandelt. "Vor jeder Stadtverordnetenversammlung soll, so unser Vorschlag, künftig zu einer Bürgersprechzeit durch den Stadtverordnetenvorsteher eingeladen werden. Die...

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Pfungstadts neuer SPD-Vorsitzender Lu Gantzert

Neuer Vorstand der SPD Pfungstadt gewählt

Auf der Jahreshauptversammlung am Freitag d. 15.4.2016 hat die SPD Pfungstadt einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit Ludwig Gantzert an der Spitze der Pfungstädter Genossen soll der Weg der konsequenten Erneuerung fortgesetzt werden. Er dankte seinem Vorgänger Harald Polster für dessen außerordentliches Engagement für Pfungstadt und seine Bürger. Er hat über Jahrzehnte hinweg Politik, nicht nur in Pfungstadt, positiv mit gestaltet. "Harald hat auch bei schwierigen Fragen und Themen immer eine...

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Neue Zahlen bestätigen VdK-Warnung vor massiver Altersarmut in Hessen

Die aktuellen Prognosen des WDR zur Altersarmut überraschen den Sozialverband VdK nicht. „Seit Jahren verweisen wir darauf, dass in Hessen eine massive Zunahme der Altersarmut droht, wenn das weitere Absenken der gesetzlichen Rente nicht gestoppt wird“, sagt der Pfungstädter VdK-Ortsverbandsvorsitzende Hans-Jürgen Wittig. Der Anspruch, dass die gesetzliche Rente den Lebensstandard sichert, sei schon vor Jahren aufgegeben worden. Den Recherchen und Berechnungen des WDR zufolge wird die...

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Swen Klingelhöfer, neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt

Swen Klingelhöfer neuer SPD- Fraktionsvorsitzender

Die neue SPD-Fraktion im Pfungstädter Stadtparlament hat sich am Wochenende konstituiert. Zwar beginnt die neue Wahlperiode erst zum Monatsersten, "wir wollen uns aber frühzeitig neu aufstellen um unsere Arbeitsweisen ausführlich besprechen zu können", erklärt SPD-Vorsitzender Harald Polster. Einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wurde der 32-jährige Politikwissenschaftler Swen Klingelhöfer gewählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Ludwig Gantzert, Isabell-Joy Hillesheim und...

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Ehemaliges E-Werk in Pfungstadt (Brunnenstraße): Nutzung und Sanierung

SPD-Fraktion stellt Nutzungs- und Sanierungskonzept vor: E-Werk zum neuen Stadt-Mittelpunkt machen Die Zukunft des Pfungstädter E-Werks hat wieder zu Diskussionen geführt. Eine Lösung für das seit Jahrzehnten diskutierte Areal an der Brunnenstraße scheint jetzt jedoch in greifbarer Nähe zu sein, wie die SPD-Fraktion meldet. Sie spricht sich für den Erhalt des Hauptgebäudes, das "ehemalige E-Werk", sowie für die deutliche Aufwertung des Marktplatzes auf dem Gelände aus und stellen dazu einen...

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Kontakt: Swen Klingelhöfer
Pressesprecher SPD Pfungstadt

EU-Programm stärkt die Pfungstädter Innenstadt

SPD: "EFRE hat sich für Pfungstadt gelohnt" Die Sozialdemokraten in Pfungstadt ziehen eine positive Bilanz hinter die Umsetzung des EFRE-Programms in der Pfungstädter Innenstadt. Von 2010 bis Ende 2015 wurde mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Pfungstädter Innenstadt rund 2,8 Millionen Euro an Investitionen bewirkt. Unter dem Strich konnte durch 1 Euro an städtischen Fördermitteln, ca. 27 Euro an zusätzlichen Investitionen ausgelöst werden. "Durch das...

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Attraktives Angebot der KiJuFö in Pfungstadt erhalten

SPD Pfungstadt will Unterstützung der Kinder- und Jugendförderung beibehalten

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden auch Kürzungen bei der Kinder- und Jugendförderung (KiJuFö) diskutiert. Der Entwurf der Verwaltung sieht gemäß des Haushaltssicherungskonzeptes künftig weniger Mittel für die Bezahlung von Honorarkräften in diesem Bereich vor. Zudem hatte der Haupt- und Finanzausschuss weitergehende Kürzungen beschlossen. Aktuell wird die städtische Kinder- und Jugendarbeit von drei hauptamtlichen Sozialpädagogen geleistet. Sie werden von mehreren Honorarkräften...

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Fahne "NEIN zu Gewalt an Frauen"

Fahnenaktion „NEIN zu Gewalt an Frauen!“ am 25.11.2015

Seit 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen jedes Jahr zum 25. November Veranstaltungen. Ziel ist die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen und die allgemeine Stärkung von Frauenrechten. Am 25.11.2001 wurde auf Initiative von TERRE DES FEMMES zum ersten Mal die Fahnen gehisst, um ein Zeichen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu setzen. Die farbenfrohe Fahne mit der abgebildeten Frauenfigur und der Slogan „frei leben – ohne Gewalt“ symbolisiert ein...