Alles zum Thema Brüssel

Beiträge zum Thema Brüssel

Politik
Reisegruppe vor der "Station Europe" in Brüssel

Bienvenue und Herzlich Willkommen in Brüssel

Genau zur Europawoche haben die SPD-Ortsvereine Roßdorf und Darmstadt-Kranichstein für Politik interessierte Bürger eine zweitägige Fahrt in die Hauptstadt Europas nach Brüssel organisiert. Die Fahrt war schnell ausgebucht und so machten sich 41 Teilnehmer auf den Weg, das kosmopolitische Flair dieser für Europa so bedeutenden Stadt kennen zu lernen. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Roßdorf und Darmstadt-Kranichstein, Herbert Dobner und Santi Umberti, fungierten als Reiseleiter und...

Politik
Gemeinsam für Frankfurt als EBA-Standort: Staatssekretär Steffen aus Berlin, Ministerpräsident Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir (v. l.). Rechts im Bild: Regierungssprecher Bußer.

"Liebe auf den 2. Blick": Hessisches Finanzplatzkabinett tagt in Brüssel

Hessen intensiviert die Bemühungen für eine Ansiedlung der europäischen Bankenaufsicht. Dazu beriet das Finanzplatzkabinett am Mittwoch in der belgischen Stadt mit Verhandlungsführern der Brexit-Gespräche sowie Vertretern des Bundesfinanzministeriums. Der hessische Ministerpräsident Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir sprachen im Anschluss von einem "Blick in den Maschinenraum des Brexit" und in Bezug auf Frankfurt von einer "Liebe auf den 2. Blick". Man stehe im Wettbewerb vor...

Politik

Unsere neue Verteidigungsministerin will die Bundeswehr zu mehr Auslandseinsätzen schicken!

Laut ihrer Aussage soll die Bundeswehr verstärkt in Krisenregionen geschickt werden und somit mehr Verantwortung innerhalb der Bündnisse übernehmen. Jeder Auslandseinsatz ist für die Bundeswehr ein nicht zu akzeptierender Einsatz, da die Bundeswehr als Verteidigungsmilitär gedacht war und ist, sie ist nicht für Angriffskriege oder für Auslandseinsätze nach dem Krieg ins Leben gerufen worden. Frau von der Leyen ist zwar der Meinung: "Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und...

Politik

Eine zweckmäßige und langfristig überlegte Politik

Europaprogramm DEUTSCHE KONSERVATIVE PARTEI -ALLIANZ DER MITTE – Kurzbezeichnung : Deutsche Konservative Vorwort 1 Einleitung 2 Gedanken zu einem freien und friedlichen Europa * Wunschdenken und Wirklichkeit * Eigenständigkeit statt Gleichmacherei * Souveränität * Gegen Fremdbestimmung in Europa 3 Europäischer Bund statt Europäische Union 4 Soziale Marktwirtschaft statt Kapitalherrschaft 5 Währung 6 Europas Kulturen 7 Sicherheit statt grenzenloser...

Politik

Ist die Angst vor einer Einwanderungswelle nach Deutschland berechtigt?

Deutschland war schon immer ein Einwanderungs- und Durchwanderungsland! Deutsche Kommunen klagen über eine wachsende Zahl von Einwanderern aus Bulgarien und Rumänien Bulgarien und Rumänien sind seit 2007 EU-Mitglieder. Ab 2014 gilt für beide Staaten die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit in der Europäischen Union. Manch einer befürchtet, dass dann deutlich mehr Menschen aus diesen Staaten nach Deutschland kommen und die Sozialkassen belasten. „Es kann nicht sein, dass Freizügigkeit so...

Politik

Mehr-Regionen-Haus in Brüssel vor der Eröffnung

Das Land Hessen nimmt ein multikulturelles Schmuckstück in Belgien in Beschlag. Am Mittwoch (5. Juni 2013) wird das Mehr-Regionen-Haus feierlich eröffnet. Festreden halten u.a. EU-Kommissionspräsident Baroso, Ministerpräsident Bouffier und Europaminister Hahn. Die Hessische Landesvertretung bei der Europäischen Union soll Plattform des Bundeslandes in Europa sein und als Türöffner dienen. Mit dem neuen Haus will Hessen das Konzept des „Europas der Regionen“ mit Leben füllen. Als...

Politik

Hoffnungsschimmer bei EEG Umlage

Die Brüsseler Wettbewerbshüter nehmen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ins Visier: Sie hegen den Verdacht, dass die deutschen Ökostrom-Förder-Regeln illegale staatliche Beihilfen darstellen. Eine entsprechende Beschwerde ist bei Europas oberster Kartellbehörde eingegangen. Das bestätigte die Behörde gestern. "Wir prüfen, ob das deutsche Gesetz mit europäischen Beihilferegeln vereinbar ist", so der Sprecher von Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia, Antoine Colombani. Die EU-Kommission...