Große Koalition

Wollen die Wähler wirklich eine große Koalition?
Geht man davon aus, dass die Wähler der Union möchten das Unionspolitik gemacht wird und wir das auch den Wählern der SPD zubilligen, kann man nur zu dem Schluß kommen, keine große Koalition.Weder der Wähler der Union noch der der SPD erhält das was er gewählt hat. Es sind allemal abgespeckte Positionen die da zum Schluss übrig bleiben oder die Position wurde gänzlich aufgegeben.
Ist der Koalitionsvertrag ein Vertrag, eine Vereinbarung, ein Abkommen oder eine Absichtserklärung?
Man sollte sich erst einmal die Begriffe verdeutlichen.
Nur bei dem Begriff " Vertrag" kann es, bei Nichteinhaltung, zu Konsequenzen kommen ( Auflösung des Vertrages oder Vertragsstrafe ). Wo steht das im vorliegenden Koalitionsvertrag?
Vereinbarung und oder Abkommen sind nicht klar definierte Begriffe.
Kommen wir zur Absichtserklärung. Sie ist eine mehr oder weniger rechtsverbindliche Willenserklärung.
Mit diesem Wissen habe ich mir die Mühe gemacht und habe den Koalitionsvertrag gelesen. Nur sehr, sehr wenig klar definierte Beschlüsse habe ich gefunden. Ich erspare mir dazu Einzelheiten.
Nun kam mir der Begriff " Absichtserklärung" wieder in den Sinn.
Also noch einmal den Koalitionsvertrag lesen. Ich richtete mein Augenmerk nun auf Wortwahl und Formulierungen. Erstaunlich was da alles zu Tage kam.
Am häufigsten wurde die Formulierung " Wir wollen " benutzt.
Wir, meine Frau und ich, wollten schon immer mal mit dem Wohnmobil ans Nordkap. Wir sind nur noch nicht dazu gekommen.
"Wir sterben an", Mein Gott, was habe ich in meinem Leben schon alles angestrebt? "Wir werden uns einsetzen", hoffen wir das sich der Einsatz lohnt!
Wir werden gegebenenfalls prüfen", " Gegebenenfalls beschränken", " Wir werden vorantreiben", Wir werden erforderlichenfalls voranschreiten", Wir werden wirkungsvoll, zielgesichert ausgestalten", Wir werden intensiv begleiten", Wir werden darauf hinwirken", " Wir werden besonders in den Blick nehmen", " Wir möchten uns Ziele setzen ", " Wir setzen uns ein" , " Wir werden darauf dringen", " Wir werden zügig verhandeln", " Wir werden die Situation beobachten", " Wir werden klarstellen" , " Wir werden bnei Bedarf weiterentwickeln", " Es sollte getroffen werden", " Voraussichtlich erfolgen", Wir werden unterstützen ", " Es soll nach Lösungen gesucht werden" und " Wir laden die Länder ein".
Alles nachlesbar im Koalitionsvertrag.
Nun sei mir die Frage erlaubt, ist das ein Koalitionsvertrag oder eine Absichtserklärung? Soll ich hier " verarscht" werden?
Nun benutze ich einmal das Wort" Wollen". Wollen wir das? Ich nicht!
Ich wünsche allen Lesern eine nachdenkliche Zeit. J.Fleißner

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen