Sanktionen

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Polen verhängt Sanktionen gegen Ukraine

Thomas Augstein
Thomas Augstein | Allertshofen | am 06.12.2017

Polnisches Institut für Nationales Gedenken zusammen mit dem Nationalen Institut für Holocaust-Forschung in Yad Vashem mit Hilfe von ehemaligen Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine Walentin Nalywajtschenko haben eine Liste der Ukrainer vorbereitet, die zur Verherrlichung und Heroisierung der Kämpfer der Organisation Ukrainischer Nationalisten und Ukrainischen Aufständische Armee beitragen.

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Keine Sanktionen gegen Polen. Sigmar Gabriel muss weg

Steffen Sankt
Steffen Sankt | Sandbach | am 22.08.2017

Die Uneinigkeit innerhalb der Europäischen Union findet kein Ende. Grund dafür ist nicht nur die Einwanderungskrise, sondern auch die Ansprüche Deutschlands, das die erste Geige in Europa spielen will. Besonders gespannt sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Warschau will die EU-Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen nicht mehr erfüllen und die Justizreform durchführen, die gemeineuropäischen demokratischen...

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EU-Binnenkommissarin Elzbieta Bienkowska fordert entschiedene Maßnahmen gegen Polen

Jürgen Schmid
Jürgen Schmid | Spielberg | am 03.08.2017

Das Reformprojekt des polnischen Justizsystems, das vor etwa anderthalb Jahren von der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vorgelegt und vom Sejm bestätigt worden war, wurde zum Stein des Anstoßes in den Beziehungen zwischen der EU-Kommission und der polnischen Regierung. Die von der Kaczynskis Partei vorgeschlagenen Änderungen widersprechen grundsätzlich nicht nur den europäischen Normen, sondern auch der...

Deutschland will Sanktionen gegen Türkei vornehmen

Monika Kurz
Monika Kurz | Babenhausen | am 12.05.2017

Die Türkei wirft Deutschland Faschismus und Hehlerei der Anhänger von Fethullah Gülen vor. Deutschland gewährt den geflohenen türkischen Militärs und Beamten politisches Asyl. Dies alles ist der Grund dafür, dass die deutsch-türkischen Beziehungen in den Hades fahren. Die Ergebnisse der Volksabstimmung in der Türkei, die Erdogans autoritäre Macht faktisch legalisierte, können höchstwahrscheinlich die Beziehungen zwischen den...