Alles zum Thema Gebühren

Beiträge zum Thema Gebühren

Politik

Kindergartengebühren werden in Heusenstamm komplett abgeschafft

Pressemitteilung der SPD Heusenstamm: Der Ortsverein der SPD Heusenstamm begrüßt die in der letzten Stadtverordnetenversammlung getroffene Entscheidung, Eltern ab dem 1. August 2018 komplett von den Kindergartengebühren zu befreien. Diese, für alle Kinder sowohl in den städtischen Kindertagesstätten, als auch bei den konfessionellen Trägern betreuten Kinder geltende Regelung, verschafft den jungen Familien neue finanzielle Freiräume. Die von der Landesregierung für 6 Stunden...

Politik

Freie Wähler Riedstadt in Erfelden für gebührenfreie Kindertagesstätten

Riedstadt-Erfelden, 30.01.2016 Am ersten Aktionstag vor der Bäckerei Funk in Erfelden konnten die Erfelder Kandidaten der Freien Wähler Riedstadt Karl Angele, Sascha Komm und Rolf Theiß bereits 156 Unterstützungsunterschriften vermelden. Dafür sagten sie herzlichen Dank an die Erfelder Bürger. Es geht darum für ein angestrebtes Volksbegehren in Hessen für gebührenfreie Kindertagesstätten 87.000 Unterstützungsunterschriften landesweit zusammen zu bekommen. Da die schwarz-grüne Landesregierung...

Politik

Am 24.04. berät der Sozialausschuss zum Thema Kindergartengebühren in Lindenfels

Mit der Amtseinführung von Michael Helbig als neuer Bürgermeister von Lindenfels wurde heute nocheinmal der 24. April als Beratungstermin des Sozialausschusses zum Thema Kindergartengebühren bestätigt. Helbig äusserte das denkbarste Konzept sei ein flexibles Stufenmodell, welches je nach Betreuungsbedarf Kombinationen von Modulen erlauben würde. Es handelt sich um eine öffentliche Veranstaltung.

Ratgeber

Hilfsbedürftige jetzt gebührenpflichtig

Hilfsbedürftige Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) beziehen, erhielten bislang ihren notwendigen neuen Personalausweis kostenlos. Dies ist nach der Neubemessung der Regelbedarfe nun nicht mehr möglich. Darauf weist der Hessische Innenminister in einem aktuellen Erlass die Kommunen hin. Nach den neuen gesetzlichen Regelungen sind die so genannten regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben für Waren und Dienstleistungen, Unterpunkt "sonstige...

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