SPD Pfungstadt: "Nein!" zur Großen Koalition

SPD Pfungstadt sagt "Nein!" zur Groko

Der größte Ortsverein der SPD im Landkreis Darmstadt-Dieburg hatte zur Mitgliederversammlung eingeladen, um die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz des Landtagswahlkreis 51 zu wählen.
Das Hauptthema der Diskussion an diesem Abend war aber das Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, CDU/CSU.
Hier war die Meinung eindeutig. Dieses Ergebnis reicht den Pfungstädtern Genossen nicht, um für eine neue große Koalition zu sein.
Klar ist, dass bei dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 das Wahlprogramm nicht komplett umgesetzt werden kann.
Wenn allerdings Schwerpunkte des Wahlprogramms ins Gegenteil verkehrt werden, dann kann dies keine Grundlage für Koalitionsverhandlungen sein.
Hier stieß die Erhöhung der Rüstungsausgaben, statt einer Senkung wie im Programm versprochen, auf besonders viel Kritik.
Auch enthält das Sondierungspapier nicht mal den Einstieg in eine Bürgerversicherung und die Vereinbarungen zu bezahlbarem Wohnraum sind völlig unzureichend.
"Da ist zu wenig SPD drin" begründet der Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Gantzert die Ablehnung der Sondierungsergebnisse.
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