Politik

Beiträge zum Thema Politik

Aktuell

„Parents for Future“ fordern von den Stadtverordneten entschlossenes Handeln
Forderung: Klimanotstand für Darmstadt – jetzt!

Wenn die Stadtverordneten am kommenden Donnerstag, den 29.08.2019, sich zu ihrer nächsten Stadtverordnetenversammlung im Justus-Liebig-Haus treffen, werden sie wohl schon vor der Tür erwartet werden: Die Parents for Future Darmstadt wollen ihnen auf ihren Weg in ihre Versammlung mitgeben, dass die Verabschiedung des Klimanotstandes für Darmstadt in dieser Sitzung aus ihrer Sicht beschlossen werden muss. Hierbei unterstützen die Parents die Petition des breiten...

Politik

MIETENWAHNSINN-HESSEN.DE
Landesweite Demonstration gegen Wohnungsnot in Hessen

Das breite Bündnis von außerparlamentarischen Initiativen, Gruppen, Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften sagt: Wir haben schon lange genug von diesem #Mietenwahnsinn-Hessen! Ein radikaler Kurswechsel in der Wohnungspolitik ist überfällig. Eine Woche vor der Landtagswahl sind die gemeinsamen Forderungen: - Mietenwahnsinn stoppen – Wirksame Maßnahmen jetzt! - Schutz bestehender Mietverhältnisse! - Keine Verdrängung durch Modernisierung! - Zwangsräumungen verhindern! Kündigungsschutz...

Politik

Der Umgang mit und nach dem Terror in Paris: Doppelmoral,... Der Umgang mit und nach dem Terror in Paris: Doppelmoral, Selbstlüge, Verlogenheit und jetzt Massenmanipulation

Der Umgang mit und nach dem Terror in Paris: Doppelmoral, Selbstlüge, Verlogenheit und jetzt Massenmanipulation .Wir exportieren Waffen und bekommen den Terror, denn Waffen sind auch Terror. Warum unsere Politiker mitschuldig sind und warum der wahre Kampf gegen den Terrorismus politisch und nicht militärisch ist und dieser fängt hier bei uns an. Wir exportieren Waffen und bekommen den Terror, denn Waffen sind auch Terror. Westliche Staaten können nicht gegen den Dschihadismus ...

Unternehmen
von links nach rechts: Hannelore Pfeng-Kalbhenn, Brigitte Zypries, Ulrike Poth, Christine Köhler-Richter, Santi Umberti, Sylvia Strecker, Kristina Sinemus und Heiko Neugebauer

Gewerbeverein Kranichstein (GVK) setzt auf Standortoffensive

Darmstadt-Kranichstein ist mit ca. 12000 Einwohnern ein attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort. Hier haben sich auch 160 kleinere und größere Unternehmen niedergelassen. Seit 2007 engagiert sich der Gewerbeverein Kranichstein (GVK), dem inzwischen mehr als 65 Betriebe angehören, um das Image des Wohn- und Wirtschaftsstandortes zu verändern. Der GVK ist der jüngste Gewerbeverein Darmstadts. Vier Kranichsteiner Unternehmerinnen - Ute Bach-Nagl, Nuriye Dogan, Katrin Pies und Sylvia Strecker -...

Kultur

ESSAY

ENGLISH - HOMEWORK: "Write anything about Politics!" "Anything?" "Anything!" Okay, I must think...Politics...anything...anything...Politics...Aahhh, ja, da fällt mir etwas ein...: "I AM GOING TO AMMARIKA!" The man who said this was a representative of the people and our neighbour. Having inherited lots of money and land in Southeast Anatolia, he bought...

Unternehmen
GVK-Wirtschaftsempfang 2015

GVK-Wirtschaftsempfang 2015

Der Gewerbeverein Kranichstein (GVK) lädt Gäste aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik herzlich zu seinem Wirtschaftsempfang am Freitag, 22. Mai 2015, 17:30 Uhr in den Räumen der Bauverein AG, Siemensstraße 20, 64289 Darmstadt-Kranichstein ein. Programm: 17.30 Uhr, Sektempfang • Begrüßung durch Santi Umberti, Vorsitzender des Gewerbevereins Kranichstein (GVK) • Grußworte von Jochen Partsch, Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt • Grußworte von...

Politik

Wahlwochenende in Südhessen

Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015 Darmstadt-Dieburg In Darmstadt-Dieburg bleibt Klaus Peter Schellhaas im Amt. Fakten: Schellhaas, Klaus Peter: 65,13 % Dr. Thomas, Werner: 27,88 % Löwenstein, Peter: 2,91 % Zwickler, Christoph: 4,07 % 228.657 Wahlberechtigte 29,2% Wahlbeteiligung Bergstrasse In der Bergstrasse ging die Landratswahl bereits in die Stichwahl, welche Christian Engelhardt (CDU) für sich entschied. Fakten Christian Engelhardt (CDU): 53,9% Gerald Kummer...

Politik

SPD, UWIGA und FDP übergeben rund 800 Unterschriften gegen den Bau des Eberstädter Kreisels an Baudezernentin Cornelia Zuschke - und scheitern mit Antrag zur Bürgerbeteiligung

Am Rande der Stadtverordnetenversammlung am 19.03.2015 übergab die stellvertretende SPD-Stadtverordnetenvorsteherin Dagmar Metzger die rund 800 vorliegenden Unterschriften an Baudezernentin Cornelia Zuschke. Gesammelt hatten, bei der durch die Sozialdemokraten initiierten und durchgeführten Unterschriftenaktion, auch UWIGA und FDP. Zuvor hat die SPD die Bürger durch Presseveröffentlichungen und in einer Bürgersprechstunde am 11.02.2015 über den geplanten Bau des Kreisels...

Politik

Energiewende und das EEG - wie Grün-Linke Politik unsere Natur zerstört

Die AfD KV Darmstadt möchte Sie schon jetzt auf unsere Themenabende für das Jahr 2015 einstimmen. Jeweils am zweiten Mittwoch im Monat findet im Contel-Hotel in Darmstadt eine Informationsveranstaltung statt. Mit diesen öffentlichen Themenabenden wollen wir Sie und die Bürger aus Sicht der Alternative für Deutschland über aktuelle Themen informieren. Zum Auftakt referiert Dr. Wolfram Maaß über die Energiewende in Deutschland. Termin: Mittwoch, 14. Januar 2015 Thema: "Die deutsche...

Unternehmen
Arbeitstreffen zwischen Mitgliedern des Vorstandes des Gewerbevereins Kranichstein (GVK) und Mitgliedern des Arbeitskreises Wirtschaft der Darmstädter Grün-Schwarzen Regierungskoalition

Gewerbeverein Kranichstein (GVK) setzt auf stärkere Kooperation

Im Rahmen eines Arbeitstreffens am 4. Juni 2014 zwischen Mitgliedern des Vorstandes des Gewerbevereins Kranichstein (GVK) und Mitgliedern des Arbeitskreises Wirtschaft der Darmstädter Grün-Schwarzen Regierungskoalition vereinbarten die beiden Seiten, gemeinsam Fragestellungen zum Wohn- und Wirtschaftsstandort Darmstadt-Kranichstein zu erörtern, um diese im Entscheidungs- und Umsetzungsprozess zu berücksichtigen. Der Vorsitzende des Gewerbevereins Kranichstein (GVK), Santi Umberti, der...

Politik

Gemeinsame Bürgersprechstunde auf dem Friedensplatz - SPD lädt zum Politikparcours nach Darmstadt ein

Darmstadt – Ein neues Dialogformat bietet die SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg am kommenden Samstag, 17.5.2014 von 11.00 bis 14.00 Uhr auf dem Darmstädter Friedensplatz an. Auf Einladung des Darmstädter Europawahlkandidaten Santi Umberti stehen SPD-Politiker aus allen politischen Ebenen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. „Dieses Veranstaltungsformat ist neu und hat den Vorteil, dass am Stand der SPD immer der richtige Ansprechpartner für eine politische Fragestellung ist“,...

Politik

Darmstädter CDU mobbt Charles Muhamed Huber(MdB)

Der 57-Jährige Schauspieler hatte schon im Wahlkampf Ärger mit dem Ortsverein seines Wahlkreises gehabt. Der Darmstädter CDU-Kreisvorsitzende Ctirad Kotoucek sagt dazu: “Wir haben seit der Bundestagswahl keinen gemeinsamen Weg gefunden”, und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Bei der Bundestagswahl 2013 verlor Huber zwar als Direktkandidat gegen die SPD-Kandidatin. Er schaffte aber über die CDU-Landesliste den Sprung ins Parlament. Aber schon damals hatte es angebliche Reibereien...

Politik
Prof.Dr. Bernd Lucke

Widerspruch gegen die Verunglimpfung durch den DGB-Vertreter Raupp

Die hessische AfD weist die eklatanten Vorwürfe von DGB-Funktionär Horst Raupp gegen die Partei und vor allem Hans-Olaf Henkel mit aller Entschiedenheit zurück: Raupp, Gewerkschaftssekretär beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Südhessen, hatte laut „Bürstadter Zeitung“ bei einer Veranstaltung erklärt: „Henkel, der heute bei der rechtspopulistischen AfD den Ton angibt, war sozialpolitisch schon immer ein Rechtsradikaler“, und nahm dabei Bezug auf einen angeblichen Aufruf Henkels...

Politik

Europawahl und Bürgerbegehren

Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter, am 25.5.2014 zur Europawahl findet in Darmstadt ein Bürgerbegehren statt. Der Magistrat der Stadt will in diesem Jahr eine in Hessen bislang unbekannte Form der Bürgerbeteiligung einführen. Die Stadträte beschlossen die wahlberechtigten Bürger der Stadt zum Bau eines neuen Rathauses „zu befragen“. „Selbstbindung der Politik“ Erstmals schlägt der Magistrat nun aber vor, die bei Bürgerentscheiden geltende Quorumsregelung auch bei der...

Politik

Enteignung wird vorbereitet!

Teil 2 In Berlin laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD. Die große Koalition der „Steuer-Erhöher“ trifft sich nach 2006 wieder um ihre Arbeit aufzunehmen. Und CDU und SPD sagen dann, dass ja nicht die Union oder die SPD die Steuern erhöhen will, sondern der IWF warnt, dass eine Steuererhöhung eben alternativlos ist. Wenn der IWF eine weltweite Schulden-Steuer fordert, wird sie kommen. Die Buchhalter des IWF behaupten zwar, dieser Vorschlag sei „theoretisch“. Doch das haben die...

Politik

Politiker im Gespräche mit den Bürgern

Kranichstein. Unter dem Motto DAS WIR ENTSCHEIDET fand am Samstag, 7.9.2013 der Infostand der SPD Kranchstein gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries statt. Während der Zeit von 10-12 Uhr wurde nicht nur Infomaterial ausgeteilt und mit der Kranichsteiner Bürgerschaft viele persönliche Gespräche geführt, so gab es auch eine Fotoaktion "Ich wähle Brigitte Zypries weil,....". Der nächste Infostand findet am Samstag, 14.9.2013 von 11-13 Uhr im Kranichsteiner Einkaufszentrum am...

Politik

Im Parlament vertretenen Parteien sind mit ihren Direktkandidaten vertreten

Kandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) sucht man vergeblich. Im Landtagswahlkreis 50 (Mühltal, Ober-Ramstadt, Roßdorf und Darmstadt treten Karin Wolff (CDU), Herbert Dobner (SPD), Horst Schultze (FDP), Robert Ahrndt (Die Grünen), Thomas Frischkorn (Die Linke) sowie Thomas Lindgren (AfD) an. Letzterer wurde nicht zur Echo-Veranstaltung eingeladen. Genauso ergeht es Björn Niklas Semrau (Piraten) und Stephan Weber (AfD), die neben Brigitte Zypries (SPD), Charles M. Huber (CDU),...

Politik

Konversion

(PSD). Bürgerversammlung Konversion am 2. Oktober Die Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich lädt in Abstimmung mit dem Magistrat zu einer öffentlichen Bürgerversammlung zum Stand des Konversionsprozesses in Darmstadt ein. Die Bürgerversammlung Konversion findet am 2. Oktober um 19 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Ziel der Veranstaltung ist es, noch vor den Herbstferien die Bürgerinnen und Bürger zur Konversion in Darmstadt zu informieren, Fragen aus der...

Politik
Bundesvorstandsprecher

Spitzenkandidat der AfD wurde attackiert!

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bremen wurde der Spitzenkandidat der “Alternative für Deutschland“ (AfD), Bernd Lucke während seiner Wahlkampfrede von einem „Linksaktivisten“ vom Rednerpodium gestoßen. Nachdem die Polizei wieder Ruhe hergestellt hatte konnte Herr Lucke seinen Vortrag fortsetzen. Solche Attacken fanden nicht zum ersten Mal statt. „Linksaktivisten“ In Nürnberg wurde ein AfD-Wahlkämpfer derart attackiert, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. In Göttingen...

Politik
v.l.n.r.: Santi Umberti, Maria Ott, Michael Siebel und Ulrike Poth

SPD Kranichstein: Viele Hausbesuche mit Landtagsabgeordnetem Michael Siebel absolviert

Vom 5. bis 8. August 2013 hat der Darmstädter Landtagsabgeordnete Michael Siebel in Begleitung des Stadtverordneten und Vorsitzenden der SPD Kranichstein Santi Umberti sowie mit dessen beiden Stellvertreterinnen Maria Ott und Ulrike Poth im Vorfeld der anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen am 22. September 2013 im Stadtteil Darmstadt-Kranichstein Hausbesuche absolviert. Dabei wurden Informationen verteilt und die Bürgerschaft nach ihrer Meinung zu unterschiedlichen politischen Themen...

Politik

Scheitert der Euro, dann scheitert Europa!

(Angela Merkel, 26.Oktober 2011, Regierungserklärung zum Euro-Sondergipfel im Deutschen Bundestag) Wirklich? Wir laden Sie herzlich zu diesem Themenabend ein und würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen. Eine kritische Analyse bieten Ihnen die Kreisverbände Darmstadt-Dieburg und Darmstadt der neuen Partei Alternative für Deutschland, mit folgenden Referenten: -Eberhard Clamor Freiherr von dem Bussche (Landesvorstandssprecher AfD Hessen) -Simon Roger (Landesvorstandssprecher AfD...

Politik

Hartz IV und kein Weg hinaus

Die größte Arbeitsmarktreform der Nachkriegszeit bedeutet Endstation Hartz IV. Gegen alle Erwartungen und Ziele, nach denen Erwerbslose wieder zu festen Arbeitsplätzen kommen sollten, ist Hartz IV teurer als nützlich. Langzeitarbeitslose bleiben in den meisten Fällen arbeitslos und Niedriglöhner sind gezwungen dauerhaft mit Hartz IV aufzustocken. Fehler liegt im Kern In den Nachrichten hören Sie es häufig: Wird von Hartz-IV-Empfängern gesprochen, nennen Experten diese manchmal "von...

Politik

AfD-Hessen auf dem Weg zur Bundes- und Landtagswahl

Am vergangenen Mittwoch reichten die Vorstandssprecher der Alternative für Deutschland in Hessen die Landeslisten zur Teilnahme an der Bundestagswahl und der hessischen Landtagswahl 2013 bei Landeswahlleiter Wilhelm Kanther ein. Da die neue Partei bisher in keinem Landesparlament oder im Bundestag vertreten war, muss sie – zusätzlich zur Abgabe der Wahlvorschläge – für den Bund 2000 amtlich beglaubigte Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Hessen sammeln. Für den Landtag waren...

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