Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Bürgerhaus am See in Darmstadt-Kranichstein

SPD Kranichstein für die Wiedereinrichtung des Bürgerbüros und der Meldestelle in Darmstadt-Kranichstein

Die SPD Kranichstein hat sich für die Wiedereinrichtung des Bürgerbüros und der Meldestelle ausgesprochen. Ihre erfolgreiche Unterschriftenaktion auf Bitten der Bürgerschaft während der Infostände zur Kommunalwahl 2016 hat ihre Position bestätigt. "Wohnen mit Versorgungssicherheit in Kranichstein muss bei einer Bevölkerungszahl von über 11.500 Einwohnern gewährleistet sein. Unsere Position war in dieser Fragestellung immer konsequent", sagte Santi Umberti, Stadtverordneter der...

Politik
Spitzenkandidaten der SPD Kranichstein zur Kommunalwahl 2016 Santi Umberti und Ulrike Poth

Spitzenkandidaten der SPD Kranichstein Santi Umberti und Ulrike Poth präsentieren sich im Kranichsteiner Einkaufszentrum am See

Am Samstag, 27.02.2016, präsentieren sich die Spitzenkandidaten der SPD Kranichstein, der Stadtverordnete Santi Umberti (Listenplatz 8) und Ulrike Poth (Listenplatz 22) für die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit ihren Schwerpunktbereichen Wirtschaft und Integration sowie Stadtentwicklung, Bauen Wohnen und Kultur - von 10 bis 12 Uhr - mit einem Infostand im Kranichsteiner Einkaufszentrum am See (EKZ). Begleitet werden beide Kandidaten durch den Hessischen...

Politik
Kandidatenteam der SPD Kranichstein für die Kommunalwahl 2016

SPD Kranichstein für die Kommunalwahl 2016 gut aufgestellt

Am 6. März 2016 findet die Kommunalwahl in der Wissenschaftsstadt Darmstadt statt. Die Kranichsteiner SPD ist mit ihrer Programmatik und ihren Kandidatinnen und Kandidaten zur Darmstädter Stadtverordnetenversammlung gut aufgestellt. Das Kommunalwahlprogramm der SPD Kranichstein stellt sich mit dem Motto "Kranichstein besser machen" den neuen Herausforderungen, um sich noch stärker der gesellschaftlichen Bedürfnislage anzupassen. „Unser Ziel ist es, die Lebensqualität zu verbessern, um auch in...

Politik

AfD fordert: Darmstadt soll Schulden abbauen!

Darmstadts Schuldenberg wächst weiter. Daran hat die grün-schwarze Koalition nichts geändert. Nach dem Haushaltsplan 2015 steigen die Schulden um weitere 41 Mio € von 809 Mio € in 2013 auf 850 Mio € in 2015. So sieht es der Haushaltsentwurf des Kämmerers vor. Obwohl nach dem kommunalen Rettungsschirm keine zusätzlichen Schulden erlaubt sind leistet sich die grün-schwarze Koalition Prestigeprojekte wie Hallenbadneubau 11,9 Mio €, Stadionneubau 14 Mio € und ein Rathhausneubau für 110 Mio €....

Politik

Darmstädter CDU mobbt Charles Muhamed Huber(MdB)

Der 57-Jährige Schauspieler hatte schon im Wahlkampf Ärger mit dem Ortsverein seines Wahlkreises gehabt. Der Darmstädter CDU-Kreisvorsitzende Ctirad Kotoucek sagt dazu: “Wir haben seit der Bundestagswahl keinen gemeinsamen Weg gefunden”, und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Bei der Bundestagswahl 2013 verlor Huber zwar als Direktkandidat gegen die SPD-Kandidatin. Er schaffte aber über die CDU-Landesliste den Sprung ins Parlament. Aber schon damals hatte es angebliche Reibereien...

Politik

Europawahl und Bürgerbegehren

Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter, am 25.5.2014 zur Europawahl findet in Darmstadt ein Bürgerbegehren statt. Der Magistrat der Stadt will in diesem Jahr eine in Hessen bislang unbekannte Form der Bürgerbeteiligung einführen. Die Stadträte beschlossen die wahlberechtigten Bürger der Stadt zum Bau eines neuen Rathauses „zu befragen“. „Selbstbindung der Politik“ Erstmals schlägt der Magistrat nun aber vor, die bei Bürgerentscheiden geltende Quorumsregelung auch bei der...

Politik
Oberbürgermeister und Kämmerer rufen zur Beteiligung auf
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Bürgerhaushalt 2013: Jetzt noch abstimmen!

IT-Ausstattung in Schulen verbessern, Carsharing fördern oder die Zuschüsse für das Theater kürzen. Dies sind nur einige der 156 Ideen, welche die Darmstädterinnen und Darmstädter unter da-bei.darmstadt.de eingebracht haben. Insbesondere der Themenbereich „Verkehr und ÖPNV“ stieß auf großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger, die Einsparungen, zusätzliche Einnahmen aber auch Investitionen vorschlagen konnten. In der letzten Woche begann die zweite Runde der Bürgerbeteiligung, in der die...

Politik
Bürgerbeteiligung im Internet
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Bürgerhaushalt 2013 – Ideen der Darmstädter zur Stadtpolitik gefragt

Mit einer Auftaktveranstaltung im Justus-Liebig-Haus begann in der letzten Woche die zweite Runde des Darmstädter Bürgerhaushaltes. Bis zum 13. Juni können die Darmstädter nun unter da-bei.darmstadt.de Vorschläge machen, wo die Stadt Geld ausgeben, einsparen oder einnehmen soll. Zu insgesamt sieben Themenbereichen des städtischen Haushaltes, u.a. Kultur, Kinder und Jugend, Sport sowie Verkehr, sind bis zum 13. Juni die Ideen der Bürger gefragt. Darmstädter ohne Internetanschluss können...

Politik

Wo die Macht geistlos ist, ist der Geist machtlos

Am 27. November ist es genau ein Jahr her, seit ich hier als „Bürgerreporter“ meinen ersten Beitrag eingestellt habe. Drei Dutzend Beiträge, über 100 Kommentare, wahrscheinlich ebenso viele Zuschriften und mehr als 12.000 Leser später ist es Zeit, ein kleines – auch selbstkritisches – Fazit zu ziehen. Was hat´s gebracht? Nun, unterm Strich nix, würde ich meinen – auch wenn ich mit dem Allermeisten Recht hatte. Fortsetzung folgt ... Ich habe knapp 8 Stunden Flug vor mir....

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