Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Corona und Hartz IV
Krise

Wie ja bekannt ist, befindet sich alles zurzeit im Stillstand. Es trifft die Ärmsten in unserem Lande Bezieher von ALG II. Preise steigen, Tafeln sind geschlossen. Daher hier mal ein Hinweis, Versuch um auch den Politiker mal klar zu machen das es so nicht geht: 1. „Corona-Einmalzahlung“ für SGB II-, SGB XII-, AsylG-, KIZ-, WoGG- und geringverdienen Haushalte Im Zuge der Krise haben in den meisten, wenn nicht gar allen Städten die Tafeln, die einen maßgeblichen Beitrag zur...

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Corona Krise
Ein Bürgermeister der die Corona Krise verharmlost

Er persönlich habe wenig Verständnis für die überzogenen Maßnahmen. Grippewellen gab es bei uns immer schon, erinnert sei an die schwere Grippewelle 2017/2018 mit über 25 000 Toten in Deutschland (laut RKI-Institut und Ärzteblatt.de). Nahezu eine ganze Volkswirtschaft an die Wand zu fahren, ist ein Wahnsinn und seines Erachtens keineswegs gerechtfertigt aufgrund einer unsicheren Beweislage, wie sie derzeit noch herrscht. Er sei überzeugt, dass sich am Ende die "Pandemie" als normale Grippewelle...

Politik

Corona
Nach Sars: Forscher warnetn bereits 2007 vor erneutem Ausbruch

Schon vor einigen Jahren haben Forscher vor einem erneuten Corona-Ausbruch gewarnt. Weil in Asien, insbesondere in China, exotische Wildtiere wie Fledermäuse verzehrt werden, heißt es in einer Studie des Fachblatts „Clincal Microbiology Reviews“ aus dem Jahr 2007. "Das Vorkommen eines großen Reservoirs an Sars-CoV-ähnlichen Viren in Hufeisennasen-Fledermäusen, zusammen mit der Tradition in Südchina exotische Säugetiere zu essen, ist eine Zeitbombe", steht dort geschrieben. Sars-Pandemie 2002...

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5 Bilder

Triberg im Schwarzwald
Im Zeichen von Corana

Auch der Schwarzwald bleibt nicht von Corona verschont.Der so oft besuchte Triberger Wasserfall, und das Haus der 1000 Uhren bekommen gerade dies heftig zu spüren.Tourismusausfälle in nicht geahndter höhe. Wir alle können nur hoffen, das diese Krise zügig vorbei geht. Dazu bedarf es aber auch die Vernunft der Mitbürger, und keine Partys, sowie nicht die Abstände einzuhalten. Bis dahn, bleibt alle Gesund, und haltet euch an die vorgaben!

Politik

Freie Wähler Riedstadt für Kretschmann

Die Freien Wähler Riedstadt haben Werner Amend bei der Bürgermeisterwahl unterstützt, weil er parteiunabhängig ist. Jetzt geht es zur Stichwahl auch für die Freien Wähler darum, wer der bessere Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Riedstadt ist. Marcus Kretschmann oder Andreas Hirsch. Eine Unterstützung des SPD-Kandidaten Hirsch kommt für die Freien Wähler deshalb nicht in Betracht, weil Hirsch u. a. bereits vor einigen Wochen eine Podiumsdiskussion mit den Kandidaten Amend und...

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Freie Wähler Riedstadt

Kritik an fehlender Bürgerinformation zu Flüchtlingsunterkünften in Erfelden

Riedstadts Freie Wähler haben sich detailliert informiert und kritisieren das Verhalten des Magistrats: „Er sei in das Prozedere aber nicht genügend vertraut, um fundierte Aussage zu machen, warum die Bevölkerung nicht in Kenntnis gesetzt worden sei“. Nach dieser doch sehr inhaltsleeren und ausweichenden Antwort des 1. Stadtrats und gleichzeitig stv. Bürgermeisters und auch künftigen Bürgermeisterkandidaten der SPD, Andreas Hirsch, gegen über dem Echo zum Thema der Dreimasterbelegung...

Politik

Lebhafte Diskussion bei den Freien Wählern in Erfelden

Zur Bürgerinformationsveranstaltung vor der Kommunalwahl am 06.03.2016 luden die Freien Wähler Riedstadt am Donnerstagabend in die Erfelder Gaststätte "Zum Deutschen Haus" ein. Zu Beginn der sehr gut besuchten Veranstaltung begrüßte FW-Vorsitzender Dieter Frey die anwesenden Bürger und stellte auch die Kandidaten der Freien Wähler vor. Anschließend leitete er zu Rolf Theiß über, der die einzelnen Punkte des Wahlprogramms umfassend erläuterte. Diese reichten von der Sanierung der...

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Guter Besuch bei den Freien Wählern Riedstadt in Wolfskehlen

Am 16.02. hatten die Freien Wähler Riedstadt zu ihrem ersten Informationsabend in den Riedstädter Stadtteilen eingeladen. Dieter Frey, Fraktionsvorsitzender der FW Riedstadt, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die interessierten Bürger und stellte zunächst die Freien Wähler Riedstadt und deren Zusammensetzung, Entstehung und Ziele vor. Hermann Hammann, ein echter Wolfskehler Bub, stellte sich und das Zustandekommen seiner Gründe auf der Kommunalwahlliste für die FW Riedstadt zu...

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Wahlwochenende in Südhessen

Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015 Darmstadt-Dieburg In Darmstadt-Dieburg bleibt Klaus Peter Schellhaas im Amt. Fakten: Schellhaas, Klaus Peter: 65,13 % Dr. Thomas, Werner: 27,88 % Löwenstein, Peter: 2,91 % Zwickler, Christoph: 4,07 % 228.657 Wahlberechtigte 29,2% Wahlbeteiligung Bergstrasse In der Bergstrasse ging die Landratswahl bereits in die Stichwahl, welche Christian Engelhardt (CDU) für sich entschied. Fakten Christian Engelhardt (CDU): 53,9% Gerald Kummer...

Politik

Politiker im Gespräche mit den Bürgern

Kranichstein. Unter dem Motto DAS WIR ENTSCHEIDET fand am Samstag, 7.9.2013 der Infostand der SPD Kranchstein gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries statt. Während der Zeit von 10-12 Uhr wurde nicht nur Infomaterial ausgeteilt und mit der Kranichsteiner Bürgerschaft viele persönliche Gespräche geführt, so gab es auch eine Fotoaktion "Ich wähle Brigitte Zypries weil,....". Der nächste Infostand findet am Samstag, 14.9.2013 von 11-13 Uhr im Kranichsteiner Einkaufszentrum am...

Politik

Konversion

(PSD). Bürgerversammlung Konversion am 2. Oktober Die Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich lädt in Abstimmung mit dem Magistrat zu einer öffentlichen Bürgerversammlung zum Stand des Konversionsprozesses in Darmstadt ein. Die Bürgerversammlung Konversion findet am 2. Oktober um 19 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Ziel der Veranstaltung ist es, noch vor den Herbstferien die Bürgerinnen und Bürger zur Konversion in Darmstadt zu informieren, Fragen aus der...

Politik
v.l.n.r.:
Willi Carl (40), Hannelore Lessenich (25), Manfred Emmer (stv. Vorsitzender), Dieter Kohl (40), Jakob Nold (40), Hermann Kind (40), Martin Schwarz (50), Gerold Reichenbach (MdB), Franz Schloegl (40), Gerald Kummer (Landtagskandidat), Günter W. Fischer (40), Gisela Ziegler (40), Patrick Fiederer (Vorsitzender), Wilfried Ziegler (40), Greta Bonn (40), Volkert Grebe (40), Werner Bonn (40)

Eindrucksvolle SPD-Geschichte - Langjährige Mitglieder in würdigem Rahmen geehrt

Zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung hatte der SPD-Ortsverein Leeheim am letzten Sonntag in den Theatersaal der Büchnerbühne eingeladen. Neben Delegiertenwahlen standen unter anderem auch Ehrungen langjähriger Mitglieder auf der Tagesordnung. Meistens sitzen die Mitglieder üblicherweise an einem Tischkreis in einer Gaststätte wenn eine Einladung zur Jahreshauptversammlung erfolgt. In diesem Jahr hatte der Vorstand der Leeheimer Sozialdemokraten jedoch in den Theatersaal der...

Aktuell

Rhein stellt Konzept gegen Radikale Islamisten vor

Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) stellt Heute in Wiesbaden ein Konzept zur Bekämpfung von Islamismus und Salafismus vor. Im März dieses Jahres wurden in Hessen und Nordrhein-Westfalen Razzien gegen radikal-islamische Salafisten-Vereine vorgenommen. Zwei in Frankfurt ansässige Vereinigungen wurden zugleich in Frankfurt von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) verboten. Rhein erwähnte bereits mehrfach, dass von den Salafisten in Hessen eine besondere Gefahr ausgehe.

Politik
Peter Struck

SPD-Politiker Peter Struck nach Herzinfarkt gestorben

Berlin (dpa) - Der frühere Verteidigungsminister und SPD-Politiker Peter Struck ist tot. Er starb nach Angaben eines Sprechers der Familie am Mittwoch im Alter von 69 Jahren im Berliner Krankenhaus Charité. Dort war er am Vortag mit einem schweren Herzinfarkt eingeliefert worden. Struck war erst in der vergangenen Woche als Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung wiedergewählt worden. Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag hatte schon vor einigen Jahren einen...

Politik

Weiter steigende Stromkosten

Die Verbraucher müssen sich beim Strompreis auf Zusatzkosten durch fehlende Netze für Windparks einstellen. Wegen angeblicher fehlender Netze ist die Zwangsabschaltung von Windparks in Deutschland um fast 300 Prozent gestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Beratungsunternehmen Ecofys im Auftrag des Bundesverbands Windenergie. Demnach ging vergangenes Jahr der Rekordwert von bis zu 407 Gigawattstunden (GWh) Windstrom verloren, 2010 waren es erst 150 GWh. Da die Betreiber...

Politik

Sprechstunde des Stadtverordnetenvorstehers

Stadtverordnetenvorsteher Patrick Fiederer möchte den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern intensivieren und bietet seit Mai einmal monatlich eine Sprechstunde im Riedstädter Rathaus an. Der nächste Termin wird am Donnerstag, 26. Juli in der Zeit von 17 bis 19 Uhr im Beratungszimmer im Erdgeschoss des Rathauses in Goddelau stattfinden. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Sport
Kurz vor der Abfahrt am Darmstädter Hauptbahnhof.
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DLRG OV Griesheim e. V. zu Besuch in Berlin

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries, starteten am 05.06.2012 acht Teilnehmer der DLRG OV Griesheim e. V. sowie 42 weitere Gäste zu einer politische Bildungsreise in die Bundeshauptstadt Berlin. Das Programm beinhaltete viele interessante Besuche. So gab es z. B. eine Führung im Willy-Brandt-Haus sowie im Paul-Löbe-Haus mit anschließender Diskussion. Der Besuch des Deutschen Bundestags mit Besichtigung des Plenarsaals und ein Rundgang durch die Glaskuppel sowie eine Führung...

Politik

Riedstadts "Kammerjäger" im Großeinsatz

Keine exotischen Krabbeltierchen gilt es zu bändigen, der stets hungrige Bücherwurm ist's, den man an die kurze Leine nehmen will. Dieses, meist äußerst intelligente Wesen, mitunter auch schon mit Brillengläsern gesichtet, hält sich mit Vorliebe in öffentlichen Büchereien auf. Dem will man den Garaus machen, am 30 Juni 2012 soll Schluss sein mit dem Gewusel. Die Stadtteilbüchereien in Riedstadt sollen an Kirche und Schule, die mit eigenen Büchereien ausgestattet sind, übergeben werden....

Politik

Linke fragt: Ist die Grundschule in Crumstadt wirklich günstig gebaut worden?

Riedstadt. Die Linke in Riedstadt bezweifelt, dass die neue Grundschule in Crumstadt wirklich 6,8 Millionen Euro hätte kosten müssen. „Normalerweise sind solche Private-Public-Partnership-Projekte immer teurer als rein öffentlich finanzierte Baumaßnahmen“, so der Stadtverordnete Peter Ortler in einer Pressemitteilung. Das sei auch völlig logisch, weil die privaten Investoren Gewinne machen wollten, und die müssten von den Steuerzahlern mitfinanziert werden. Die Erfahrung der Linken auf Bundes-...

Politik
Hier soll demnächst ein Park entstehen.

Die Linke freut sich auf den Park

Riedstadt. „Mit dem Beginn der Arbeiten ist in der Pflanzperiode 2011/2012 zu rechnen,“ schreibt Bürgermeister Werner Amend in seiner Antwort auf die Anfrage des Linken-Stadtverordneten Peter Ortler, wann denn die Bewohner des Seniorenhauses am Park endlich den schon lange versprochenen Park nutzen können, den die Einrichtung im Namen führt. Wie die Linken in einer Pressemitteilung erläutern, fallen die Herstellungskosten des Parks nicht unter die erschließungsbeitragspflichtigen Aufwendungen...

Politik

Riedstadt nicht von Giftmülldeponie betroffen?

Riedstadt. Weil nicht annähernd erkennbar sei, dass die Aufgaben Riedstadts durch die in Büttelborn geplante Behandlungsanlage für verseuchte Böden berührt seien, wurde die Stadt am immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren nicht beteiligt. Das geht aus der Antwort des Darmstädter Regierungspräsidiums an den Magistrat der Stadt hervor, der eine Anfrage des Linken-Stadtverordneten Peter Ortler dorthin weiter geleitet hatte. Nachvollziehen können die Linken in Riedstadt diese Sichtweise...

Politik

Vorstandswahlen bei den Riedstädter Linken

Tanja Eick aus Wolfskehlen und Peter Ortler aus Leeheim bilden die neue Doppelspitze der Riedstädter Linken. Sie wurden bei der Mitgliederversammlung am Mittwoch in Goddelau ebenso einstimmig gewählt wie Pressesprecher Norman Kalteyer (Leeheim) und die Beisitzer Thomas Boller (Erfelden) und Manfred Henke (Leeheim). Natürlich wurden auch linke Strategien zur politischen Weiterentwicklung in Riedstadt diskutiert. Die Frage lautete, in welchen Bereichen der Stadt Entwicklungspotentiale vorhanden...

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