Alles zum Thema Linke

Beiträge zum Thema Linke

Politik

Linke wählen neuen Kreisvorstand

Zu den Ergebnissen der Mitgliederversammlung am 27. Mai 2015 im Kulturcafe in Groß-Gerau erklärt DIE LINKE. Kreisverband Groß-Gerau: Im Rechenschaftsbericht des scheidenden Kreisvorsitzenden Peter Ortler zeigten sich Freude über eine gewachsene Verankerung der LINKEN und einen gestiegenen politischen Einfluss. Dies zeigt sich in deutlich verbesserten Ergebnissen bei der Kommunalwahl im März 2016 und in 18 statt bisher 12 kommunalen Mandatsträger_innen. Auf Kreisebene, in Riedstadt und in...

Politik

Gute Arbeit zahlt sich aus - LINKE zufrieden mit ihrem Ergebnis der Kommunalwahl, aber nicht mit dem Abschneiden der AfD

Kreis Groß-Gerau. Zufrieden mit ihren Kommunalwahlergebnissen haben sich die Linken in einer Pressemitteilung gezeigt. "In allen Orten, in denen wir mit Listen angetreten sind, haben ​wir zugelegt. In GG (DIE LINKE OL), Riedstadt (DIE LINKE) und Rüsselsheim (Linke Liste Solidarität) konnten wir unsere Mandate um jeweils einen Sitz erhöhen, in Mörfelden-Walldorf konnte die DKP/Linke Liste sogar zwei Sitze hinzugewinnen. In Kelsterbach haben wir mit leichten Zuwächsen das Ergebnis​ aus 2011 ​mit...

Politik

DAGIDA: Darmstädter Pegida-Ableger formiert sich

Die immer agressiver ablaufenden Rekrutierungsbemühungen der Salafisten in Darmstadt und die Hilflosigkeit der Behörden haben offenbar eine Gruppe von besorgten Bürgern animiert, einen Ableger der Pegida-Bewegung in der Wissenschaftsstadt zu gründen. Nach Kassel (Kagida) und Frankfurt (Fragida) ist Darmstadt damit die dritte hessische Stadt, in der sich die Pegida-Bewegung formiert. Im sozialen Netzwerk Facebook erklärt die Gruppe, man sei ein Zusammenschluss besorgter Bürger und wolle über...

Politik

Der Aktionsbus macht Halt im Landkreis Groß-Gerau am 12.09.2013

Lernen Sie die Kandidatin zur Bundestagswahl Christine Buchholz, MdB sowie den Direktkandidaten zur Bundestagswahl im WK 184 (Groß-Gerau) Jochen Nagel und die beiden Direktkandidat_innen zur Landtagswahl im WK 47 (Groß-Gerau I) Christiane Böhm und im WK 48 (Groß-Gerau II) Peter Ortler kennen. Der Bus macht halt in: 06:00 Uhr: Gustavsburg, Bahnhof 07:15 Uhr: Rüsselsheim, Bahnhof 09:15 Uhr: Rüsselsheim, Dicker Busch, Marktstand (bis 12:00 Uhr) 13:30 Uhr: Groß-Gerau,...

Politik

Kein Krieg gegen Syrien - Keine deutsche Kriegsbeteiligung - Für einen sofortigen Abzug der deutschen Patriots aus der Türkei

Gegenwärtig droht ein neuer Krieg im Nahen Osten, ein Krieg gegen Syrien. Eine große Anzahl von Kampfschiffen und Kampfflugzeugen sind bereits in die Region verlegt. Konkrete Planungen für Angriffe wurden beraten und an die Öffentlichkeit kolportiert. Dazu gehört auch die Einrichtung einer Flugverbotszone, die seit 2012 immer wieder gefordert wurde. Ein Militärschlag scheint bevorzustehen. Die Regierungen mehrerer NATO-Staaten haben bereits klargestellt, dass eine solche Intervention...

Politik

Linke im Kreis entsetzt über Vorgehen der Polizei

Anlässlich einer Vorstandssitzung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE. im Kreis Groß-Gerau wurde auch über die gewaltsame Verhinderung der Blockupy-Demonstration durch die Polizei am vergangenen Samstag in Frankfurt diskutiert. Der Vorstand war schier sprachlos und entsetzt darüber, dass sich die Polizei über das Recht der Versammlungsfreiheit gestellt hat. Vor allem aber, so Kreisvorsitzender Peter Ortler, ist man schockiert über den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die...

Politik

Neuer Vorstand bei den Riedstädter Linken

Riedstadt. Manfred Henke und Thomas Boller bilden die neue Doppelspitze bei den Riedstädter Linken. Beisitzer wurden der Stadtverordnete Peter Ortler und Norman Kalteyer, der sich weiterhin um die Pressearbeit kümmert. Sie alle wurden am Freitag bei der Mitgliederversammlung einstimmig gewählt.

Politik

Kinderförderungsgesetz stoppen!

Die LINKE.Darmstadt erklärt sich solidarisch mit den Eltern, Kindern, Erzieherinnen und Erziehern, die seit Wochen gegen die Pläne der Landesregierung demonstrieren, die Kinderbetreuung in Hessen massiv zu verschlechtern. Es ist richtig, jetzt auf die Straße zu gehen, denn nur so lässt sich der Entwurf des sogenannten Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) stoppen! Der Kreisverband hat seine Mitglieder aufgerufen heute hier mit euch zu demonstrieren. Auch in den nächsten Wochen und Monaten werden...

Politik

Zwei Anträge der Linken

Riedstadt. "Wasser ist ein Menschenrecht“, meint der Linken-Abgeordnete Peter Ortler und hat deshalb beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung am 7. März die EU-Kommission auffordern soll, die Pläne zur Privatisierung der Wasserversorgung aufzugeben. Hintergrund ist die Richtlinie zur Konzessionsabgabe, mit der die bisher vergaberechtsfreie Wasserversorgung einer Ausschreibungspflicht unterworfen werden soll. „Alle Erfahrungen mit Privatisierung zeigen, dass die Leistungen für die Bürger...

Politik

„Sind die Wege im Park in Riedstadt-Goddelau barrierefrei?“

Mit dieser Frage beschäftigten sich der Magistrat und das Riedstädter Parlament am 08.11. Vorausgegangen war eine Beschwerde von Anwohnern des Seniorenhauses am Park in Goddelau, die sich an den Stadtverordneten Peter Ortler diesbezüglich gewandt hatten. Einer der Bewohner, Herr Schiefer, führte aus: „Die Wege sind nicht genügend festgewalzt und es gibt Steigungen, die ältere Menschen im Rollstuhl oder mit einem Rollator nicht alleine befahren können.“ Da der Magistrat, Bürgermeister Amend...

Politik

Linke sehen Demokratieabbau

„Dass den Fraktionslosen im Riedstädter Parlament jetzt das Rederecht in den Ausschüssen gestrichen wurde, passt in den allgemeinen Trend zum Demokratieabbau“, so der Linken-Abgeordnete Peter Ortler in einer Pressemitteilung. In den Kommunen und Kreistagen würden viele Aufgaben in Eigenbetriebe ausgelagert, Entscheidungen fallen dann in nichtöffentlichen Sitzung von Betriebskommissionen, in den nur wenige ausgewählte Parlamentarier sitzen, wenn nicht die Aufgaben sogar vollständig privatisiert...

Politik

Finanzierung der Krippenplätze in Riedstadt nicht gesichert

Es gibt zwar einen Rechtsanspruch für 35% der Kinder unter 3 Jahren auf einen Krippenplatz ab August 2013, aber die Finanzierung dafür ist nicht gesichert. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Amend auf eine Anfrage des Linken-Stadtverordneten Peter Ortler hervor. Bund und Land fördern zwar in diesem Jahr jeden Krippenplatz mit 800 € monatlich, doch bei Kosten von ca. 1200 € monatlich klafft noch eine Lücke, die von den Eltern und der Stadt zu schließen ist. Und ob die Förderung im...

Politik

Petition zum Erhalt der Büchereien

Tanja Eick, die Vorsitzende der Linken in Riedstadt, hat eine offene Petition zum Erhalt der Riedstädter Büchereien gestartet. Unter der Internet-Adresse http://www.openpetition.de/petition/online/riedstaedter-stadtteilbuechereien-muessen-bleiben können die Unterzeichner Bürgermeister Amend auffordern, die Büchereien in städtischer Regie zu erhalten. Die Zeichnungsfrist endet am 11. Mai.

Politik

Linke: Georg Büchner würde keine Büchereien schließen!

„Wie peinlich ist das: Riedstadt ist Büchnerstadt, will „Kulturstadt“ werden und gleichzeitig den Zugang zu Kultur erschweren und die kommunalen Büchereien schließen. Und CDU, FDP und Bürgermeister scheuen nicht mal davor zurück, das mit frei erfundenen Zahlen zu begründen!“ Die Linke in Riedstadt ist ziemlich sauer, seit sie sich genauer mit den Büchereien beschäftigt hat. „Die Kosten für die Büchereien belaufen sich keineswegs auf 90.000 Euro im Jahr, wie CDU, FDP und Bürgermeister...

Politik

DIE LINKE. Kelsterbach - Neue Mitglieder, Vorstandswahl und Globalpolitik

Am 17.01.2012 trafen sich DIE LINKE. Ortsverband Kelsterbach in der Gaststätte „In’s Häuschen“ in Kelsterbach zu einer Mitgliederversammlung. Auf dem Programm standen Vorstandswahlen, aktuelle Entwicklungen und eine Grundsatzdiskussion über Globalpolitik. An diesem Abend ist der Ortsverband um zwei neue Mitglieder gewachsen. Von der Mitgliederversammlung einstimmig gewählt wurde ein gleichberechtigter Vorstand für den Ortsverband bestehend aus Tanja Mohr, Jenny Lohmann und Afrasan...

Politik

Linke: Stadtverordnetenversammlung soll nicht ausfallen

Nicht einverstanden sind die Linken in Riedstadt mit Plänen von Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordnetenversammlung am 2. Februar ausfallen zu lassen. „Wir hatten im Dezember einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Rechte Gewalt gestellt, der nicht zugelassen wurde, und wollen den nicht noch mal vertagen lassen“, so der Stadtverordnete Peter Ortler in einer Pressemitteilung. Die Linken wollen den Magistrat beauftragen, einen Bericht über rechtsextreme Aktivitäten in...

Politik

Sozialabbau nur verschoben

Nicht verhindert, sondern nur verschoben sind die Kürzungen im Riedstädter Haushalt nach Ansicht der Linken. „Die große Koalition des Sozialabbaus, bestehend aus CDU, Grünen und FDP ist sich eigentlich einig: Büchereien und Schwimmbäder werden geschlossen, die Seniorenweihnachtsfeier gestrichen, die Kindergartengebühren erhöht, der Bauhof personell ausgeblutet. Nur geschieht das alles scheibchenweise, und um es besser verkaufen zu können, wird es in ein Konzept gegossen“, so der Stadtverordnete...

Politik

Betreuungsnotstand in Riedstädter Kinderbetreuungseinrichtungen

Eine nachhaltige Personalplanung im Bereich der Kinderbetreuungsstätten in Riedstadt fordert Tanja Eick, Vorsitzende der LINKEN in Riedstadt. „Ein Krankenstand von 30 % der Erzieherinnen ist nicht hinnehmbar, es muss kurzfristig für ausreichend Ersatzkräfte gesorgt und mittelfristig die Ursache für die hohe Krankheitsrate ermittelt werden. Eventuell liegt es ja an den Arbeitsbedingungen,“ so Eick in einer Pressemitteilung. Es sei derzeit ein katastrophaler Zustand in den Betreuungsstätten in...

Politik

Linke fragt: Ist die Grundschule in Crumstadt wirklich günstig gebaut worden?

Riedstadt. Die Linke in Riedstadt bezweifelt, dass die neue Grundschule in Crumstadt wirklich 6,8 Millionen Euro hätte kosten müssen. „Normalerweise sind solche Private-Public-Partnership-Projekte immer teurer als rein öffentlich finanzierte Baumaßnahmen“, so der Stadtverordnete Peter Ortler in einer Pressemitteilung. Das sei auch völlig logisch, weil die privaten Investoren Gewinne machen wollten, und die müssten von den Steuerzahlern mitfinanziert werden. Die Erfahrung der Linken auf Bundes-...

Politik

Linke beantragt Sozialmonitor

Riedstadt. Die Linke in Riedstadt beantragt die Erstellung eines Sozialmonitors für Riedstadt. Damit ist eine Zusammenstellung von Daten etwa zu Arbeitslosigkeit, Armut von Kindern, Jugendlichen, älteren Menschen oder jungen Familien gemeint. „Der Aufwand für die Verwaltung ist minimal, da die Daten alle schon auf Kreisebene vorliegen, sie müssen nur für Riedstadt zusammengestellt und aufbereitet werden“, so der Stadtverordnete Peter Ortler in einer Pressemitteilung. Die Linke erhofft sich...

Politik

Linke: Kindergarten im Crumstädter Neubaugebiet nötig

Riedstadt. Die Linke in Riedstadt hält den Kindergarten im Crumstädter Neubaugebiet „Im Sand“ für notwendig und ist deshalb gegen die geplante Streichung des Projekts im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplans, die auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung im November steht. „In der Antwort auf unsere Anfrage zur Situation der Kinderbetreuung in Riedstadt haben wir erfahren, dass der Bedarf und das Angebot gerade so übereinstimmen, allerdings bekämen nicht alle Kinder...

Politik

Die LINKE zum Haushalt: "Wir haben ein Einnahmeproblem!"

Riedstadt. Dass die SPD nicht mehr in der Kommission zur Haushaltskonsolidierung mitarbeiten will, überrascht die Linke in Riedstadt nicht. „Seit Jahrzehnten werden die Kommunen von Bund und Land finanziell ausgeblutet. Immer mehr Aufgaben werden den Kommunen übertragen, ohne dass die entsprechenden finanziellen Mittel bereit gestellt werden. Wir haben also ein Einnahmeproblem, kein Ausgabeproblem. Was soll die Haushaltssanierungskommission daran ändern?“, fragt sich der Stadtverordnete Peter...

Politik
Hier soll demnächst ein Park entstehen.

Die Linke freut sich auf den Park

Riedstadt. „Mit dem Beginn der Arbeiten ist in der Pflanzperiode 2011/2012 zu rechnen,“ schreibt Bürgermeister Werner Amend in seiner Antwort auf die Anfrage des Linken-Stadtverordneten Peter Ortler, wann denn die Bewohner des Seniorenhauses am Park endlich den schon lange versprochenen Park nutzen können, den die Einrichtung im Namen führt. Wie die Linken in einer Pressemitteilung erläutern, fallen die Herstellungskosten des Parks nicht unter die erschließungsbeitragspflichtigen Aufwendungen...

Politik
Aus dieser Wildwiese soll hoffentlich mal ein Park werden

Linke: Wo ist der Park geblieben?

Erklärtes Ziel der Linken in Riedstadt ist, soziale Missstände aufzudecken und betroffene Menschen zu unterstützen. Aktuelles Thema ist, wie gehen wir mit unseren Mitmenschen um, wie können wir helfen, die Lebensumstände zu verbessern. Bewohner des Seniorenhauses am Park in der Friedrich-Hartung-Straße in Goddelau kamen vor einiger Zeit auf DIE LINKE zu, um auf den Missstand des fehlenden Parks hinzuweisen. Seit Jahren würden Sie nur vertröstet und es tue sich nichts. Ein Kriterium, hierher zu...

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