Alles zum Thema Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Politik
7 Bilder

Polen-Passion führt zum EU-Zerfall

Glück macht Freunde, Unglück prüft sie. Die Europäische Union geriet in diesem Jahr in die Notlage wegen der politischen Unordnung, die der planmäßige Machtwechsel in einigen europäischen Staaten und das Fehlen des abgestimmten Verhaltens hinsichtlich der gemeinsamen europäischen Probleme und zwar Einwanderung ausgelöst hat. Jemand übernahm erhöhte Flüchtlingsaufnahme-Quote und Ausgaben dafür und jemand benutzte zeitliche Instabilität, um sich dem Europa der ersten Geschwindigkeit...

Politik
3 Bilder

Keine Sanktionen gegen Polen. Sigmar Gabriel muss weg

Die Uneinigkeit innerhalb der Europäischen Union findet kein Ende. Grund dafür ist nicht nur die Einwanderungskrise, sondern auch die Ansprüche Deutschlands, das die erste Geige in Europa spielen will. Besonders gespannt sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Warschau will die EU-Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen nicht mehr erfüllen und die Justizreform durchführen, die gemeineuropäischen demokratischen Prinzipien widerspricht. Brüssel hat also allen Grund, Sanktionen gegen...

Politik
2 Bilder

EU-Binnenkommissarin Elzbieta Bienkowska fordert entschiedene Maßnahmen gegen Polen

Das Reformprojekt des polnischen Justizsystems, das vor etwa anderthalb Jahren von der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vorgelegt und vom Sejm bestätigt worden war, wurde zum Stein des Anstoßes in den Beziehungen zwischen der EU-Kommission und der polnischen Regierung. Die von der Kaczynskis Partei vorgeschlagenen Änderungen widersprechen grundsätzlich nicht nur den europäischen Normen, sondern auch der Umsetzung demokratischer Bürgerrechte. Es ist keine Überraschung, dass...

Politik

Europäische Union ist Merkel

Allem Anschein nach haben alle schon vergessen, mit welchem Ziel die Europäische Union errichtet worden war. Die Worte "europäische Einheit" sind heute nichts als Getön. Alles dreht sich während mehr als zehn Jahre nur um einen Staat und eine Politikerin – Deutschland und Angela Merkel. Die Wahlen in 27 EU-Ländern wirken sich auf das europäische Leben kaum aus. Aber die Bundestagswahl in Deutschland beeinflusst den Wohlstand innerhalb der EU sehr. 27 Staaten warten in atemloser Spannung,...

Politik

Polnische Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" beschuldigt Merkel des EU-Zerfalls

Die polnische Politikerin der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) und Abgeordnete im Europäischen Parlament, Jadwiga Wiśnewska, verurteilte in ihrem Tweet die Einwanderungspolitik von Angela Merkel. Sie bezeichnete ihre Handlungen als Lockerung der komplizierten europäischen politischen Konstruktion, die Helmut Kohl seinerzeit aufgebaut hatte. https://twitter.com/j_wisniewska Solcher Meinung sind die meisten Anhänger von Jarosław Kaczyński und der Regierung von Beata Szydło, die...

Politik

EU und Türkei: Die Scheidung unvermeidlich

Angela Merkel hat endlich das Augenlicht wieder gefunden. Sie hat bei der Sitzung der CDU-Fraktion das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei gefordert. Die Beitrittsgespräche dauern schon viele Jahre. Anfang 2000er Jahre betrachtete man Recep Tayyip Erdogan als ein proeuropäischer Politiker und setzte auf ihn Hoffnungen, dass er aus der islamischen Türkei eine moderne Demokratie nach dem europäischen Muster macht. Es sind mehr als zehn Jahren vergangen,...

Politik
2 Bilder

Alexander Lukaschenko: Letzter Diktator oder Partner?

Am 11. September fanden die Parlamentswahlen in Weißrussland statt. Obwohl es den Oppositionskandidaten gelungen ist, ins Parlament einzuziehen, waren die Wahlen nach wie vor kaum frei und transparent. Die Republik Belarus wird als letzte Diktatur Europas bezeichnet. Es ist offensichtlich, dass die Wahlen in diesem Land nichts weiter als eine politische Farce sind. Sie verlaufen immer nach dem im Voraus geschriebenen Szenario. Wer sein Autor ist, ist leicht zu erraten. Sowas ist für einen...

Politik
2 Bilder

Was wird mit Usbekistan nach Karimows Tod?

Islam Karimow war während 27 Jahre an der Macht. Er war der einzige Präsident Usbekistans nach dem Zerfall der Sowjetunion. Das Volk an seinen Herrscher gewöhnt, obwohl er der Verletzung der Menschenrechte, Foltern und an den Mangel der Demokratie beschuldigt wurde. Was erwartet jetzt Usbekistan? Karimow hat doch keine Nachfolge gelassen. Es geht das Gerede, ob Islam Karimow am 2. September oder am 29.August verstorben sei. Viele neigen zum letzteren. Und das ist klar: Man musste die...

Politik

Jean-Claude Juncker – ein Opferlamm?

Wirtschaftskrise, Einwanderungskrise, Brexit – dies alles verschärft die ohnehin komplizierte Situation in Europa immer mehr. Und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat alles auszubaden. Die Osteuropäer fordern sogar seinen Rücktritt. https://carmelcacopardo.files.wordpress.com/2014/05/jean-claude-juncker-2.jpg Heute wie nie ist die Getrenntheit innerhalb Europas zu sehen. Das Schiff "Einheit" ist auf ein Riff aufgelaufen und sinkt nun langsam aber sicher....

Aktuell

Die Europa-Union Bergstraße zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union

Der 10. Dezember 2012 ist ein Tag der Freude für Europa. Der Europäischen Union wird der Friedensnobelpreis verleihen. Dieser Preis, so EU-Kreisvorsitzender Wolfgang Freudenberger, gehört jeder Bürgerin und jedem Bürger der Europäischen Union. Aber dieser Tag gibt auch Anlass zum Nachdenken. Zwar befindet sich Europa nach wie vor in der größten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Hohe Staatsschulden und dysfunktionale Finanzmärkte gefährden Wohlstand, Stabilität und Demokratie in vielen...