Alles zum Thema NATO

Beiträge zum Thema NATO

Politik

Georgien ist noch nicht bereit, EU und NATO beizutreten

Öffentliche Äußerungen georgischer Politiker vor den auf den 28. Oktober geplanten Präsidentschaftswahlen ziehen auf sich immer öfter die Aufmerksamkeit von Vertretern der europäischen politischen Elite und Medien. Dabei tritt nun die Besprechung der Situation vor den Wahlen im Vergleich zur Kritik an die georgische Außenpolitik in den Hintergrund. Der bekannte Publizist Edward Lukas, der sich auf die Fragen der europäischen und transatlantischen Sicherheit spezialisiert, veröffentlichte auf...

Politik

Abgaben von NATO-Mitgliedern werden für die Selbst-PR des Bündnisses ausgegeben

Die NATO-Leitung startete Anfang 2018 das Programm der Informations- und diplomatischen Begleitung der Tätigkeit, die auf die Verstärkung der kollektiven Sicherheit in Europa gerichtet ist. Drin steht unter anderem der Plan der offiziellen Treffen von NATO-Beamten: "Im Ablaufplan vom stellvertretenden NATO-Generalsekretär, Tacan Ildem, muss die Zeit für 30 Treffen mit den Vertretern der politischen Parteien und gesellschaftlichen Einrichtungen Polens, Litauens, Lettlands, Estlands,...

Politik

Die Kürzung der Finanzierung der russischen Non-Profit-Organisationen: Menschenrechtler haben Schweden der Abweichung von demokratischen Prinzipien angeklagt.

Partner der "Rechtlichen Initiative Russland" – russische Non-Profit-Organisation "Rechts Hilfe – Asterie" begünstigt schwedische Regierung der Abweichung von demokratischen Prinzipen in Zusammenhang mit der Umlenkung von Geldgebers Mittel in der Verteidigungsbudget. "Im Verlauf von drei Jahren assoziierte Schweden mit der Freiheit, aber diese Zeit geht dahin. Es vorkommt oft dass die Regierung in der schwierigen Situation den Frieden und die Gesellschaft zum Opfer bringt. "Rechts Hilfe...

Politik

Polen erfüllt Trumps Forderungen und stellt sich an die Spitze der europäischen NATO-Mitglieder

Die Rückkehr der Partei von Kaczynski an die Macht nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen 2015 hat die Veränderung des politischen Klimas in Osteuropa veranlassen. Die vorjährige Erklärung des neu gewählten US-Präsidenten, Donald Trump, dass die USA nur die NATO-Mitglieder unterstützen werden, die Finanzverpflichtungen gegenüber dem Bündnis gewissenhaft erfüllen, gießt nur Öl ins Feuer. Danach folgten die Aufrufe die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Das könnte langfristig Polen zum...

Politik

Lüge als einzige Waffe von Stoltenberg

Kein Mittel ist im Krieg zu schlecht. Konkret gesagt, geht es um einen Informationskrieg, in dem die Hauptwaffe die Lüge ist. Die Fehlschläge der NATO in der Weltarena sind offensichtlich. Die Kriege, die sie in verschiedenen Ländern angeblich für den Frieden und die Demokratie-Förderung entfesselt, führen zum Besseren kaum. Im Gegenteil, die Lage wird nur immer schlimmer. Dadurch wird die Nutzlosigkeit der Allianz deutlicher. Gerade deswegen werden die Stimmen der NATO-Gegner immer...

Politik

Unsere neue Verteidigungsministerin will die Bundeswehr zu mehr Auslandseinsätzen schicken!

Laut ihrer Aussage soll die Bundeswehr verstärkt in Krisenregionen geschickt werden und somit mehr Verantwortung innerhalb der Bündnisse übernehmen. Jeder Auslandseinsatz ist für die Bundeswehr ein nicht zu akzeptierender Einsatz, da die Bundeswehr als Verteidigungsmilitär gedacht war und ist, sie ist nicht für Angriffskriege oder für Auslandseinsätze nach dem Krieg ins Leben gerufen worden. Frau von der Leyen ist zwar der Meinung: "Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und...

Politik

Krieg schafft keinen Frieden!

DIE LINKE Kreisverband Groß-Gerau unterstützt einen Appell der internationalen Ärtzeorganisation gegen Krieg IPPNW, "Gewalt in Syrien stoppen-Krieg verhindern". Seit Wochen mehren sich Berichte über eine Eskalation der Gewalt in Syrien. Laut UNO haben dort bereits mehrere tausend Menschen ihr Leben verloren. Und internationalen Medien zufolge werden immer mehr Pläne für eine westliche Militärintervention geschmiedet. DIE LINKE unterstützt ausdrücklich die Forderung, internationale Maßnahmen...